BASF-Produkt Amflora EU-Richter stoppen Genkartoffel

Als nur eine von zwei Genpflanzen war bislang die Kartoffel Amflora in der EU zum Anbau zugelassen. Doch die Entscheidung der Kommission war unzulässig. Das entschied jetzt das EU-Gericht.

Amflora-Kartoffeln vor dem Auspflanzen: Verfahrensvorschriften verletzt
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Amflora-Kartoffeln vor dem Auspflanzen: Verfahrensvorschriften verletzt


Luxemburg - Die Beschlüsse der EU-Kommission zur Zulassung der Gen-Kartoffel Amflora sind vom Gericht der Europäischen Union (EuG) für nichtig erklärt worden. Ungarn hatte gegen die Zulassung der vom deutschen Chemiekonzern BASF Chart zeigen entwickelten Kartoffel Klage eingereicht.

Die Kommission habe ein neueres Gutachten der Europäischen Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zwar berücksichtigt, hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung des Luxemburger Gerichts. Sie habe dem zuständigen Ausschuss der EU-Staaten aber keine Gelegenheit gegeben, zu dem Gutachten der EFSA Stellung zu nehmen.

Damit hat die Kommission nach Ansicht der EuG-Richter die Verfahrenspflichten erheblich verletzt. "In diesem Zusammenhang geht das Gericht davon aus, dass das Ergebnis des Verfahrens oder der Inhalt der angefochtenen Beschlüsse wesentlich anders hätte ausfallen können, wenn die Kommission diese Vorschriften beachtet hätte."

Amflora war 2010 nach einem 13-jährigen Verfahren für den Anbau und zur Verwendung in Futtermitteln zugelassen worden. Neben dem Genmais MON810 ist das Produkt des deutschen Chemiekonzerns BASF die einzige Genpflanze, deren Anbau in der EU bislang erlaubt war. Sie ist zudem für die Verarbeitung in Futtermitteln zugelassen.

In der EU ist der Widerstand gegen den Anbau gentechnisch veränderter Lebensmittel groß. BASF hatte deshalb im Januar 2012 angekündigt, dieses Geschäft komplett in die USA zu verlagern. Im Mai dieses Jahres erklärte dann auch der US-Saatgutkonzern Monsanto, er stelle seine Lobbyarbeit in Europa ein.

dab/dpa/AFP



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insgesamt 189 Beiträge
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Seite 1
klammerkarlheinz 13.12.2013
1. Achtung
....das ist noch nicht das Ende, diese Leute werden nicht aufhören uns diesen Mist unterzuschieben. Weitere Vorsicht und Aufmerksamkeit ist geboten.
gegenrede 13.12.2013
2. Über das Freihandelsabkommen mit den USA kommt die
Kartoffel dann doch wieder auf den EU-Markt, genau aus diesem Grund hat sich Monsanto vorläufig aus der EU zurückgezogen. Über das Freihandelsabkommen sollte es eine Volksabstimmung geben, denn die Mehrheit der Bevölkerung lehnt Genfood, Fracking, Chlorhühnchen, Hormonfleisch... ab.
gerrittaffer 13.12.2013
3. Kein Grund zur Sorge
"Die Weltwährungsunion kommt sowieso" (O-Ton Merkel), folglich ist auch das Freihandelsabkommen mit den USA alternativlos. Bis dahin können sich die BASF-Frankensteins in ihren Labors austoben, die spätere Vergoldung ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
condor99 13.12.2013
4. Weiter so
weg mit diesem GEN-Tech-Mist. Keiner kann sich davor schützen weil es nur im Labor zu unterscheiden ist. Die Auswirkungen kann keiner abschätzen. Da warte ich gern mal ab bis die Befürworter sich bis in die dritte Generation davon ernährt haben. Sollte es denen bekommen überlege ich mir das nochmal. Gut das der Europäische Gerichtshof das gestoppt hat. Nur leider bleibt zu befürchten das der Dreck dann durch das Freihandelsabkommen mit den USA wieder durch die Hintertür kommt.
GSYBE 13.12.2013
5. der vom deutschen Chemiekonzerns BASF
"In diesem Zusammenhang geht das Gericht davon aus, dass das Ergebnis des Verfahrens oder der Inhalt der angefochtenen Beschlüsse wesentlich anders hätte ausfallen können, wenn die Kommission diese Vorschriften beachtet hätte." Sollen wir jetzt raten, wer das damals durchgeboxt hat? Deutschland scheint sich scheinbar alles erlauben zu können; ausnahmsweise mal gute Nachrichten von Ungarn..
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