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Energiepolitik: Wirtschaftsbosse wollen Merkel auf Kurs bringen

Das gab es lange nicht: Dutzende Wirtschaftsführer machen in einem offenen Brief Druck auf die Regierung - darunter die Strombosse und prominente Dax-Chefs wie Josef Ackermann. Kanzlerin Merkel soll für Atom- und Kohleenergie kämpfen und auf Brennelemente- und höhere Ökosteuern verzichten.

Deutsche-Bank-Chef Ackermann, Kanzlerin Merkel (2006): Appell an die Politik Zur Großansicht
AP

Deutsche-Bank-Chef Ackermann, Kanzlerin Merkel (2006): Appell an die Politik

Hamburg - "Energiepolitischer Appell" steht über der Anzeige - tatsächlich ist es mehr als ein einfacher Aufruf, was Deutschlands Bürger in den kommenden Tagen in der Presse finden werden.

Wichtige Manager und Unternehmer und einzelne Vertreter aus Politik, Sport und Medien fordern die Bundesregierung in einem offenen Brief zu einer anderen Energiepolitik auf. Sie richten sich konkret gegen die schwarz-gelben Pläne für eine Brennelementesteuer und Ökosteuer-Erhöhungen - und verlangen von der Regierung, in ihrem Energiekonzept außer dem Ausbau der erneuerbaren Energien "bis auf weiteres" an Kohle- und Atomstrom festzuhalten.

Unterzeichnet ist der Appell mit dem Slogan "Mut und Realismus für Deutschlands Energiezukunft" unter anderem von den Chefs der vier großen Energiekonzerne, Johannes Teyssen (E.on), Jürgen Großmann (RWE), Hans-Peter Villis (EnBW) und Tuomo Hatakka (Vattenfall). Auch die Dax-Vorstandschefs Josef Ackermann (Deutsche Bank), Werner Wenning (Bayer), Ekkehard Schulz (Thyssen-Krupp), Eckhard Cordes (Metro) und Jürgen Hambrecht (BASF) haben unterschrieben, außerdem Granden des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Bahn-Chef Rüdiger Grube, CDU-Politiker, die einstigen SPD-Größen Otto Schily und Wolfgang Clement und Nationalmannschaftsmanager Oliver Bierhoff (siehe Liste).

Alle Unterzeichner des Energie-Aufrufs
Josef Ackermann, Deutsche Bank
Dietrich Austermann, schleswig-holsteinischer Wirtschaftsminister a. D., CDU
Werner Bahlsen, Bahlsen
Paul Bauwens-Adenauer, Bauwens
Wulf Bernotat, BDI-Vizepräsident, früher E.on
Oliver Bierhoff, Manager der Fußball-Nationalmannschaft
Manfred Bissinger, Publizist
Herbert Bodner, BDI-Vizepräsident
Wolfgang Clement, Ministerpräsident und Bundesminister a. D.
Eckhard Cordes, Metro
Gerhard Cromme, ThyssenKrupp
Michael Fuchs, Unternehmer
Ulrich Grillo, Grillo-Werke
Jürgen Großmann, BDI, RWE
Rüdiger Grube, Deutsche Bahn
Christopher W. Grünewald, Papierfabrik Gebr. Grünewald, BDI
Jürgen Hambrecht, BASF, BDI-Vizepräsident
Tuomo Hatakka, Vattenfall
Wolfgang Herrmann, TU München
Horst W. Hippler, KIT
Hans-Peter Keitel, BDI-Präsident
Arndt G. Kirchhoff, Kirchhoff Automotive, BDI
Kurt J. Lauk, Wirtschaftsrat der CDU
Ulrich Lehner, Henkel, BDI-Vizepräsident
Friedhelm Loh, Friedhelm Loh Group, BDI-Vizepräsident
Carsten Maschmeyer, MaschmeyerRürup
Friedrich Merz, Rechtsanwalt
Arend Oetker, BDI-Vizepräsident
Hartmut Ostrowski, Bertelsmann
Bernd Scheifele, HeidelbergCement
Otto Schily, Rechtsanwalt
Wolff Schmiegel, Ruhr-Universität Bochum
Johannes Teyssen, E.on
Rainer Thieme, Salzgitter
Jürgen Thumann, BusinessEurope, Ex-Präsident und heutiger Vizepräsident des BDI
Michael Vassiliadis, IG BCE
Hans-Peter Villis, EnBW
Gerhard Weber, Gerry Weber International
Werner Wenning, Bayer
Matthias Wissmann, VDA, BDI-Vizepräsident
Die Manager und ihre Verbündeten argumentieren, dass eine Nichterfüllung ihrer Forderungen den Wohlstand in Deutschland gefährdet. "Die Sicherung der Lebensgrundlagen von morgen und die Zukunftsfähigkeit des Standortes Deutschland" seien das Thema. Das geplante energiepolitische Gesamtkonzept der Bundesregierung müsse darum "ausgewogen" sein - was darunter zu verstehen ist, machen die Unterzeichner auch klar:

