BGH-Entscheidung: Lindt scheitert im Streit um Goldhasen-Monopol

Goldene Schokohasen der Firma Lindt: "Wir sind sehr, sehr enttäuscht" Zur Großansicht
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Goldene Schokohasen der Firma Lindt: "Wir sind sehr, sehr enttäuscht"

Mehr als ein Jahrzehnt dauerte der Rechtsstreit, nun steht endgültig fest: Lindt hat keinen Monopolanspruch auf den Goldhasen. Der Bundesgerichtshof lehnte eine Beschwerde der Schweizer Firma gegen ein entsprechendes Urteil ab.

Karlsruhe - Die Schweizer Firma Lindt hat keinen Alleinanspruch auf in Goldfolie gewickelte Schokohasen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies am Donnerstag eine Beschwerde von Lindt gegen ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main ab.

"Wir sind sehr, sehr enttäuscht, müssen die Entscheidung aber akzeptieren", sagte eine Lindt-Sprecherin. "Das ist das Ende dieses Streits in Deutschland."

Lindt hatte seinen in Goldfolie eingewickelten sitzenden Schokoladenhasen mit rotem Halsband, Schleife und Glöckchen 2000 in der EU und 2001 in Deutschland als Marke eintragen lassen. Die Schweizer Firma verkauft das Naschwerk aber schon seit 1950. Seit den neunziger Jahren werden Schokoladenhasen maschinell in Goldfolie gewickelt - um dafür tauglich zu sein, glichen sich die Formen der verschiedenen Hersteller immer stärker an.

Daraufhin ging Lindt gegen mehrere Wettbewerber vor, insbesondere gegen den österreichischen Hersteller Hauswirth und die deutsche Firma Riegelein. Sogar BGH und Europäischer Gerichtshof (EuGH) mussten sich schon mehrfach mit Streit um den Goldhasen befassen.

Die Auseinandersetzung zwischen Lindt und Riegelein hatte sich unter anderem dadurch verzögert, dass in einem Verfahren ein Schokoladenhase aus den Gerichtsakten verschwunden war. Zuletzt hatte im Oktober 2011 das OLG Frankfurt die Gefahr einer Verwechslung des Lindt-Goldhasen und eines goldenen Riegelein-Hasen verneint.

Die Schweizer hatten damals unter anderem die sitzende Haltung des Konkurrenzprodukts moniert. Das OLG hatte aber ausgeführt, ein Hase könne nur stehen, sitzen oder liegen. Daher reiche die sitzende Position nicht aus, um den Verbrauchern einen eindeutigen Hinweis auf den Lindt-Hasen zu geben. Zudem trage der Riegelein-Hase einen deutlich sichtbaren Markenaufdruck.

Weil das OLG keine Revision zugelassen hatte, legte Lindt gegen das Urteil eine Nichtzulassungsbeschwerde ein. Diese wies der BGH nun ohne nähere Begründung ab: Der Hasen-Streit habe "keine grundsätzliche Bedeutung" mehr. Verfahrensrechte von Lindt habe das OLG nicht verletzt.

kut/dpa/AFP

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insgesamt 45 Beiträge
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1. haette
hinzkunz001 28.03.2013
Zitat von sysopGetty ImagesMehr als ein Jahrzehnt dauerte der Rechtsstreit , nun steht endgültig fest: Lindt hat keinen Monopolanspruch auf den Goldhasen. Der Bundesgerichtshof lehnte eine Beschwerde der Schweizer Firma gegen ein entsprechendes Urteil ab. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/ende-des-rechtsstreits-lindt-hat-kein-monopol-auf-goldhasen-a-891578.html
Lindt besser in den USA geklagt, da bekommt man monopol und patente auf runde ecken..;-)
2. Ich wussste garnicht, dass es auch andere Goldhasen gibt.
nocreditoexperto 28.03.2013
Von nun werde ich auch die anderen Hasen ausprobieren. Ein Dank an Lindt für diese Infos via Rechtstreit.
3. Von Pfotenabdrücken und Ballermännern...
molesman 28.03.2013
...ein Bekannter von mir wurde abgemahnt weil auf seinem Shirtentwurfn SQUIRREL für Eichhörnchen stand. Grund: Das Wort Eichhörnchen ist in Spanien geschützt. Genauso verhält es sich mit Pfotenabdrücken auf Textil und anderen, sehen diese auch nur im Ansatz aus wie die das Loge von Julie Foxskin (dezente Verfremdung) hagelt es Drohgebärden und mehr. Bei dem Wort Ballermann auch und anno dazumal als Prinzessin Diana starb musste auch der Diana Eierlikör die Segel streichen. Gepriesen sei der Markenschutz. Ich frage mich wann vor dem ersten Wolfsbau die Anwälte stehen. Das mit den Pfoten geht schließlich gar nicht ohne eigenen Markenschutz...
4. Qualität eines Produktes
jdm11000 28.03.2013
Zitat von sysopGetty ImagesMehr als ein Jahrzehnt dauerte der Rechtsstreit , nun steht endgültig fest: Lindt hat keinen Monopolanspruch auf den Goldhasen. Der Bundesgerichtshof lehnte eine Beschwerde der Schweizer Firma gegen ein entsprechendes Urteil ab. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/ende-des-rechtsstreits-lindt-hat-kein-monopol-auf-goldhasen-a-891578.html
Es sollte wieder mehr auf das Produkt und die damit einhergehende Qualtität Wert gelegt werden, als auf das Posing / Aussehen eines Produktes. Daher begrüsse ich die Abweisung! Ich kaufe Lindt wegen und vor allem wegen der Schokolade - ob das in Goldfolie eingewickelt ist, ist mir eigentlich egal.
5. Hat Haribo mehr macht?
thomas45473 28.03.2013
wieso darf lindt keine goldbären verkaufen? sind diese den weingummis zu ähnlich?
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