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Kurioser Grenzstreit: Windräder im Niemandsland

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Der deutsche Energiekonzern EWE will in der Nordsee einen Windpark bauen - doch die Bundesrepublik und die Niederlande streiten über den Verlauf der Staatsgrenze. Die diplomatische Posse wird für das Unternehmen zum Problem.

Geplanter Windpark Riffgat: Ein Kranschiff rammt den ersten Gründungspfahl ins Meer Zur Großansicht
EWE / DPA

Geplanter Windpark Riffgat: Ein Kranschiff rammt den ersten Gründungspfahl ins Meer

Siebzig Meter lang sind die Pfähle, die in den Meeresboden gerammt werden. Mitte Juni haben die Bauarbeiten begonnen, die ersten Stahlträger versanken im Wasser. Insgesamt 30 Windräder entstehen im Offshore-Windpark Riffgat in der Nordsee. Allerdings: Niemand weiß, ob sie zu Deutschland oder den Niederlanden gehören. Gut 14 Kilometer sind es vom Windpark bis zur Insel Borkum, 25 Kilometer bis zur niederländischen Insel Schiermonnikoog. Dazwischen liegt irgendwo die Grenze. Aber wo?

Für Deutschland liegt sie weit westlich, für Holland weiter östlich. Die Emsmündung ist einer der letzten Orte ohne klar definierten Grenzverlauf in Europa. In dieser umstrittenen Zone baut der Energieversorger EWE den Riffgat-Windpark - das Unternehmen aus Oldenburg ist damit unfreiwillig in einen bizarren diplomatischen Streit geraten, der die Basis des Völkerrechts berührt.

Seit Jahrhunderten können sich Deutschland und die Niederlande nicht auf eine Staatsgrenze in der Nordsee einigen. Der Streit geht zurück bis ins 15. Jahrhundert. Erst 1960 haben die beiden Staaten den Ems-Dollart-Vertrag geschlossen und vage vereinbart, "im Geiste guter Nachbarschaft" zusammenzuarbeiten. Allerdings gilt das Versprechen nur für ein Gebiet bis zu drei Seemeilen vor der Küste. Zwischen der Drei-Seemeilen-Linie und der Zwölf-Seemeilen-Grenze, hinter der internationales Gewässer beginnt, gibt es hingegen überhaupt keine Regelung. Genau hier aber werden die Windräder stehen.

"Wir bauen auf deutschem Hoheitsgebiet", versichert Christian Bartsch, der Sprecher des Energieunternehmens EWE. "Die Bundesrepublik hat uns das Gebiet verpachtet und den Bau genehmigt." Das Land Niedersachsen hatte einen Flächennutzungsplan erstellt, der dort einen Offshore-Windpark vorsah. Im Jahr 2000 bewarb sich die Unternehmensgruppe Enova für das Projekt, 2004 stieg EWE ein und ist heute mit 90 Prozent am Riffgat-Konsortium beteiligt.

"Das Ganze klingt nach einem Schildbürgerstreich"

Im September 2010 stimmte das Gewerbeaufsichtsamt in Oldenburg den Bauplänen zu. Behördenleiter Uwe Rottmann sagt, für das Genehmigungsverfahren sei die deutsche Position entscheidend gewesen. "Aus unserer Sicht gehört Riffgat zu Deutschland, deshalb konnten wir auch die Baugenehmigung erteilen." Aus Sicht der Niederlande dagegen verläuft die Grenze so, dass 40 Prozent des Windparks auf holländischem Hoheitsgebiet liegen. Deshalb sei eine holländische Baugenehmigung nötig, heißt es im Nachbarland.

Der Bauherr wird nun zum Leidtragenden des skurrilen Streits. "Das ist eine völkerrechtliche Diskussion, in der wir keine handelnde Partei sind", sagt EWE-Sprecher Christian Bartsch. Als Unternehmen könne man wenig machen.

Rund 450 Millionen Euro stecken EWE und Enova in den Windpark. Man führe Gespräche mit potentiellen Investoren - zu einer Unterschrift sei es aber noch nicht gekommen. Die Diskussion um die Grenze sei bei diesen Gesprächen immer auch ein Thema. Deshalb wird nun erst einmal gebaut, am Ende will man die Anteile dann "schlüsselfertig" verkaufen.

