Deutsche Bahn: Kartellamt prüft Hamburger S-Bahn-Deal

Von Florian Zerfaß

Die Deutsche Bahn bangt um einen milliardenschweren Auftrag im Hamburger Nahverkehr. Die private Konkurrenz sieht sich ausgebootet und hat das Bundeskartellamt eingeschaltet. Ein ähnlicher Deal in Sachsen-Anhalt gerät ebenfalls in den Fokus.

S-Bahn-Zug in Hamburg: Privatbahnen wollen ein Stück vom Kuchen Zur Großansicht
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S-Bahn-Zug in Hamburg: Privatbahnen wollen ein Stück vom Kuchen

Hamburg - Der Auftrag ist noch nicht einmal vergeben, da beschäftigt er schon die Wettbewerbshüter. Die Stadt Hamburg sucht ein Bahnunternehmen, das ab 2018 für 15 Jahre das S-Bahn-Netz in der Hansestadt betreibt. Derzeit läuft das Vergabeverfahren, für die private Konkurrenz steht schon fest, wie es ausgehen wird: Die Deutsche-Bahn-Tochter DB Regio wird gewinnen.

"Die Ausschreibung ist so gestaltet, dass nur die Deutsche Bahn als Auftragnehmer in Frage kommt", ärgert sich Engelbert Recker, der Geschäftsführer des Privatbahnenverbands mofair. Seine Organisation hat daher eine Beschwerde beim Bundeskartellamt eingereicht. In dem Dokument, das SPIEGEL ONLINE vorliegt, fordert der Verband: Die Bonner Behörde soll der Stadt Hamburg und der Deutschen Bahn verbieten, den Vertrag miteinander abzuschließen.

Der Hamburger Auftrag über 15 Jahre dürfte laut Branchenkennern ein Volumen von mehr als einer Milliarde Euro erreichen. Auch die Privaten hätten gerne ein bisschen was ab, sehen sich aber von Hamburg um alle Chancen gebracht.

Denn die Hansestadt hat ihre S-Bahn-Strecken als Gesamtnetz ausgeschrieben. Kleinere Konkurrenten der Bahn können das in der Regel nicht stemmen. Der Bundesgerichtshof hat schon Anfang 2011 entschieden, dass deshalb sogenannte Teillose gebildet werden müssen, bei denen sich Bahnunternehmen auf einzelne Strecken bewerben können. Da Hamburg das nicht tut, wird in den Augen von mofair eine marktbeherrschende Stellung missbraucht. Zumal in der Ausschreibung von interessierten Unternehmen Voraussetzungen und Erfahrungen verlangt würden, die einseitig auf die Deutsche Bahn zugeschnitten seien.

"Wir hätten eine wettbewerbsorientiertere Lösung gewählt"

Das Bundeskartellamt bestätigte auf Anfrage den Eingang der Beschwerde. Derzeit prüfe man, ob ein Verfahren eingeleitet werde. Bei der Deutschen Bahn hält man sich bedeckt: "Die Vergabe von Verkehrsleistungen ebenso wie die Entscheidung, wie eine solche Vergabe gestaltet wird, liegt bei den Bundesländern, die diese Verkehrsleistungen bestellen", sagte eine Bahn-Sprecherin. Die Stadt Hamburg teilte mit, ihr sei von einer Beschwerde beim Bundeskartellamt nichts bekannt.

Sollte das Kartellamt tätig werden, könnte das für Hamburg teuer werden. Die Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein, in deren Gebiet die S-Bahn-Linien hineinreichen, bestätigten SPIEGEL ONLINE, dass sie sich von Hamburg Haftungsfreistellungen haben geben lassen. Mit anderen Worten: Wenn Bahn-Konkurrenten den Vertrag anfechten, trägt die Hansestadt die daraus entstehenden Kosten alleine - etwa für eine Neuausschreibung des Auftrags. Zumindest Niedersachen hatte frühzeitig Bedenken gegenüber dem Hamburger Vorgehen: "Wir hätten eine wettbewerbsorientiertere Lösung gewählt", teilte das niedersächsische Verkehrsministerium mit.

Für die Bahn dagegen droht nun nach der Niederlage vor dem Bundesgerichtshof Anfang 2011 eine neue Serie an Auftragsverlusten. Damals hatten die Richter einen Vertrag zwischen der Bahn und dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr aufgehoben, der der Bahn gut eine Milliarde Euro über fünf Jahre eingebracht hätte.

