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"Energiepolitischer Appell": BDI verpasst Merkel den Denkzettel

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Der Vorgang ist außergewöhnlich. Mit einer Anzeigenkampagne zur Energiepolitik machen Wirtschaftsführer Stimmung gegen die Regierung. Geplant hatte die Aktion der Bundesverband der Deutschen Industrie. Das Ziel des mächtigen Wirtschaftsverbands: die Koalition auf atomfreundliche Linie zu zwingen.

Hamburg - Der Denkzettel gegen die Kanzlerin kommt sehr staatstragend daher: ein zweispaltiger Text, die rechte Spalte umrahmt vom graublauen Umriss der Bundesrepublik. Wörter wie "Mut", "Realismus" und "Energiezukunft" prangen in schlanken, eleganten Lettern am Kopf der Seite. Daneben, in dünnen Strichen, die Flaggenfarben der Bundesrepublik.

Ab morgen wird die Anzeige in einer großangelegten Kampagne bundesweit in Medien geschaltet. Initiator ist der Bundesverband der Deutschen Industrie, der sich naturgemäß für die Interessen energieintensiver Industrieunternehmen einsetzt - und in dessen Präsidium Vertreter großer Energiekonzerne sitzen, unter anderem E.on-Chef Johannes Teyssen, RWE-Chef Jürgen Großmann und EnBW-Chef Hans-Peter Villis.

Die Planung der Kampagne läuft nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen seit Juli, ausgearbeitet wurde sie von der Hamburger Agentur Jung von Matt. Für die Abstimmung der vier großen deutschen Energieversorger untereinander war vor allem RWE zuständig. Der Konzern hat auch Jung von Matt beauftragt.

Zu der Kampagne gehören nicht nur großflächige Anzeigen in Zeitungen und Zeitschriften, sondern auch eine Web-Seite mit dem Titel "Energiezukunft-fuer-deutschland.info", die demnächst online geht und auf der weitere Unternehmenschefs sich per Online-Petition hinter die Forderungen von Industrie und Energiewirtschaft stellen können. Für den Web-Auftritt ist E.on zuständig.

Der BDI selbst sieht den "energiepolitischen Appell" als Teil einer strategischen und langfristig angelegten Kampagne. Das Wort Kampagne will ein Sprecher auf Anfrage lieber nicht benutzen, er spricht von gezielten "Medienaktivitäten", die der Verband seit langem verfolgt. "Seit Start der schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen war der BDI immer wieder aktiv, um das dringend nötige Energie- und Klimakonzept der Bundesregierung einzufordern", sagt er.

Tatsächlich ist der "Energiepolitische Appell" mehr eine Ansage an Regierungschefin Angela Merkel, was sie zu tun und zu lassen hat. Ein Leitfaden, wie die CDU-Chefin ihr für den Herbst angekündigtes energiepolitisches Konzept gestalten soll.

Die Forderungen lassen sich in wenigen Sätzen zusammenfassen: Merkel soll die Laufzeiten von Atomkraftwerken verlängern, sich für den Bau neuer Kohlekraftwerke einsetzen und den Ausbau der Stromnetze entbürokratisieren. Von einer Brennelementesteuer, die die Energiekonzerne jährlich Milliarden Euro kostet, soll die Kanzlerin die Finger lassen, ebenso von neuen anderen Energiesteuern - eine Anspielung auf die Pläne der Regierung, Vergünstigungen bei der sogenannten Ökosteuer zu streichen, mit der Industrieunternehmen, die besonders viel Energie verbrauchen, belangt werden.

Merkel: "Vollkommen erlaubter Diskussionsbeitrag"

"Eine Politik, die darauf setzt, den Haushalt mit neuen Energiesteuern zu sanieren, blockiert die notwendigen Investitionen in die Zukunft", schreibt die vereinte Energie- und Wirtschaftslobby in ihrer Anzeige. Regierungssprecher Steffen Seibert reagierte gelassen: "Die Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht in dieser Anzeige einen vollkommen erlaubten Diskussionsbeitrag."

Zu den Unterzeichnern des Appells zählt die versammelte deutsche Wirtschaftsprominenz: Gerhard Cromme (ThyssenKupp), Eckhard Cordes (Metro), Josef Ackermann (Deutsche Bank) zum Beispiel. Mit von der Partie sind natürlich die Energiekonzernchefs Großmann, Villis, Teyssen und Vattenfall-Boss Tuomo Hatakka, aber auch DFB-Manager Oliver Bierhoff, dessen Vater Rolf früher mal im RWE-Vorstand saß, und Deutsche-Bahn-Chef Rüdiger Grube, dessen Konzern als größter Stromverbraucher im Land gilt.