  • "Erneuerbaren und CO2-freien Energien gehört die Zukunft", formulieren sie - darunter fiele auch die Atomkraft. Tatsächlich fordern die Unterzeichner dann eine "regenerative Energiewende", die aber nicht von heute auf morgen zu bewerkstelligen sei und Mehrkosten verursache. Für eine "sichere, saubere und vor allem bezahlbare Energieversorgung" könne man "bis auf weiteres nicht auf kostengünstige Kohle und Kernenergie verzichten". Nur so seien auch CO2-Minderungsziele "deutlich schneller und vor allem preiswerter zu erreichen". Ein "vorzeitiger Ausstieg würde Kapital in Milliardenhöhe vernichten - zu Lasten der Umwelt, der Volkswirtschaft und der Menschen in unserem Land". In diesem Punkt sind die Unterzeichner weitgehend mit der Bundesregierung auf einer Linie. Wobei die Formulierung "bis auf weiteres Kernenergie" klarmacht, dass sie sich von Schwarz-Gelb eine deutliche Verlängerung der Atomlaufzeiten erhoffen.
  • Auf offenen Gegenkurs zur Bundesregierung gehen die Wirtschaftsführer und ihre Verbündeten in Sachen Brennelemente- und Ökosteuer. Die Bundesregierung will nach bisherigen Sparbeschlüssen Ökosteuer-Ausnahmen streichen und eine Brennelementesteuer im Gegenzug für längere Laufzeiten einführen. Über Letztere will sie bis September Klarheit schaffen - alternativ ist eine Milliardenabgabe im Gespräch, die die Stromkonzerne zahlen sollen. Die Konzerne haben angeboten, einmalig in einen sogenannten Atomfonds einzuzahlen. Nun machen die Unterzeichner klar, dass auch sie eine solche, billigere Lösung für richtig halten. Der Ausbau der erneuerbaren Energien erfordere gewaltige Investitionen, wofür die Versorgungskonzerne und Verbraucher zahlen müssten. "Eine Politik, die darauf setzt, den Haushalt mit neuen Energiesteuern zu sanieren, blockiert notwendige Investitionen in die Zukunft. Beispiel: Die geplante Brennelementesteuer oder eine weiter steigende Ökosteuer dürfen in ihrer Konsequenz Zukunftsinvestitionen nicht verhindern."
  • Außerdem fordern die Unterzeichner generell die Entwicklung "neuer leistungsfähiger und intelligenter Stromnetze ebenso wie Energiespeicher" - wobei deutsche Unternehmen nur mit weniger Bürokratie und schnelleren Genehmigungen vorne dabei sein könnten. Eine weitere Spitze gegen den Staat.

