Branchen-Studie: Luftverkehrsteuer vergrault angeblich Kunden

Berlin - Scharfe Kritik an der Luftverkehrsteuer: Laut einer am Donnerstag vorgestellten Studie im Auftrag des Luftverkehrsverbandes BDL hat die Abgabe zu erheblichen Einbußen geführt. "Die seit Anfang 2011 erhobene Luftverkehrsteuer hat fünf Millionen Passagiere gekostet", sagte BDL-Präsident Klaus-Peter Siegloch in Berlin.

Air Berlin -Berlin-Chef Hartmut Mehdorn kritisierte, die Steuer sei wegen der starken Belastung deutscher Unternehmen nicht neutral: "Der Staat hilft da dem Wettbewerb, uns auf die Zwölf zu hauen." Lufthansa -Vorstandschef Christoph Franz sagte, im Europaverkehr mache daher wohl kaum eine deutsche Fluglinie noch Gewinn. "Wir können die Kosten auch nicht einfach eins zu eins an die Kunden weitergeben." Dazu sei der internationale Wettbewerb zu ausgeprägt.

Von einer Milliarde an Steuerabgaben zahlten die deutschen Firmen laut BDL fast 600 Millionen Euro, die über 100 ausländischen Konkurrenten nur etwa 400 Millionen. Über 300 Millionen Euro entfielen allein auf die Lufthansa. Für den Staat sei die Steuer eine Milchmädchen-Rechnung: Den Einnahmen von knapp einer Milliarde Euro stünden durch die negativen wirtschaftlichen Folgen Mindereinnahmen von mehr als 550 Millionen Euro entgegen.

Nach Angaben des BDL spiegelt sich die Steuer auch in den Wachstumsraten der Flughäfen wider. Während in Deutschland kaum ein Plus zu sehen war, seien bei den grenznahen Flughäfen der Nachbarländer über 15 Prozent mehr Passagiere verzeichnet worden.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hatte die Steuer Anfang 2011 zur Haushaltssanierung eingeführt. Sie betrug zunächst je nach Entfernung zwischen acht und 45 Euro pro Passagier. 2012 wurde die Steuer wegen zusätzlicher Belastungen der Fluglinien wegen der Klimaschutzabgabe über den Emissionshandel leicht gesenkt.

Die Regierung will bis zum 30. Juni eine Auswertung der Steuer-Effekte vorlegen. Da diese noch nicht abgeschlossen sei, wollte sich das Finanzministerium zu den Berechnungen des BDL nicht äußern.