In ihrer aktuellen Kartellamtsbeschwerde greifen die Privatbahnen auch einen zweiten Auftrag an, den die Bahn zum Jahreswechsel in Sachsen-Anhalt erhalten hatte. Dort soll sie 15 Jahre lang mehrere S-Bahn-Linien sowie Regionalzüge betreiben und dafür ebenfalls eine Milliarde Euro erhalten. Dieser Vertrag steht ohnehin schon massiv unter Beschuss: mofair hat bereits eine Beschwerde an die EU-Kommission gerichtet, die private Nordbayerische Eisenbahn (NBE) schaltete die Vergabekammer des Landes ein. Auch der Landesrechnungshof kritisierte die Vergabe, die gänzlich ohne Ausschreibung erfolgte.

Der Regionalverkehr ist für die Deutsche Bahn ein lukratives Geschäft. 2010 warf er ein Betriebsergebnis von 730 Millionen Euro ab und war somit die erfolgreichste Unternehmenssparte des Staatskonzerns, der insgesamt einen Gewinn vor Steuern und Zinsen von 1,81 Milliarden Euro erwirtschaftete. Die größten Profite im Regionalverkehr winken bei Direktvergaben ohne Ausschreibung. Nach dem Urteil von 2011 sind die aber nur noch in Ausnahmefällen möglich.

In den kommenden Jahren wird etwa die Hälfte der Regionalverkehrsaufträge in Deutschland neu vergeben. Die Bahn selbst fürchtet in ihrem Wettbewerbsbericht 2011 eine bevorstehende "regelrechte Vergabewelle". Diese Welle könnte ein gutes Stück der Gewinne und Marktanteile des Konzerns wegspülen.