Ende September will die Regierung die Entscheidung über den künftigen Energie-Mix und die Laufzeiten der Atomkraftwerke fällen. Tatsächlich ist bei Schwarz-Gelb vor allem die Frage der Laufzeiten noch immer umstritten, und die Opposition wendet sich gegen Lösungen wie den Atomfonds. Kanzlerin Merkel will durch eine kluge Konstruktion der Atomwende auf jeden Fall verhindern, dass am Ende der Bundesrat über den Kompromiss abstimmen muss - denn in der Länderkammer hat Schwarz-Gelb seit der Wahl in Nordrhein-Westfalen keine Mehrheit mehr.

Merkel besuchte bei ihrer sogenannten Energie-Reise am Donnerstag die einzige deutsche Energiebörse EEX in Leipzig. Ihre Tour, die als Vorbereitung für die kommenden Entscheidungen gedacht ist, wird kritisch begleitet. Greenpeace protestierte an diesem Donnerstag gegen die Überlegungen, die Brennelementesteuer zugunsten anderer Lösungen fallenzulassen: "Das wäre ein einzigartiger Kniefall der Bundeskanzlerin vor der Atomindustrie." Die Umweltorganisation ruft zum Widerstand gegen die Atompläne der Koalition auf.

Mit einer großen Anti- Atomkraft-Demonstration wollen Umweltschützer am 18. September in Berlin gegen die geplanten längeren Laufzeiten protestieren. Umweltverbände, Bürgerinitiativen, Parteien und Gewerkschaften wollen Zehntausende Bürger im Regierungsviertel auf die Straße bringen.

wit/dpa

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insgesamt 306 Beiträge
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1. aw
kdshp 19.08.2010
Zitat von sysopDas gab es lange nicht mehr: Dutzende Wirtschaftsführer machen in einem offenen Brief Druck auf die Regierung - darunter die Strombosse und prominente Dax-Chefs wie Josef Ackermann. Kanzlerin Merkel soll für Atom- und Kohleenergie kämpfen*und auf Brennelemente- und höhere Ökosteuern verzichten. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,712782,00.html
Hallo, das ist aber dumm von denen! Wird frau merkel nachgeben bekommt der bürger bestätigt wer das sagen im lande hat. Sagt sie nein werden die wirtschafts*führer* unter druck geraten. Hier können nur alle verlieren und das soll die politik einer wirtschaftspartei sein die uns über jahre gesagt WENN wir mal dran sind (mit der FDP) wird alles besser. Sorry aber man kann über unsere rechtspolitischen "kräfte" ja nur noch lachen wenns nicht so traurig wäre weil alle bürger drünter leiden. Sachen gibts!
2. Titelfreies SPON: Danke
Osis, 19.08.2010
Und die Kanzlerinimititaion wird zusammenklappen. So langsam rafft es auch der Letzte, die Dame ist vollkommen überfordert. Naja. DEm Volk bleibt wohl nur das Aussitzen bis zur nächsten Wahl. Gruslig, aber nicht zu ändern. Da wird sich Westerwave aber freuen...
3. Tv
OG_rice 19.08.2010
Zitat von sysopDas gab es lange nicht mehr: Dutzende Wirtschaftsführer machen in einem offenen Brief Druck auf die Regierung - darunter die Strombosse und prominente Dax-Chefs wie Josef Ackermann. Kanzlerin Merkel soll für Atom- und Kohleenergie kämpfen*und auf Brennelemente- und höhere Ökosteuern verzichten. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,712782,00.html
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/hauptnavigation/startseite#/beitrag/video/72746/Das-Kartell---Im-W%C3%BCrgegriff-der-Konzerne
4. Protest in Anzeigenkampagne: Merkels Energiepolitik alarmiert Wirtschaftsbosse
xguardian 19.08.2010
Jetzt ruft die Lobby auf und wehrt sich mit aller Macht dagegen, ob Frau Merkel sich beugt und ihr wahres Gesicht zeigt. Jetzt ist das Sommerloch wirklich vorbei.
5. Kuchen
DerLautePöbel 19.08.2010
...da möchte wohl jemand nichts vom Kuchen abgeben...
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Fotostrecke
Merkel auf Energiereise: Der Wind hat sich gedreht

Vor-/Nachteile der Energieträger
Die Energiewirtschaft befindet sich im Umbruch - SPIEGEL ONLINE zeigt die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Energieträger.
Erdöl
Plus: Erdöl ist der Schmierstoff industrieller Volkswirtschaften. In Deutschland deckt Öl rund 35 Prozent des Energiebedarfs - so viel wie kein anderer Rohstoff. Im Verkehrssektor gibt es momentan kaum Alternativen zu Öl: Das bestehende Tankstellennetz ist auf Benzin und Diesel ausgerichtet, die heute gängigen Motoren fahren fast nur mit diesen beiden Treibstoffen.