Es geht für beide Länder um wirtschaftliche Interessen

Im Sommer 2013 soll der Riffgat-Windpark ans Netz gehen und Strom für 120.000 Haushalte liefern. Rund acht Monate Verspätung sind bisher entstanden - auch durch die Grenzfrage. Einfach ein paar Kilometer weiter östlich zu bauen, sei unmöglich, erklärt Bartsch. Die Standorte der Windenergieanlagen seien exakt so genehmigt, geologisch geprüft und von Weltkriegsmunition geräumt. Auch die Windberechnungen gelten nur für diesen Ort.

Eine Lösung gibt es bisher nicht. Das Auswärtige Amt will sich nicht detailliert äußern. Es gebe regelmäßige Gespräche zwischen Deutschland und den Niederlanden, sagt ein Sprecher. "Beide Seiten sind an einer einvernehmlichen Lösung interessiert." Das Außenministerium in Den Haag und die niederländische Botschaft in Berlin haben Anfragen von SPIEGEL ONLINE nicht beantwortet.

"Eine Möglichkeit wäre eine Linie - keine Grenze - bis zur Zwölf-Seemeilen-Zone, die die Ausbeutung von Bodenschätzen und das Betreiben von Offshore-Windparks regelt", meint Eva Hülsmann von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV). Hülsmann: "Bei der Grenzziehung geht es für beide Länder um wirtschaftliche Interessen und die Zufahrten zu wichtigen Häfen in Emden und Eemshaven - niemand will sich vom anderen abhängig machen."

Sollten sich die Staaten gar nicht einigen, könnte der Streit theoretisch bis zum Internationalen Gerichtshof führen. Dann würde am Sitz des Gerichts entschieden: in Den Haag.

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insgesamt 23 Beiträge
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1. Kein Wind - Kein Strom
Die Exklusivmeldung 08.07.2012
Zitat von sysopEWE / DPADer deutsche Energiekonzern EWE will in der Nordsee einen Windpark bauen - doch die Bundesrepublik und die Niederlande streiten über den Verlauf der Staatsgrenze. Die diplomatische Posse wird für das Unternehmen zum Problem. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,839554,00.html
Die Probleme werden zukünftig noch viel grösser werden, und sie werden sich nicht auf diplomatischer Ebene abspielen. Ich hatte gestern Abend das zweifelhafte Vergnügen, auf der A5 durch Hessen zu fahren. Unweit von Alsfeld ist die Landschaft voller Windkraftanlagen. Doch gedreht hat sich kaum eine. Das dient also wirklich der Stromproduktion? Unglaublich!
2. optional
omega84 08.07.2012
Jedes Kind käme nach kurzer Bedenkzeit zu der Entscheidung, dass die Grenze einfach in der Mitte zu verlaufen hat. Haben wir nicht andere Probleme in Europa?
3.
Anhaltiner 08.07.2012
Wenn der Park innerhalb der deutschen 12Meilen-Zone aber außerhalb der niederländischen 12-Meilen-Zone liegt dürfte es doch nicht so schwer sein zu ermitteln zu welchem Land das Wassergrundstück liegt? Ich dachte dazu sind diese Regeln da - damit man für jeden Punkt auf diesem Globus feststellen kann zum wem das Gebiet gehört oder wer zumindest das Recht hat dieses zu nutzen
4.
omega84 08.07.2012
Zitat von Die ExklusivmeldungDie Probleme werden zukünftig noch viel grösser werden, und sie werden sich nicht auf diplomatischer Ebene abspielen. Ich hatte gestern Abend das zweifelhafte Vergnügen, auf der A5 durch Hessen zu fahren. Unweit von Alsfeld ist die Landschaft voller Windkraftanlagen. Doch gedreht hat sich kaum eine. Das dient also wirklich der Stromproduktion? Unglaublich!
Die haben sich nicht gedreht weil in dem Moment genügend Strom produziert wurde. Wind war genug da.
5. Pragmatisch
Malshandir 08.07.2012
Es geht auch anders, beide Seiten wollen sich nicht festlegen, also was tun? Ganz einfach die Hollaender erteilen ebenfalls eine Baugenehmigung.
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Windenergie
Im vergangenen Jahr gingen in Deutschland etwa 950 neue Windenergieanlagen mit einer Gesamtleistung von fast zwei Gigawatt ans Netz. Das entspricht der Kapazität von zwei Atomkraftwerken. Weltweit ist Deutschland gleichauf mit China und hinter den USA die Nummer Zwei bei der Nutzung der Windenergie; dahinter folgen Spanien und Indien. Trotz Finanzkrise war 2009 ein hervorragendes Jahr für die globale Windbranche, denn die installierte Gesamtleistung stieg um fast ein Drittel auf 158 Gigawatt. Den größten Zubau verzeichneten China (plus 13 Gigawatt) und die USA (plus 10 Gigawatt).

