Kunststoffschuhe Crocs verliert Streit um Designrechte

Nicht nur Crocs dürfen wie Crocs aussehen. Das hat das EU-Gericht in Luxemburg entschieden. Der US-Hersteller verliert damit die Rechte am Design seiner Kunststoffschuhe.

Crocs-Schuhe
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Crocs-Schuhe


Bunte Outdoor-Pantoffeln aus Kunststoff, mit Lüftungslöchern vorne und einem Riemen an der Ferse - so sehen nur Crocs aus, oder? Nein, urteilte jetzt das EU-Gericht in Luxemburg, so dürfen auch Schuhe anderer Hersteller aussehen. Die US-Firma Crocs verliert damit die Rechte am Design ihrer Schuhe.

Mit ihrem Urteil bestätigten die Richter am Mittwoch eine Entscheidung des europäischen Markenamts EUIPO, das das sogenannte Geschmacksmuster auf das Design der Schuhe schon im Juni 2016 für nichtig erklärt hatte. Die Begründung der Richter: Das Schuhdesign war vor dem Antrag auf Schutzrechte schon zu lange bekannt.

Crocs-Schuhe werden weltweit millionenfach vertriebenen. Die US-Firma Western Brands hatte in den USA am 28. Mai 2004 ein Patent darauf angemeldet und im November 2004 beim EUIPO den Schutz der Rechte an diesem Design in Europa angemeldet - im Fachjargon Geschmacksmuster genannt. Das EUIPO hatte dies zunächst gewährt. Im November 2005 wurde das Geschmacksmuster an das Unternehmen Crocs übertragen.

2016 widerrief das EUIPO allerdings die eigene Entscheidung - weil sich die französische Kette Gifi Diffusion beschwert hatte. Die Franzosen beriefen sich dabei auf eine Klausel im EU-Markenrecht, dass nur "neue" Geschmacksmuster geschützt werden können. Alles, was länger als zwölf Monate am Markt bekannt ist, gilt demnach nicht mehr als "neu" und kann nicht mehr geschützt werden. Die Crocs-Schuhe seien aber schon vor Mai 2003 - also mehr als ein Jahr vor der Patentanmeldung in den USA - im Internet und auf einer Fachmesse präsentiert worden.

Vor Gericht wurde nun darüber gestritten, ob das Design auch in Europa tatsächlich schon zu lange bekannt war. Die Richter folgten dabei der Argumentation des EUIPO. Dass Schuhhersteller und -händler in Europa die Crocs-Webseite nicht finden und nichts von der Neuheit wissen konnten, hielten sie nicht für plausibel.

stk/dpa



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