Minus: Der Ölpreis ist in den vergangenen Jahren rasant gestiegen - und mit ihm der Spritpreis. Autofahrer mussten zeitweise mehr als 1,50 Euro für Benzin zahlen. Die deutsche Volkswirtschaft verliert dadurch Milliardenbeträge, denn das Land ist fast völlig von Importen abhängig. Weltweit liegen die meisten Ölvorkommen in politisch heiklen Regionen wie dem Nahen Osten, Russland, Venezuela oder Nigeria. Versorgungskrisen kann man daher nicht ausschließen. Darüber hinaus ist Erdöl ein endlicher Rohstoff: Die bekannten Vorkommen gehen langsam zur Neige. Große neue Felder wurden in den vergangenen Jahren kaum entdeckt - und wenn, dann nur in schwierig zu erschließenden Gebieten wie der Arktis. Hinzu kommt die CO2-Problematik: Wenn Öl verbrannt wird, entsteht das Klimagas Kohlendioxid .
Erdgas
Plus: Erdgas ist der klimafreundlichste fossile Energieträger - bei der Verbrennung entsteht weniger CO2 als bei Kohle oder Öl. Außerdem halten die Vorräte noch eine Weile: Die Reichweite der Gasvorkommen wird auf rund 60 Jahre geschätzt, bei Öl sind es nur 40 Jahre. Verfeinerte Fördertechniken machen zudem den Zugriff auf große neue Gas-Reservoirs möglich. Ein weiterer Vorteil: Gas kann einen wichtigen Beitrag zur Stromerzeugung leisten. Denn Gaskraftwerke lassen sich schnell hoch- und runterfahren - diese Flexibilität hilft, die Schwankungen beim Windstrom auszugleichen.

Minus: Weltweit verfügen nur wenige Länder über Gasvorkommen. Entsprechend groß sind die Abhängigkeiten - Deutschland bezieht rund 40 Prozent seines Erdgases aus Russland. Problematisch ist außerdem die noch immer weit verbreitete Bindung an den Ölpreis: Je teurer Erdöl wird, desto teurer wird auch Gas. Stromkonzerne klagen bereits, dass sich Gaskraftwerke kaum mehr rentieren. Private Haushalte kennen dasselbe Problem beim Heizen - Gas ist kaum günstiger als Öl. Auch beim Autofahren stellt Erdgas keine Alternative dar: Der aktuelle Preisvorteil gegenüber Benzin und Diesel liegt nur an der steuerlichen Begünstigung.
Kohle
Plus: Kohle gibt es fast überall auf der Welt - einseitige Importabhängigkeiten wie beim Gas sind deshalb nicht zu befürchten. Auch Deutschland verfügt über nennenswerte Ressourcen: Braunkohle lässt sich ohne Subventionen fördern, für Steinkohle ist dies bei weiter steigenden Preisen zumindest denkbar. Außerdem reichen die Vorräte so lange wie bei keinem anderen fossilen Energieträger: Schätzungen gehen von rund 200 Jahren aus. Kohle eignet sich vor allem zur Stromerzeugung in der Grundlast - rund 50 Prozent des deutschen Stroms stammen aus Kohlekraftwerken .