Bereits im Januar hatte der BDI mit einer Studie zum Thema Atomkraft für Aufruhr gesorgt, in der eine Verlängerung der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke auf durchschnittlich 60 Jahre gefordert wird. BDI-Präsident Hans-Peter Keitel kritisierte im März 2010 in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", Deutschland habe durch die neue Regierung an "Drehmoment" verloren - und gab der Kanzlerin gleich energiepolitische Ratschläge mit auf den Weg: Zu strenge Maßnahmen ließen die Energiepreise steigen, warnte er; Arbeitsplätze wären bedroht. Und Ende Juli veröffentlichte der BDI gemeinsam mit der Industriegewerkschaft für Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) ein Papier gegen Öko- und Brennelementesteuer.

Wandel in der Kommunikationsstrategie

Bemerkenswert ist der "Energiepolitische Appell", weil er einen Wandel in der Kommunikationsstrategie der Energie- und Industrielobby markiert. Nachdem die Verbände monatelang eher in Hinterzimmergesprächen und bei Treffen im Kanzleramt versuchten, auf die Politik einzuwirken, verlegen sie sich nun auf zum Teil aggressive öffentliche Stimmungsmache. Vergangenes Wochenende drohten die Energieriesen mit einem Sofort-Ausstieg aus der Atomkraft, sollte die Kanzlerin tatsächlich eine Brennelementesteuer durchsetzen. Jetzt schieben sie zusammen mit dem BDI den offenen Brief hinterher.

Manch Kommunikationsexperte sieht die Grenze des guten Geschmacks überschritten. "Man fragt sich, auf welchem Stern Manager leben, die die Bundeskanzlerin in ultimativem Ton auffordern wollen, endlich ihre Hausaufgaben zu machen", sagt Klaus Kocks, früher VW-Konzernsprecher und jetzt Mitglied der Cato Sozietät. "Insbesondere wenn auf eben diesem Stern, wesentliche Hausaufgaben nicht gemacht sind; siehe Entsorgung Kernkraftwerke." Das Primat der Politik halte die Branche offenbar für Unsinn.

Auch aus den Verbänden sind durchaus selbstkritische Stimmen zu hören. "Natürlich ist das Auftreten etwas gewagt", sagt ein Kommunikationsprofi aus der Industrie. "Letztlich aber muss man anecken und Profil zeigen, wenn man etwas bewegen will. Und dafür werden wir ja von unseren Mitgliedern bezahlt."

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Merkel auf Energiereise: Der Wind hat sich gedreht

Vor-/Nachteile der Energieträger
Die Energiewirtschaft befindet sich im Umbruch - SPIEGEL ONLINE zeigt die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Energieträger.
Erdöl
Plus: Erdöl ist der Schmierstoff industrieller Volkswirtschaften. In Deutschland deckt Öl rund 35 Prozent des Energiebedarfs - so viel wie kein anderer Rohstoff. Im Verkehrssektor gibt es momentan kaum Alternativen zu Öl: Das bestehende Tankstellennetz ist auf Benzin und Diesel ausgerichtet, die heute gängigen Motoren fahren fast nur mit diesen beiden Treibstoffen.

Minus: Der Ölpreis ist in den vergangenen Jahren rasant gestiegen - und mit ihm der Spritpreis. Autofahrer mussten zeitweise mehr als 1,50 Euro für Benzin zahlen. Die deutsche Volkswirtschaft verliert dadurch Milliardenbeträge, denn das Land ist fast völlig von Importen abhängig. Weltweit liegen die meisten Ölvorkommen in politisch heiklen Regionen wie dem Nahen Osten, Russland, Venezuela oder Nigeria. Versorgungskrisen kann man daher nicht ausschließen. Darüber hinaus ist Erdöl ein endlicher Rohstoff: Die bekannten Vorkommen gehen langsam zur Neige. Große neue Felder wurden in den vergangenen Jahren kaum entdeckt - und wenn, dann nur in schwierig zu erschließenden Gebieten wie der Arktis. Hinzu kommt die CO2-Problematik: Wenn Öl verbrannt wird, entsteht das Klimagas Kohlendioxid .
Erdgas
Plus: Erdgas ist der klimafreundlichste fossile Energieträger - bei der Verbrennung entsteht weniger CO2 als bei Kohle oder Öl. Außerdem halten die Vorräte noch eine Weile: Die Reichweite der Gasvorkommen wird auf rund 60 Jahre geschätzt, bei Öl sind es nur 40 Jahre. Verfeinerte Fördertechniken machen zudem den Zugriff auf große neue Gas-Reservoirs möglich. Ein weiterer Vorteil: Gas kann einen wichtigen Beitrag zur Stromerzeugung leisten. Denn Gaskraftwerke lassen sich schnell hoch- und runterfahren - diese Flexibilität hilft, die Schwankungen beim Windstrom auszugleichen.