Detaillierte Angaben zur weltweiten Nutzung von Windenergie (pdf)

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Windenergie: Die wichtigsten Player der Zukunftsbranche

Vor-/Nachteile der Energieträger
Die Energiewirtschaft befindet sich im Umbruch - SPIEGEL ONLINE zeigt die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Energieträger.
Erdöl
Plus: Erdöl ist der Schmierstoff industrieller Volkswirtschaften. In Deutschland deckt Öl rund 35 Prozent des Energiebedarfs - so viel wie kein anderer Rohstoff. Im Verkehrssektor gibt es momentan kaum Alternativen zu Öl: Das bestehende Tankstellennetz ist auf Benzin und Diesel ausgerichtet, die heute gängigen Motoren fahren fast nur mit diesen beiden Treibstoffen.

Minus: Der Ölpreis ist in den vergangenen Jahren rasant gestiegen - und mit ihm der Spritpreis. Autofahrer mussten zeitweise mehr als 1,50 Euro für Benzin zahlen. Die deutsche Volkswirtschaft verliert dadurch Milliardenbeträge, denn das Land ist fast völlig von Importen abhängig. Weltweit liegen die meisten Ölvorkommen in politisch heiklen Regionen wie dem Nahen Osten, Russland, Venezuela oder Nigeria. Versorgungskrisen kann man daher nicht ausschließen. Darüber hinaus ist Erdöl ein endlicher Rohstoff: Die bekannten Vorkommen gehen langsam zur Neige. Große neue Felder wurden in den vergangenen Jahren kaum entdeckt - und wenn, dann nur in schwierig zu erschließenden Gebieten wie der Arktis. Hinzu kommt die CO2-Problematik: Wenn Öl verbrannt wird, entsteht das Klimagas Kohlendioxid .
Erdgas
Plus: Erdgas ist der klimafreundlichste fossile Energieträger - bei der Verbrennung entsteht weniger CO2 als bei Kohle oder Öl. Außerdem halten die Vorräte noch eine Weile: Die Reichweite der Gasvorkommen wird auf rund 60 Jahre geschätzt, bei Öl sind es nur 40 Jahre. Verfeinerte Fördertechniken machen zudem den Zugriff auf große neue Gas-Reservoirs möglich. Ein weiterer Vorteil: Gas kann einen wichtigen Beitrag zur Stromerzeugung leisten. Denn Gaskraftwerke lassen sich schnell hoch- und runterfahren - diese Flexibilität hilft, die Schwankungen beim Windstrom auszugleichen.

Minus: Weltweit verfügen nur wenige Länder über Gasvorkommen. Entsprechend groß sind die Abhängigkeiten - Deutschland bezieht rund 40 Prozent seines Erdgases aus Russland. Problematisch ist außerdem die noch immer weit verbreitete Bindung an den Ölpreis: Je teurer Erdöl wird, desto teurer wird auch Gas. Stromkonzerne klagen bereits, dass sich Gaskraftwerke kaum mehr rentieren. Private Haushalte kennen dasselbe Problem beim Heizen - Gas ist kaum günstiger als Öl. Auch beim Autofahren stellt Erdgas keine Alternative dar: Der aktuelle Preisvorteil gegenüber Benzin und Diesel liegt nur an der steuerlichen Begünstigung.
Kohle
Plus: Kohle gibt es fast überall auf der Welt - einseitige Importabhängigkeiten wie beim Gas sind deshalb nicht zu befürchten. Auch Deutschland verfügt über nennenswerte Ressourcen: Braunkohle lässt sich ohne Subventionen fördern, für Steinkohle ist dies bei weiter steigenden Preisen zumindest denkbar. Außerdem reichen die Vorräte so lange wie bei keinem anderen fossilen Energieträger: Schätzungen gehen von rund 200 Jahren aus. Kohle eignet sich vor allem zur Stromerzeugung in der Grundlast - rund 50 Prozent des deutschen Stroms stammen aus Kohlekraftwerken .