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1. S-Bahn Berlin
keinschwabe 21.02.2012
Zitat von sysopDie Deutsche Bahn bangt um einen milliardenschweren Auftrag im Hamburger Nahverkehr. Die private Konkurrenz sieht sich ausgebootet und hat das Bundeskartellamt eingeschaltet. Ein ähnlicher Deal in Sachsen-Anhalt gerät ebenfalls in den Fokus. Deutsche Bahn: Kartellamt prüft Hamburger S-Bahn-Deal - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft (http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,816376,00.html)
Leute, schaut euch die S-Bahn in Berlin an, dann wisst Ihr warum die Bahn der schlechtere Deal ist. Die schaffen es nicht mal OHNE Schnee den normalen Betrieb aufrecht zu erhalten....
2. Man muss sich das mal ...
fridericus1 21.02.2012
... verdeutlichen: nicht die schicken ICEs sind der dicke Gewinnbringer der Deutschen Bahn, sondern der miese, kleine, müffelige Nahverkehr. Bis vor ein paar Jahren hatte die Bahn hier das absolute Monopol, also quasi eine Lizenz zum Gelddrucken. Und was ist das Ergebnis? Katastrophale Zustände wie in Berlin oder teilweise im Ruhrgebiet, verrottete Bahnhöfe, unterirdischer Service. Jetzt kommt frischer Wind auf. In meiner Gegend (Bremen) wurde nach einer sehr lebhaften Ausschreibung der Nahverkehr mit dem Umland im letzten Jahr an eine private Bahngesellschaft (NordWestbahn) vergeben. Die Bahn hat versucht, Bremen mit Drohungen (Abbau von Arbeitsplätzen) unter Druck zu setzen und schikaniert die NordWestBahn, wo sie nur kann. Aber die Tendenz ist einfach nicht aufzuhalten. Wenn die Deutsche Bahn es nicht schafft, eine befriedigende Dienstleistung (von "gut" oder "sehr gut" wollen wir erst gar nicht reden) zu vertretbaren Konditionen anzubieten, wird sie in den nächsten Jahren weiter massiv verlieren. Da auch in der Bevölkerung dieses Unternehmen im Ansehen auf einer Stufe etwa mit der Russenmafia oder Gebrauchtwagenhändlern steht, wird es wenig Widerstand geben.
3.
Luscinia007 21.02.2012
Zitat von keinschwabeLeute, schaut euch die S-Bahn in Berlin an, dann wisst Ihr warum die Bahn der schlechtere Deal ist. Die schaffen es nicht mal OHNE Schnee den normalen Betrieb aufrecht zu erhalten....
Das liegt nicht daran, dass ein Noch-Staatsunternehmen die Berliner S-Bahn bewirtschaftet, sondern daran, dass die Bahn als zu privatisierendes Unternehmen wie alle anderen Privatunternehmen gehalten ist, Gewinn auf Kosten von Personal und Kunden zu machen. Wie Privatisierung der Bahn wirklich aussieht, sieht man in England. Privatisierung auf Kosten der Sicherheit, des Personals und der Kunden. Den Milliarden-Reibach streichen wenige Privateigentümer und -aktionäre ein. Dem Staatsdefizit hätten diese Gewinne auch gut getan. Und selbst wenn der Staat damit keinen Gewinn machen würde, so hätte er wenigstens einen Eisenbahner anständig bezahlt und für Pünktlichkeit und Sicherheit der Bahn - wie früher auch - gesorgt.
4. Leistungen bei der Deutschen Bahn
Ditti1311 21.02.2012
Zitat von sysopDie Deutsche Bahn bangt um einen milliardenschweren Auftrag im Hamburger Nahverkehr. Die private Konkurrenz sieht sich ausgebootet und hat das Bundeskartellamt eingeschaltet. Ein ähnlicher Deal in Sachsen-Anhalt gerät ebenfalls in den Fokus. Deutsche Bahn: Kartellamt prüft Hamburger S-Bahn-Deal - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft (http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,816376,00.html)
Die Hamburger sollten sich das gut Überlegen. Ich arbeite selbst bei der Deutschen Bahn. BW gibt jährlich Millionen aus. Dafür sollen bestimmte Leistungen erbracht werden. Auf Grund von Personalabbau, (Herr Mehdorn machte es möglich) können bestimmte qualitative Leistungen, wie z.B. das reinigen von Zügen nicht mehr erbracht werten, weil akuter Personalmangel besteht. Mann hofft, das sich das Land BW ihr Geld wieder zurück holt.
5. Was schreiben Sie ...
parabel 21.02.2012
Zitat von keinschwabeLeute, schaut euch die S-Bahn in Berlin an, dann wisst Ihr warum die Bahn der schlechtere Deal ist. Die schaffen es nicht mal OHNE Schnee den normalen Betrieb aufrecht zu erhalten....
... denn da für einen Unsinn? Es geht in diesem Artikel um die Hamburger S-Bahn. Die schnurrt seit zig Jahren zuverlässig wie ein Uhrwerk. Ich bin zwar erklärter Bahngegner, aber auf die Hamburger S-BAhn lasse ich nichts kommen. Zudem sind die S-Bahnzüge teure Spezialanfertigungen, das kann sich für einen Wettbewerber niemals rechnen. Die sparen über die Gehälter der Mitarbeiter etwas ein, und das gutbezahlte, dann überflüssige Stammpersonal wird letztendlich vom Steuerzahler mitgetragen.
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Deutsche Bahn
Der Konzern
dpa
Mit einem Umsatz von 39,3 Milliarden Euro und weltweit 285.000 Mitarbeitern ist die Deutsche Bahn einer der größten Konzerne des Landes. 2012 machte die Bahn einen Gewinn von 1,5 Milliarden Euro. Jedes Jahr transportiert die Bahn weltweit fast zwei Milliarden Reisende im Fern- und Nahverkehr.
Die Geschäftsfelder
Die Deutsche Bahn bietet neben dem Personenverkehr auch andere Transport- und Logistikdienstleistungen (DB Schenker) an. Gut ein Drittel des Umsatzes erzielt das Unternehmen mit dem Fern- und Nahverkehr und dem Betrieb von Bussen im Stadtverkehr. Der Bereich DB Schenker, in dem unter anderem der Schiengüterverkehr gebündelt ist, trägt rund die Hälfte zum Gesamtumsatz bei.
Der Chef
REUTERS
Rüdiger Grube ist seit Mai 2009 Chef der Deutschen Bahn. Der Top-Manager hat sich von der Hauptschule über eine Berufsausbildung und ein Studium bis an die Spitze des Logistikkonzerns hochgearbeitet. Vor seinem Wechsel zum Staatsunternehmen war er im Vorstand des Autobauers Daimler für die Konzernentwicklung zuständig. Davor arbeitete Grube mehrere Jahre bei der Daimler-Benz Aerospace (DASA), die später im Luft- und Raumfahrtkonzern EADS aufging.

