Urteil: Chipkonzern muss Rekordstrafe für verletzte Patente zahlen

1,17 Milliarden Dollar muss der Chipkonzern Marvell zahlen, weil er zwei Schutzrechte einer amerikanischen Universität verletzt hat. Es ist schon jetzt eine der höchsten Patentstrafen aller Zeiten - und sie könnte sogar noch viel höher ausfallen.

New York - Der Chip-Spezialist Marvell muss der Carnegie Mellon University 1,17 Milliarden Dollar für die Verletzung von zwei Patenten zahlen. Das entschieden Geschworene im US-Staat Pennsylvania am Mittwoch.

Schon jetzt wäre es eine der höchsten Strafen aller Zeiten für verletzte Patente. Und die Strafe kann vom Gericht sogar noch verdreifacht werden, da die Geschworenen von einer mutwilligen Patentverletzung ausgingen.

Eine Milliardenstrafe wäre eine gigantische Last für Marvell: Der gesamte Umsatz des Unternehmens lag im vergangenen Geschäftsjahr bei 2,95 Milliarden Dollar. Marvell ist auf Chips für Computer und Mobiltelefone spezialisiert. Bei den beiden Schutzrechten geht es um technische Verfahren zum Herausfiltern von Störsignalen beim Zugriff auf Festplatten.

Zuletzt hatten im August kalifornische Geschworene Apple eine Zahlung von 1,05 Milliarden Dollar von Samsung wegen Patentverletzungen zugesprochen. Die endgültige Summe ist vom Gericht immer noch nicht festgesetzt worden. Samsung will sie drastisch reduzieren lassen, Apple fordert eine Erhöhung, weil die Geschworenen auch in dem Fall eine bewusste Patentverletzung feststellten.

ssu/dpa-AFX

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insgesamt 3 Beiträge
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1. Wenn sie Pleite gehen, ist niemandem geholfen
vantast64 27.12.2012
Auch in der Natur lebt man vom Geben und Nehmen, ohne den anderen auszulöschen. Ob die Juristen die Grenzen bedacht haben? Juristen sind oft wirklich lebensfremd.
2.
Stäffelesrutscher 27.12.2012
Da hätte man gerne mehr über die juristischen Grundlagen erfahren, denn auch hierzulande glauben ja manche Konzerne, sich die Forschungsleistungen von Hochschulen "kaufen" zu können - per Geheimvertrag. Allerdings kuschen hierzulande bisher manche Gerichte vor den Konzernen, siehe den Fall der Kölner Uni/Bayer AG versus Coordination gegen Bayer-Gefahren vor dem Verwaltungsgericht Köln vor ein paar Wochen.
3. Ich denke in Deutschland...
Dr. Clix 29.12.2012
gehört der Uni alle Patente der an der Uni erlernten Inhalte. Deswegen werden weiterführende Studien dann in sogenannte Institute ausgegliedert, welche in privaten Händen wie z.B. BAYER,etc. liegen. So dürfen sich dann Unternehmen Patenbesitzer nenner obwohl der dummer Steuerzahler 95% des Schulweges bezahlt hat. Das ist wie mit der friedlichen Nutzung der Kernenergie: Forschung von öffentlichen Geldern bezahlt kostet 1000 mal so viel wie der Bau der Kraftwerke, welche dann Strom produzieren und an die Steuerzahler teuer verkaufen - also doppelt und dreifach gezahlt , der Max Mustermann!
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