Minus: Kein Energieträger ist so klimaschädlich wie Kohle. Bei der Verbrennung entsteht rund doppelt so viel CO2 wie bei Gas. Problematisch könnte dies vor allem dann werden, wenn man bestehende Atomkraftwerke durch neue Kohlekraftwerke ersetzt - oder wenn Elektroautos künftig in großem Stil Kohlestrom tanken. Bedenklich sind außerdem die Arbeitsbedingungen, unter denen Kohle gefördert wird : Zu den größten Produzenten zählen China, Russland und Südafrika - Länder, in denen immer wieder Bergleute ums Leben kommen.
Atomenergie
Plus: Kernkraftwerke produzieren - wenn sie einmal gebaut sind - günstigen Strom. Der Rohstoff Uran wird nur in geringen Mengen verbraucht, so dass die laufenden Betriebskosten gering sind. Atomstrom kann in der Grundlast eingesetzt werden, also unabhängig von kurzfristigen Wetterschwankungen. In Frankreich wird Atomstrom auch zum Heizen verwendet, langfristig könnten so auch Elektroautos betrieben werden. Bei der Kernenergie wird kaum CO2 freigesetzt. Sie ist damit klimafreundlicher als Kohle oder Gas.

Minus: Der größte Nachteil der Atomenergie ist das Risiko eines GAUs. Selbst wenn man dafür eine geringe Wahrscheinlichkeit unterstellt - der Schaden wäre enorm. Die Katastrophe in Tschernobyl war nur ein Vorgeschmack dessen, was im dicht besiedelten Mitteleuropa passieren würde: Tausende Opfer, auf ewig verseuchte Landstriche, Vermögensverluste in zigfacher Milliardenhöhe. Hinzu kommt die ungelöste Frage der Endlagerung : Obwohl die Kernenergie seit rund 50 Jahren genutzt wird, gibt es bis heute keine dauerhafte Deponie für die verstrahlten Abfälle. Ob es überhaupt ein sicheres Endlager geben kann, ist umstritten: Der Atommüll strahlt zum Teil mehr als 100.000 Jahre lang - was in dieser Zeit alles passiert, kann niemand vorhersagen. In jüngster Zeit wird ein weiteres Problem immer häufiger diskutiert: Was geschieht, wenn Terroristen einen Anschlag auf ein Kernkraftwerk verüben? Oder wenn sie in den Besitz von spaltbarem Material gelangen? Sicherheitsexperten haben auf diese Fragen keine abschließende Antwort.
Wasser
Plus: Die Wasserkraft ist sehr umweltfreundlich - mit geringem Eingriff in die Natur lässt sich günstig Energie gewinnen. Rund fünf Prozent des deutschen Stroms stammen aus Wasserkraftwerken. Außerdem lässt sich in Stauseen sehr gut Energie speichern: Bei einem Überangebot an Strom wird Wasser nach oben gepumpt. Bei Bedarf wird es dann abgelassen, um die Turbinen anzutreiben.

Minus: In Deutschland ist das Potential der Wasserkraft so gut wie ausgeschöpft. Fast jeder Fluss hat ein Kraftwerk, ebenso fast jeder See. Im Ausland wiederum ist die Wasserkraft zum Teil in Verruf geraten: Riesenprojekte wie der Jangtse-Staudamm in China zerstören die Natur in großem Stil.
Wind
Plus: Von allen erneuerbaren Energien ist die Windkraft in den vergangenen Jahren am stärksten gewachsen. Mittlerweile beziehen die Deutschen deutlich mehr Strom aus Windrädern als aus Wasserkraftwerken. Auch in Zukunft hat die Branche großes Wachstumspotential - vor allem offshore, also in Windparks auf dem Meer . Ein weiterer Vorteil: Die Windkraft ist verhältnismäßig günstig. Die Betreiber der Anlagen bekommen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz nur wenig mehr Förderung als der Preis für konventionellen Strom an der Energiebörse hoch ist. Zum Vergleich: Solarstrom wird weit höher vergütet.