Minus: Weltweit verfügen nur wenige Länder über Gasvorkommen. Entsprechend groß sind die Abhängigkeiten - Deutschland bezieht rund 40 Prozent seines Erdgases aus Russland. Problematisch ist außerdem die noch immer weit verbreitete Bindung an den Ölpreis: Je teurer Erdöl wird, desto teurer wird auch Gas. Stromkonzerne klagen bereits, dass sich Gaskraftwerke kaum mehr rentieren. Private Haushalte kennen dasselbe Problem beim Heizen - Gas ist kaum günstiger als Öl. Auch beim Autofahren stellt Erdgas keine Alternative dar: Der aktuelle Preisvorteil gegenüber Benzin und Diesel liegt nur an der steuerlichen Begünstigung.
Kohle
Plus: Kohle gibt es fast überall auf der Welt - einseitige Importabhängigkeiten wie beim Gas sind deshalb nicht zu befürchten. Auch Deutschland verfügt über nennenswerte Ressourcen: Braunkohle lässt sich ohne Subventionen fördern, für Steinkohle ist dies bei weiter steigenden Preisen zumindest denkbar. Außerdem reichen die Vorräte so lange wie bei keinem anderen fossilen Energieträger: Schätzungen gehen von rund 200 Jahren aus. Kohle eignet sich vor allem zur Stromerzeugung in der Grundlast - rund 50 Prozent des deutschen Stroms stammen aus Kohlekraftwerken .

Minus: Kein Energieträger ist so klimaschädlich wie Kohle. Bei der Verbrennung entsteht rund doppelt so viel CO2 wie bei Gas. Problematisch könnte dies vor allem dann werden, wenn man bestehende Atomkraftwerke durch neue Kohlekraftwerke ersetzt - oder wenn Elektroautos künftig in großem Stil Kohlestrom tanken. Bedenklich sind außerdem die Arbeitsbedingungen, unter denen Kohle gefördert wird : Zu den größten Produzenten zählen China, Russland und Südafrika - Länder, in denen immer wieder Bergleute ums Leben kommen.
Atomenergie
Plus: Kernkraftwerke produzieren - wenn sie einmal gebaut sind - günstigen Strom. Der Rohstoff Uran wird nur in geringen Mengen verbraucht, so dass die laufenden Betriebskosten gering sind. Atomstrom kann in der Grundlast eingesetzt werden, also unabhängig von kurzfristigen Wetterschwankungen. In Frankreich wird Atomstrom auch zum Heizen verwendet, langfristig könnten so auch Elektroautos betrieben werden. Bei der Kernenergie wird kaum CO2 freigesetzt. Sie ist damit klimafreundlicher als Kohle oder Gas.

Minus: Der größte Nachteil der Atomenergie ist das Risiko eines GAUs. Selbst wenn man dafür eine geringe Wahrscheinlichkeit unterstellt - der Schaden wäre enorm. Die Katastrophe in Tschernobyl war nur ein Vorgeschmack dessen, was im dicht besiedelten Mitteleuropa passieren würde: Tausende Opfer, auf ewig verseuchte Landstriche, Vermögensverluste in zigfacher Milliardenhöhe. Hinzu kommt die ungelöste Frage der Endlagerung : Obwohl die Kernenergie seit rund 50 Jahren genutzt wird, gibt es bis heute keine dauerhafte Deponie für die verstrahlten Abfälle. Ob es überhaupt ein sicheres Endlager geben kann, ist umstritten: Der Atommüll strahlt zum Teil mehr als 100.000 Jahre lang - was in dieser Zeit alles passiert, kann niemand vorhersagen. In jüngster Zeit wird ein weiteres Problem immer häufiger diskutiert: Was geschieht, wenn Terroristen einen Anschlag auf ein Kernkraftwerk verüben? Oder wenn sie in den Besitz von spaltbarem Material gelangen? Sicherheitsexperten haben auf diese Fragen keine abschließende Antwort.
Wasser
Plus: Die Wasserkraft ist sehr umweltfreundlich - mit geringem Eingriff in die Natur lässt sich günstig Energie gewinnen. Rund fünf Prozent des deutschen Stroms stammen aus Wasserkraftwerken. Außerdem lässt sich in Stauseen sehr gut Energie speichern: Bei einem Überangebot an Strom wird Wasser nach oben gepumpt. Bei Bedarf wird es dann abgelassen, um die Turbinen anzutreiben.

