Real-Supermärkte unterliegen DFB gewinnt vorerst Streit um Adler-Wappen

Erster Sieg für den Deutschen Fußball-Bund im Streit um sein Trikot-Wappen: Die Supermarktkette Real darf keine Shirts mit einem ähnlichen Logo verkaufen. Doch die wichtigste Entscheidung in der Auseinandersetzung steht noch aus.

Trikot mit Adler-Wappen und viertem Stern: Streit um eine wertvolle Marke
DPA

Trikot mit Adler-Wappen und viertem Stern: Streit um eine wertvolle Marke


München - Vorerst darf nur der Deutsche Fußball-Bund Geschäfte mit dem Adler-Wappen machen. Im Streit um Markenrechte hat sich der Verband vor Gericht gegen die Supermarktkette Real durchgesetzt. Das Landgericht München bestätigte eine einstweilige Verfügung, die Real untersagt, T-Shirts und Matten mit einem dem DFB-Adler ähnlichen Logo zu verkaufen.

Das Logo sei den geschützten Marken des Verbands so ähnlich, dass der Vertrieb die Rechte des DFB verletze, entschieden die Richter.

Der Streit um den Adler ist damit aber nicht aus der Welt. Denn das Gericht hat nicht geprüft, ob der DFB-Adler überhaupt als Marke geschützt werden durfte. Das wird derzeit auf Antrag von Real in einem wohl lange dauernden Verfahren beim Patent- und Markenamt geprüft. Diese Grundsatzentscheidung ist für den DFB das weitaus bedeutsamere Verfahren.

Ist der DFB-Adler ein staatliches Hoheitszeichen?

Real will erreichen, dass der Markenschutz für den Adler auf den Trikots der deutschen Nationalmannschaft gelöscht wird. Unternehmen und Verbände können sich Marken zwar schützen lassen, wenn diese einige Voraussetzungen erfüllen. Laut Gesetz dürfen Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen aber nicht als Marke geschützt werden. Offen ist, ob es sich beim DFB-Adler um ein solches Zeichen handelt.

Der DFB hat mehrere Marken schützen lassen. Neben der Wortmarke DFB hat der Verband etwa auch Abzeichen beim Deutschen Patent- und Markenamt in München eintragen lassen. Der Adler, umgeben von einem Kreis und dem Schriftzug "Deutscher Fußball-Bund" ist eine Wort-Bild-Marke, die unter anderem unter der Registernummer 302012058725 zu finden ist. In dieser Form ließ der Verband die Marke im November 2012 schützen. Daneben sind weitere Varianten geschützt, etwa eine farbige. Der zunächst bestehende Schutz anderer Formen wurde mittlerweile aber wieder aufgehoben. Der Schutz erstreckt sich auf die Verwendung des Logos auf vielen Waren, von Büroartikeln bis hin zu Waschmittelpackungen oder Zuckerwaren.

mmq/dpa

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insgesamt 47 Beiträge
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Seite 1
Ruhri1972 07.08.2014
1.
Die Rechtsprechung in Bayern lässt einen immer wieder mit dem Kopf schütteln. Der Adler ist eindeutig ein Hoheitsabzeichen. Wenn es um Pfründe und Geld geht, ticken in Bayern die Uhren wohl anders.
kannseinaber 07.08.2014
2. Ich kenne das DFB-Logo noch
von den Fünfmarkstücken!
hobbyleser 07.08.2014
3. Typisch Bayern
Die Macht des DFB ist wohl kaum irgendwo höher also da. Was die bayrische Justiz angeht, so muss man nur den Fall Mollath zitieren. Zum Glück wird dieses Urteil kassiert werden. Wo kämen wir hin, wenn dieser mafiöse DFB sich das deutsche Hoheitswappen sichert. Es reicht schon, wenn diese Bande respektlos mit demokratischen Entscheidungen (Bremen) umgeht und dort seinen wahren Geist offenbart.
markusma 07.08.2014
4. Wie genau sieht denn das von real verwendete Logo aus?
Vermutlich ist es mehr als nur der Adler selbst, evtl. auch s/w mit einem Scriftzug herum, der dem DBF-Design/Schriftzug (sehr) ähnlich aussieht? Hat jemand ein Bild von dem Real-Produkt?
ikst 07.08.2014
5. Der DFB hat bereits ein Logo!
Man kann es nicht oft genug betonen: der DFB hat bereits ein typographisches D F B Logo, undzwar ein sehr schönes. Dieser Adler ist sowieso überflüssig!
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