Minus: Kritiker halten Windräder für eine Verschandelung der Landschaft. Außerdem weht der Wind sehr unzuverlässig: Bei einer starken Brise wird das deutsche Stromnetz überlastet, bei Flaute muss Strom aus dem Ausland hinzugekauft werden. Praktikable Speicher für Windenergie gibt es bisher nicht. Ein weiterer Nachteil: Starker Wind bläst vor allem in Norddeutschland, die großen Verbrauchszentren liegen aber im Süden und Westen. Um den Strom abzutransportieren, sind zahlreiche neue Leitungen nötig .
Sonne
Plus: Die Sonne ist nach menschlichen Maßstäben eine ewige Energiequelle , und sie scheint für jeden umsonst. Hätten alle Dächer Deutschlands eine Solaranlage, könnte so ein großer Teil des hiesigen Strombedarfs gedeckt werden - klimaschonend und unabhängig von Importen. Darüber hinaus lässt sich das Sonnenlicht auch zur Warmwasserbereitung nutzen: Mit Solarkollektoren kann man herkömmliche Heizungen ergänzen und so die Energiekosten drücken.

Minus: Die Sonne hat den gleichen Nachteil wie der Wind - ihre Energie lässt sich nicht zu jeder Uhrzeit nutzen. Das größte Problem ist jedoch der Preis: Solarstrom kostet viel mehr als konventioneller Strom. Und trotz milliardenschwerer Subventionen leistet Sonnenenergie bislang nur einen geringen Beitrag zur deutschen Stromversorgung: Schätzungen schwanken zwischen einem um zwei Prozent. Damit die Photovoltaik in Mitteleuropa wettbewerbsfähig wird, müsste es eine technische Revolution geben - oder die Preise für konventionelle Energie müssten dramatisch steigen.
Biomasse
Plus: Holz, Stroh, Mais - beim Verbrennen dieser Stoffe wird nur so viel CO2 freigesetzt, wie die Pflanzen vorher der Atmosphäre entzogen haben. Biomasse lässt sich in vielen Bereichen einsetzen: zum Heizen (beispielsweise mit Holzpellets), zum Autofahren (mit Biodiesel oder Bioethanol ) oder zur Stromerzeugung (mit Biogas). Der große Vorteil: Biomasse ist gespeicherte Energie. Man kann also frei entscheiden, wann man sie nutzen möchte - anders als bei Wind- oder Solarkraft. Ein weiterer Pluspunkt: Energiepflanzen, die in Deutschland wachsen, reduzieren die Abhängigkeit von Importen.

Minus: In jüngster Zeit gerät die Bioenergie massiv in die Kritik. Denn die Pflanzen benötigen enorme Anbauflächen - und treten damit in direkte Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion. Gerade bei Biotreibstoffen wird das zum Problem: Lässt es sich moralisch rechtfertigen, dass die Reichen Mais tanken - während die Armen hungern? Hinzu kommt ein gigantisches Mengenproblem: Wollte Deutschland seinen gesamten Benzin- und Dieselbedarf mit Biokraftstoffen decken, wäre dafür eine Fläche nötig, die größer ist als die gesamte Bundesrepublik. Das Gleiche gilt fürs Heizen: Sollten alle Bundesbürger auf Holzpellets umsteigen, würde der deutsche Wald dafür nicht reichen - erneut wären Energie-Importe nötig.
Erdwärme
Plus: Die Wärme im Erdinneren steht rund um die Uhr zur Verfügung. Sie lässt sich sowohl zum Heizen als auch zur Stromerzeugung nutzen. Gäbe es keine Probleme mit der Bohrtechnik, könnte die Geothermie den gesamten deutschen Energiebedarf decken.

Minus: In Deutschland muss man Hunderte oder gar Tausende Meter tief bohren, um ein ausreichendes Temperaturniveau zu erreichen. Die Kosten der Geothermie sind deshalb sehr hoch. Mancherorts gibt es außerdem Probleme mit dem Grundwasser. Andere Länder sind hier aus geologischen Gründen in einer besseren Position: Island zum Beispiel deckt seinen Energiebedarf zum Großteil mit der Wärme aus dem Erdinneren.
Interaktive Grafik
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Atomkraftwerke in Deutschland

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Grafiken: Der deutsche Energiemarkt

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