Minus: Kein Energieträger ist so klimaschädlich wie Kohle. Bei der Verbrennung entsteht rund doppelt so viel CO2 wie bei Gas. Problematisch könnte dies vor allem dann werden, wenn man bestehende Atomkraftwerke durch neue Kohlekraftwerke ersetzt - oder wenn Elektroautos künftig in großem Stil Kohlestrom tanken. Bedenklich sind außerdem die Arbeitsbedingungen, unter denen Kohle gefördert wird : Zu den größten Produzenten zählen China, Russland und Südafrika - Länder, in denen immer wieder Bergleute ums Leben kommen.
Atomenergie
Plus: Kernkraftwerke produzieren - wenn sie einmal gebaut sind - günstigen Strom. Der Rohstoff Uran wird nur in geringen Mengen verbraucht, so dass die laufenden Betriebskosten gering sind. Atomstrom kann in der Grundlast eingesetzt werden, also unabhängig von kurzfristigen Wetterschwankungen. In Frankreich wird Atomstrom auch zum Heizen verwendet, langfristig könnten so auch Elektroautos betrieben werden. Bei der Kernenergie wird kaum CO2 freigesetzt. Sie ist damit klimafreundlicher als Kohle oder Gas.

Minus: Der größte Nachteil der Atomenergie ist das Risiko eines GAUs. Selbst wenn man dafür eine geringe Wahrscheinlichkeit unterstellt - der Schaden wäre enorm. Die Katastrophe in Tschernobyl war nur ein Vorgeschmack dessen, was im dicht besiedelten Mitteleuropa passieren würde: Tausende Opfer, auf ewig verseuchte Landstriche, Vermögensverluste in zigfacher Milliardenhöhe. Hinzu kommt die ungelöste Frage der Endlagerung : Obwohl die Kernenergie seit rund 50 Jahren genutzt wird, gibt es bis heute keine dauerhafte Deponie für die verstrahlten Abfälle. Ob es überhaupt ein sicheres Endlager geben kann, ist umstritten: Der Atommüll strahlt zum Teil mehr als 100.000 Jahre lang - was in dieser Zeit alles passiert, kann niemand vorhersagen. In jüngster Zeit wird ein weiteres Problem immer häufiger diskutiert: Was geschieht, wenn Terroristen einen Anschlag auf ein Kernkraftwerk verüben? Oder wenn sie in den Besitz von spaltbarem Material gelangen? Sicherheitsexperten haben auf diese Fragen keine abschließende Antwort.
Wasser
Plus: Die Wasserkraft ist sehr umweltfreundlich - mit geringem Eingriff in die Natur lässt sich günstig Energie gewinnen. Rund fünf Prozent des deutschen Stroms stammen aus Wasserkraftwerken. Außerdem lässt sich in Stauseen sehr gut Energie speichern: Bei einem Überangebot an Strom wird Wasser nach oben gepumpt. Bei Bedarf wird es dann abgelassen, um die Turbinen anzutreiben.

Minus: In Deutschland ist das Potential der Wasserkraft so gut wie ausgeschöpft. Fast jeder Fluss hat ein Kraftwerk, ebenso fast jeder See. Im Ausland wiederum ist die Wasserkraft zum Teil in Verruf geraten: Riesenprojekte wie der Jangtse-Staudamm in China zerstören die Natur in großem Stil.
Wind
Plus: Von allen erneuerbaren Energien ist die Windkraft in den vergangenen Jahren am stärksten gewachsen. Mittlerweile beziehen die Deutschen deutlich mehr Strom aus Windrädern als aus Wasserkraftwerken. Auch in Zukunft hat die Branche großes Wachstumspotential - vor allem offshore, also in Windparks auf dem Meer . Ein weiterer Vorteil: Die Windkraft ist verhältnismäßig günstig. Die Betreiber der Anlagen bekommen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz nur wenig mehr Förderung als der Preis für konventionellen Strom an der Energiebörse hoch ist. Zum Vergleich: Solarstrom wird weit höher vergütet.