Private Konkurrenten der Bahn im Regionalverkehr
Abellio
Die Abellio GmbH in Essen ist eine Tochter der staatlichen Niederländischen Eisenbahn. Sie betreibt regionale Schienennetze in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, unter anderem zwischen Bochum und Gelsenkirchen, zwischen Siegen, Iserlohn, Hagen und Essen und zwischen Bad Bentheim, Münster, Osnabrück, Bielefeld und Paderborn.
Netinera Deutschland
Die Netinera Deutschland GmbH war Teil des privaten britischen Transportkonzerns Arriva, bis die Deutsche Bahn diesen 2010 kaufte. Von den deutschen Arriva-Beteiligungen musste die Bahn sich nach EU-Auflagen wieder trennen. Die GmbH mit 3100 Beschäftigten gehört jetzt einem Konsortium aus der italienischen Staatsbahn Ferrovie dello Stato (FS) und dem Finanzinvestor Cube Infrastructure. Anfang 2011 wurde der Name von Arriva zu Netinera Deutschland geändert. Das Unternehmen ist unter anderem an der Ostdeutschen Eisenbahn (ODEG), der Prignitzer Eisenbahn und den Osthannoverschen Eisenbahnen beteiligt.
Benex
In der Benex GmbH hat die Hamburger Hochbahn AG ihre Beteiligungen an Nahverkehrsunternehmen außerhalb Hamburgs gebündelt. Im Norden und Osten Deutschlands ist Benex bei mehreren Regio-Bahnbetreibern engagiert (u.a. Metronom, Odeg, NBE Nordbahn). Die Hochbahn gehört der Hansestadt Hamburg. An Benex hält die Hochbahn 51 Prozent, der britische Investor International Public Partnerships 49 Prozent.
Keolis
Die Keolis Deutschland GmbH & Co. KG mit Sitz in Berlin gehört zur Keolis-Gruppe, an der die französische Staatsbahn SNCF einen Anteil von 56,7 Prozent hält. Im Mai 2000 übernahm Keolis zwei Regionalbahnlinien in Ostwestfalen. Später kamen mehrere Strecken im Münsterland und im Ruhrgebiet hinzu.
Veolia Verkehr
Die Veolia Verkehr GmbH gehört zum französischen Wasser-, Energie- und Transportriesen Veolia Environnement S.A. Sie ist an neun regionalen Schienenverkehrsunternehmen in Deutschland beteiligt, die in vier Regionen Strecken betreiben.
Hessische Landesbahn
Die Hessische Landesbahn GmbH gehört dem Land Hessen. Sie ist an mehreren Unternehmen beteiligt, die in Hessen, Thüringen und Rheinland-Pfalz mit Regionalzügen unterwegs sind - so etwa an der Cantus Verkehrsgesellschaft, die jährlich rund 3,6 Millionen Zugkilometer auf den Strecken zwischen Kassel, Eichenberg, Göttingen, Bebra, Fulda und Eisenach zurücklegt. (Quelle: dpa)
Fotostrecke
"Bahnhöfe des Jahres 2011": Kathedralen mit Schienen

Fotostrecke
Hochgeschwindigkeitszüge: Höchste Eisenbahn
Fotostrecke
Zugreisen in Deutschland: Bahnhöfe mit Lagevorteil

175 Jahren Eisenbahn: Zahlen und Fakten
Streckennetz
Die deutschen Eisenbahngleise erreichten 2009 eine Gesamtlänge von 37.934 Kilometern - mehr als drei Viertel des Erdumfangs am Äquator. Mehr als 19.000 Kilometer davon sind elektrifiziert.

Im Vergleich dazu gibt es im fast gleich großen Nachbarland Polen 19.764 Gleiskilometer, von denen 11.891 elektrifiziert sind.
Verkehrsleistung
Mit deutschen Zügen fuhren 2009 mehr als 1,9 Milliarden Passagiere, 341 Millionen Tonnen Güter wurden transportiert.

Im Jahresdurchschnitt nutzten Bundesbürger 23,2-mal einen Zug. In Europa fuhren nur die Österreicher (25,6-mal), Schweizer (29,3-mal), Luxemburger (34,6-mal) und Dänen (35,4-mal) häufiger Bahn.

In der Europa-Statistik der zurückgelegten Kilometer pro Einwohner und Jahr belegte Deutschland 2009 mit 933 Kilometern den sechsten Platz. Die Spitzenreiter waren die Schweizer mit 2291 Kilometern.
Sicherheit
Nach Angaben des Verbandes "Allianz pro Schiene" ist das Verletzungsrisiko im Auto rund hundertmal so hoch wie im Zug. Pro Milliarden Personenkilometer registrierten Statistiker 2008 bei der Bahn 1,92, beim Bus 78,88 und beim Auto 262,75 verletzte Reisende. Die Zahl der getöteten Reisenden pro Milliarden Personenkilometer erreichte bei der Bahn 0,01, beim Bus 0,16 und beim Auto 2,77.
Anfänge
Der britische Ingenieur Richard Trevithick konstruierte 1804 die erste brauchbare Lokomotive mit einer Dampfmaschine. Sie zog in einem Stahlwerk in Wales einen Zug mit zehn Tonnen Eisen und 70 Arbeitern. Sein Kollege George Stephenson baute das Stahlross "Locomotion No. 1", das 1825 auf der weltweit ersten öffentlichen Bahnstrecke zwischen den englischen Städten Stockton und Darlington verkehrte.

Die erste Eisenbahn für jedermann in Deutschland dampfte 1835 zwischen Nürnberg und Fürth - bei Schnellfahrten zur Belustigung des Publikums sogar mit einer Geschwindigkeit von bis zu 70 km/h.