Energieriesen E.on und RWE bekommen Atomsteuer zurück

Es geht um Abgaben in Millionenhöhe: Im Streit um die Brennelementesteuer haben E.on und RWE laut "Handelsblatt" jetzt Rückzahlungen erhalten. Die gesamten Staatseinnahmen aus der Steuer stehen jetzt infrage. 

Bayerisches AKW Gundremmingen: Energieriesen bekommen Brennelementesteuer zurück
DPA

Bayerisches AKW Gundremmingen: Energieriesen bekommen Brennelementesteuer zurück


Düsseldorf - Die Kassen der Konzerne E.on und RWE wurden deutlich entlastet. Die Energieriesen haben im Streit um die Brennelemente-Abgaben insgesamt 170 Millionen Euro Steuern zurückbekommen. Wie das "Handelsblatt" berichtet, wurden E.on vorläufig 96 Millionen Euro und dem Konkurrenten RWE 74 Millionen Euro erstattet.

Zuvor hatten die Finanzgerichte Hamburg und München erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der von der Bundesregierung zu Jahresbeginn eingeführten Brennelementesteuer geäußert. Nun haben die Hauptzollämter im Sinne der Energiekonzerne entschieden, wie das "Handelsblatt" schreibt.

Im Fall von RWE gehe es um Steuern für das Kernkraftwerk Gundremmingen in Bayern, bestätigte ein Sprecher des Essener Energieriesen am Montagabend laut Meldung der Deutschen Presse-Agentur. Bei E.on gehe es um das bayerische Kraftwerk Grafenrheinfeld, so das "Handelsblatt".

Insgesamt stehen bei der Brennelementesteuer geplante Einnahmen von jährlich 1,3 Milliarden Euro infrage, die der Steuerkasse der Bundesregierung bis 2016 verloren gehen könnten.

bos/dpa



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