Hilfe für angeschlagenen Handyhersteller ZTE Trump geht im Handelsstreit auf China zu

Die Spannungen zwischen den USA und China waren in Handelsfragen zuletzt groß. Nun will US-Präsident Trump ausgerechnet bei der Rettung des umstrittenen Telekommunikationskonzerns ZTE helfen.

ZTE-Logo in Shanghai
AFP

ZTE-Logo in Shanghai


Es ist eine Annäherung im Handelskonflikt zwischen den USA und China: US-Präsident Donald Trump will den umstrittenen chinesischen Technologiekonzern ZTE wieder ins Geschäft bringen. Er habe das Handelsministerium angewiesen, dem mit US-Strafmaßnahmen belegten Unternehmen zu helfen, twitterte Trump vor Handelsgesprächen mit China.

"Zu viele Jobs in China verloren", schrieb Trump. Er arbeite mit Chinas Präsident Xi Jinping an einer Lösung: "Das Handelsministerium wurde angewiesen, das hinzukriegen." Dies dürfte auch im Sinne vieler US-Unternehmen sein, die mit dem 70.000 Mitarbeiter fassenden ZTE-Konzern zusammenarbeiten.

Vor diesem Schritt hatte Trump der Regierung in Peking noch Zölle und andere Handelsrestriktionen von bis zu 150 Milliarden Dollar angekündigt. Nun äußerte er sich zuversichtlich, sich mit China in Handelsfragen einig zu werden.

Im Visier der US-Geheimdienste

Vertreter der chinesischen und der US-Regierung bereiten derzeit weitere Verhandlungen vor. Unter anderem der chinesische Chefunterhändler und Vizepremier Liu He soll an den geplanten Gesprächen in Washington teilnehmen. Gespräche mit US-Finanzminister Steven Mnuchin in Peking waren vor rund zehn Tagen ergebnislos geendet. Nun hat China Trumps Hilfsangebot begrüßt - Details müssten geklärt werden. Der chinesische Außenamtssprecher Lu Kang sagte. "Wir sind der US-Seite für ihre positive Einstellung gegenüber ZTE sehr dankbar."

Gegen ZTE hatte das US-Handelsministerium in der Vergangenheit scharfe Sanktionen erlassen. Zulieferern wie Qualcomm oder Intel war es sieben Jahre lang verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen. Der Konzern teilte daraufhin mit, seinen Betrieb weitgehend einstellen zu müssen.

Die Verbote gegen den nach Huawei zweitgrößten Smartphone-Hersteller Chinas hatten die USA mit Sanktionsverstößen begründet. So wurden ZTE falsche Angaben über Verbindungen nach Nordkorea und Iran vorgeworfen, US-Geheimdienste hatten den Konzern im Visier.

Trumps Öffnung gegenüber ZTE wurde angesichts dessen von Oppositionspolitikern scharf kritisiert. "Unsere Geheimdienste warnen, dass Technologie und Telefone von ZTE ein großes Risiko für unsere Cybersicherheit darstellen", teilte der demokratische Abgeordnete Adam Schiff mit - und riet Trump: "Sie sollten sich mehr um unsere nationale Sicherheit kümmern, als um chinesische Arbeitsplätze."

Wichtige Indizes an den Aktienmärkten in China und Hongkong entwickelten sich nach Trumps Ankündigung positiv.

apr/Reuters/dpa



insgesamt 12 Beiträge
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marialeidenberg 14.05.2018
1. Klar, Trump will die Front der Unterzeichnerstaaten aufbrechen.
Mal abwarten, was der gute Onkel aus Amerika für Wladimir im Gepäck hat. Zuckerbrot oder Peitsche? Die Peitsche kann er gleich beiseite legen, da die Russen als alte Kampfgenossen des Iran in Syrien allenfalls für Zuckerbrot empfänglich sind. Über Europa macht er sich keine großen Gedanken: Peitsche und sonst gar nichts. Vermutlich hat recht, bei diesem aufgescheuchten Hühnerhaufen. Die Briten wird er mit Sonderkonditionen aus der Front (sofern es je eine gab) herausködern und dann gibt es Haue.
demwz 14.05.2018
2. jetzt bin ich verwirrt
Trump sorgt sich über chinesische Arbeitsplätze und die Demokraten über die Cybersicherheit. Kann es sein, das der harte Hund lernen musste, dass Handelsschranken die eigene Nation genauso treffen, weil Lieferketten gesprengt werden ?
burlei 14.05.2018
3. Warum soll man sich ...
... über sein Entgegenkommen wundern? Es ist Trump. Sein Frühstücksei war wohl so wie er es mag und da kann man doch voller Wohlwollen alles, was man bisher gegen eine Nation hatte vergessen. Morgen hat das Ei einen Stich und dann schlägt er eben mit voller Härte zu. Der Mensch ist unberechenbar. Sollen wir jetzt wie die Kaninchen vor der Schlange zittern oder sollten wir ihn nicht links liegen lassen, boykottieren?
denk.splitter 14.05.2018
4. Was für ein Held
Erst rührt El Donald eine trübe Suppe auf, in der er u.a. auch dieses Unternehmen in den Untergang treibt, mit der Nebenwirkung, mindestens 2 US-Unternehmen zu schädigen, und dann, ohne auch nur einen Fehler oder Kurzsichtigkeit einzuräumen, geriert er sich als Held und Retter, seinen installierten Schaden generös gutmachen zu wollen. Und das wahrscheinlich auch noch, wie hier bereits erwähnt, mit Seitenblick auf die beabsichtigte Spaltung der vertragsTREUEN Iran-Unterzeichner. Ich hoffe nur, dass es nicht gelingt, sich so brutal wieder in die Rolle als Welten-Alleinherrscher hineinzudrängen; wenn man nicht verlässlich ist, kann man kein Garant sein. Denk Splitter
maxbeck54 14.05.2018
5. Kein Entgegenkommen, eher Selbstschutz
Mit der Sanktionierung sind viele, viele Arbeitsplätze in China gefährdet gewesen. Nun ist aber ZTE nicht irgendein Unternehmen. Sondern ein Unternehmen, das sehr vernetzt ist. So laufen auf deren Geräten zum Beispiel die Google Software. Letztendlich hat man wohl Trump davon überzeugt, dass mit Fall der ZTE auch US Arbeitsplätze wie Dominosteine fallen würden. Es ist eher ein Selbstschutz von einem Chaoten, der zerstört und nicht über die Konsequenzen seiner Handlungen sich ganz klar ist.
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