Minus: Kritiker halten Windräder für eine Verschandelung der Landschaft. Außerdem weht der Wind sehr unzuverlässig: Bei einer starken Brise wird das deutsche Stromnetz überlastet, bei Flaute muss Strom aus dem Ausland hinzugekauft werden. Praktikable Speicher für Windenergie gibt es bisher nicht. Ein weiterer Nachteil: Starker Wind bläst vor allem in Norddeutschland, die großen Verbrauchszentren liegen aber im Süden und Westen. Um den Strom abzutransportieren, sind zahlreiche neue Leitungen nötig .
Sonne
Plus: Die Sonne ist nach menschlichen Maßstäben eine ewige Energiequelle , und sie scheint für jeden umsonst. Hätten alle Dächer Deutschlands eine Solaranlage, könnte so ein großer Teil des hiesigen Strombedarfs gedeckt werden - klimaschonend und unabhängig von Importen. Darüber hinaus lässt sich das Sonnenlicht auch zur Warmwasserbereitung nutzen: Mit Solarkollektoren kann man herkömmliche Heizungen ergänzen und so die Energiekosten drücken.

Minus: Die Sonne hat den gleichen Nachteil wie der Wind - ihre Energie lässt sich nicht zu jeder Uhrzeit nutzen. Das größte Problem ist jedoch der Preis: Solarstrom kostet viel mehr als konventioneller Strom. Und trotz milliardenschwerer Subventionen leistet Sonnenenergie bislang nur einen geringen Beitrag zur deutschen Stromversorgung: Schätzungen schwanken zwischen einem um zwei Prozent. Damit die Photovoltaik in Mitteleuropa wettbewerbsfähig wird, müsste es eine technische Revolution geben - oder die Preise für konventionelle Energie müssten dramatisch steigen.
Biomasse
Plus: Holz, Stroh, Mais - beim Verbrennen dieser Stoffe wird nur so viel CO2 freigesetzt, wie die Pflanzen vorher der Atmosphäre entzogen haben. Biomasse lässt sich in vielen Bereichen einsetzen: zum Heizen (beispielsweise mit Holzpellets), zum Autofahren (mit Biodiesel oder Bioethanol ) oder zur Stromerzeugung (mit Biogas). Der große Vorteil: Biomasse ist gespeicherte Energie. Man kann also frei entscheiden, wann man sie nutzen möchte - anders als bei Wind- oder Solarkraft. Ein weiterer Pluspunkt: Energiepflanzen, die in Deutschland wachsen, reduzieren die Abhängigkeit von Importen.

Minus: In jüngster Zeit gerät die Bioenergie massiv in die Kritik. Denn die Pflanzen benötigen enorme Anbauflächen - und treten damit in direkte Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion. Gerade bei Biotreibstoffen wird das zum Problem: Lässt es sich moralisch rechtfertigen, dass die Reichen Mais tanken - während die Armen hungern? Hinzu kommt ein gigantisches Mengenproblem: Wollte Deutschland seinen gesamten Benzin- und Dieselbedarf mit Biokraftstoffen decken, wäre dafür eine Fläche nötig, die größer ist als die gesamte Bundesrepublik. Das Gleiche gilt fürs Heizen: Sollten alle Bundesbürger auf Holzpellets umsteigen, würde der deutsche Wald dafür nicht reichen - erneut wären Energie-Importe nötig.
Erdwärme
Plus: Die Wärme im Erdinneren steht rund um die Uhr zur Verfügung. Sie lässt sich sowohl zum Heizen als auch zur Stromerzeugung nutzen. Gäbe es keine Probleme mit der Bohrtechnik, könnte die Geothermie den gesamten deutschen Energiebedarf decken.

Minus: In Deutschland muss man Hunderte oder gar Tausende Meter tief bohren, um ein ausreichendes Temperaturniveau zu erreichen. Die Kosten der Geothermie sind deshalb sehr hoch. Mancherorts gibt es außerdem Probleme mit dem Grundwasser. Andere Länder sind hier aus geologischen Gründen in einer besseren Position: Island zum Beispiel deckt seinen Energiebedarf zum Großteil mit der Wärme aus dem Erdinneren.

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