Minus: In Deutschland ist das Potential der Wasserkraft so gut wie ausgeschöpft. Fast jeder Fluss hat ein Kraftwerk, ebenso fast jeder See. Im Ausland wiederum ist die Wasserkraft zum Teil in Verruf geraten: Riesenprojekte wie der Jangtse-Staudamm in China zerstören die Natur in großem Stil.
Wind
Plus: Von allen erneuerbaren Energien ist die Windkraft in den vergangenen Jahren am stärksten gewachsen. Mittlerweile beziehen die Deutschen deutlich mehr Strom aus Windrädern als aus Wasserkraftwerken. Auch in Zukunft hat die Branche großes Wachstumspotential - vor allem offshore, also in Windparks auf dem Meer . Ein weiterer Vorteil: Die Windkraft ist verhältnismäßig günstig. Die Betreiber der Anlagen bekommen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz nur wenig mehr Förderung als der Preis für konventionellen Strom an der Energiebörse hoch ist. Zum Vergleich: Solarstrom wird weit höher vergütet.

Minus: Kritiker halten Windräder für eine Verschandelung der Landschaft. Außerdem weht der Wind sehr unzuverlässig: Bei einer starken Brise wird das deutsche Stromnetz überlastet, bei Flaute muss Strom aus dem Ausland hinzugekauft werden. Praktikable Speicher für Windenergie gibt es bisher nicht. Ein weiterer Nachteil: Starker Wind bläst vor allem in Norddeutschland, die großen Verbrauchszentren liegen aber im Süden und Westen. Um den Strom abzutransportieren, sind zahlreiche neue Leitungen nötig .
Sonne
Plus: Die Sonne ist nach menschlichen Maßstäben eine ewige Energiequelle , und sie scheint für jeden umsonst. Hätten alle Dächer Deutschlands eine Solaranlage, könnte so ein großer Teil des hiesigen Strombedarfs gedeckt werden - klimaschonend und unabhängig von Importen. Darüber hinaus lässt sich das Sonnenlicht auch zur Warmwasserbereitung nutzen: Mit Solarkollektoren kann man herkömmliche Heizungen ergänzen und so die Energiekosten drücken.

Minus: Die Sonne hat den gleichen Nachteil wie der Wind - ihre Energie lässt sich nicht zu jeder Uhrzeit nutzen. Das größte Problem ist jedoch der Preis: Solarstrom kostet viel mehr als konventioneller Strom. Und trotz milliardenschwerer Subventionen leistet Sonnenenergie bislang nur einen geringen Beitrag zur deutschen Stromversorgung: Schätzungen schwanken zwischen einem um zwei Prozent. Damit die Photovoltaik in Mitteleuropa wettbewerbsfähig wird, müsste es eine technische Revolution geben - oder die Preise für konventionelle Energie müssten dramatisch steigen.
Biomasse
Plus: Holz, Stroh, Mais - beim Verbrennen dieser Stoffe wird nur so viel CO2 freigesetzt, wie die Pflanzen vorher der Atmosphäre entzogen haben. Biomasse lässt sich in vielen Bereichen einsetzen: zum Heizen (beispielsweise mit Holzpellets), zum Autofahren (mit Biodiesel oder Bioethanol ) oder zur Stromerzeugung (mit Biogas). Der große Vorteil: Biomasse ist gespeicherte Energie. Man kann also frei entscheiden, wann man sie nutzen möchte - anders als bei Wind- oder Solarkraft. Ein weiterer Pluspunkt: Energiepflanzen, die in Deutschland wachsen, reduzieren die Abhängigkeit von Importen.

Minus: In jüngster Zeit gerät die Bioenergie massiv in die Kritik. Denn die Pflanzen benötigen enorme Anbauflächen - und treten damit in direkte Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion. Gerade bei Biotreibstoffen wird das zum Problem: Lässt es sich moralisch rechtfertigen, dass die Reichen Mais tanken - während die Armen hungern? Hinzu kommt ein gigantisches Mengenproblem: Wollte Deutschland seinen gesamten Benzin- und Dieselbedarf mit Biokraftstoffen decken, wäre dafür eine Fläche nötig, die größer ist als die gesamte Bundesrepublik. Das Gleiche gilt fürs Heizen: Sollten alle Bundesbürger auf Holzpellets umsteigen, würde der deutsche Wald dafür nicht reichen - erneut wären Energie-Importe nötig.
Erdwärme
Plus: Die Wärme im Erdinneren steht rund um die Uhr zur Verfügung. Sie lässt sich sowohl zum Heizen als auch zur Stromerzeugung nutzen. Gäbe es keine Probleme mit der Bohrtechnik, könnte die Geothermie den gesamten deutschen Energiebedarf decken.

Minus: In Deutschland muss man Hunderte oder gar Tausende Meter tief bohren, um ein ausreichendes Temperaturniveau zu erreichen. Die Kosten der Geothermie sind deshalb sehr hoch. Mancherorts gibt es außerdem Probleme mit dem Grundwasser. Andere Länder sind hier aus geologischen Gründen in einer besseren Position: Island zum Beispiel deckt seinen Energiebedarf zum Großteil mit der Wärme aus dem Erdinneren.
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Atomkraftwerke in Deutschland

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Grafiken: Der deutsche Energiemarkt

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