Energieriesen: E.on und RWE bekommen Atomsteuer zurück

Es geht um Abgaben in Millionenhöhe: Im Streit um die Brennelementesteuer haben E.on und RWE laut "Handelsblatt" jetzt Rückzahlungen erhalten. Die gesamten Staatseinnahmen aus der Steuer stehen jetzt infrage. 

Bayerisches AKW Gundremmingen: Energieriesen bekommen Brennelementesteuer zurück Zur Großansicht
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Bayerisches AKW Gundremmingen: Energieriesen bekommen Brennelementesteuer zurück

Düsseldorf - Die Kassen der Konzerne E.on und RWE wurden deutlich entlastet. Die Energieriesen haben im Streit um die Brennelemente-Abgaben insgesamt 170 Millionen Euro Steuern zurückbekommen. Wie das "Handelsblatt" berichtet, wurden E.on vorläufig 96 Millionen Euro und dem Konkurrenten RWE 74 Millionen Euro erstattet.

Zuvor hatten die Finanzgerichte Hamburg und München erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der von der Bundesregierung zu Jahresbeginn eingeführten Brennelementesteuer geäußert. Nun haben die Hauptzollämter im Sinne der Energiekonzerne entschieden, wie das "Handelsblatt" schreibt.

Im Fall von RWE gehe es um Steuern für das Kernkraftwerk Gundremmingen in Bayern, bestätigte ein Sprecher des Essener Energieriesen am Montagabend laut Meldung der Deutschen Presse-Agentur. Bei E.on gehe es um das bayerische Kraftwerk Grafenrheinfeld, so das "Handelsblatt".

Insgesamt stehen bei der Brennelementesteuer geplante Einnahmen von jährlich 1,3 Milliarden Euro infrage, die der Steuerkasse der Bundesregierung bis 2016 verloren gehen könnten.

bos/dpa

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insgesamt 60 Beiträge
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1. Ich find's gut.
hauptkommissartauber 25.10.2011
Als RWE-Aktionär freue ich mich schon auf die Dividende. Ich habe erst kürzlich für 24 Euro das Stück RWE-Aktien dazugekauft. Schnäppchen. Und ich weiß mit meinem Gewinn wenigstens gescheites anzufangen. Ich investiere das Geld vernünftig und ich komme ohne Schulden aus.
2. ...
h_grabowski 25.10.2011
Es ist schon erstaunlich, dass eine solche Nachricht mal eben so durchgewunken wird.... Fällt bei der ganzen Eurokrise nicht auf, und auf die paar Milliarden kommt es jetzt auch nicht mehr an.
3. Ich finde es gut!!
dlmaj 25.10.2011
Zitat von sysop...*Die gesamten Staatseinnahmen aus der Steuer stehen jetzt infrage.* http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,793758,00.html
... und das ist nur der Anfang. Diese blöde Energiewende wird uns noch viel mehr kosten, aber der deutsche Ökomichel wird erst aufwachen, wenn es an sein Portemonnaie geht.
4. .
static_noise 25.10.2011
Zitat von dlmaj... und das ist nur der Anfang. Diese blöde Energiewende wird uns noch viel mehr kosten, aber der deutsche Ökomichel wird erst aufwachen, wenn es an sein Portemonnaie geht.
Puhhh... Aber dass es teurer wird, kann ja nicht das alleinige Argument sein. Ich zahl gern einige Euro mehr für Energie wenn ich mir sicher sin kann dass es der Umwelt hilft. Genau die Handlungsweise "So billig wie möglich!" ist ja die, die uns in diese Situation gebracht hat. Außerdem ist der Witz an der Nummer doch ein ganz anderer. Die Brennelementesteuer war doch ein Schnellschuß der Regierung VOR dem Plan der Abschaltung/Wende. Um die Kernkraftgegner zu beschwichtigen und dem Haushalt etwas Geld zu verschaffen. Alle haben Mutti gewart "Das wird nix!" selbst die so geschmähten 'Ökomichel' waren nict überzeugt, alle Kraftwerksbetreiber haben direkt Klagen angekündigt. Aber Merkel und ihre Truppe wußtens besser, alle formellen, rechtichen und sonstigen Bedenken wurden übergangen. Und jetzt hat sie den Salat.
5. und ROT/GRÜN hätte natürlich keine BE-Steuern erhoben..
beraterit 25.10.2011
nein, die doch nicht. Die hätten den Betreibern sogar noch einen fetten Steuernachlaß gegeben für jedes einzelne AKW.
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