Anbauverbot SPD erklärt Genmaisgesetz für gescheitert

Keine Einigung im Streit um den Anbau von Genmais: Nach Gesprächen zwischen SPD und CDU darf auch in Zukunft kein Genmais angebaut werden. Langzeitfolgen sind immer noch nicht ausreichend erforscht.

Maiskolben auf einem Feld in Kremmen
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Maiskolben auf einem Feld in Kremmen


Das umstrittene Gesetz zum Verbot des Anbaus von Genmais ist vorerst gescheitert. Union und SPD konnten sich im Bundestag nicht auf einen Kompromiss einigen. SPD-Fraktionsvize Ute Vogt warf der Union vor, das Gesetz zu blockieren: "Agrarminister Schmidt hat über drei Jahre an einem Gesetz herumgemurkst und ist am Ende an den eigenen Leuten gescheitert." Genmais wird in Deutschland auch ohne das neue Gesetz vorerst nicht angebaut werden.

Kritiker hatten an dem Gesetzentwurf von Agrarminister Christian Schmidt (CSU) bemängelt, dass die Hürden für ein flächendeckendes Verbot zu hoch seien und einzelne Bundesländer ausscheren könnten - damit drohe ein Flickenteppich. Schmidts Sprecher verwies darauf, dass der Entwurf mit den SPD-geführten Ministerien in der Regierung abgestimmt sei. "Wir sind erstaunt darüber, dass die SPD-Bundestagsfraktion nicht bereit ist, den auch mit den SPD-Ressorts abgestimmten Regierungsentwurf zu verabschieden."

Genmais und -soja haben in Deutschland ein schlechtes Image. Naturschützer fürchten, dass die neuen Züchtungen das natürliche Gleichgewicht stören. Außerdem sind die Langzeitrisiken für die Gesundheit von Menschen und Tieren sowie für die Natur ihrer Meinung nach nicht ausreichend erforscht.

Wer eine gentechnisch veränderte Pflanzensorte anbauen will, braucht eine Zulassung auf EU-Ebene. Für die EU-Staaten gibt es aber eine sogenannte Opt-out-Möglichkeit für ein nationales Anbauverbot.

Umweltschützer zeigen sich zufrieden

Schmidts Entwurf sah vor, dass der Bund auf Wunsch der Mehrheit der Bundesländer den Antragsteller darum bitten kann, Deutschland von seiner EU-Zulassung auszunehmen - wenn sechs Bundesministerien zustimmen. Dass auch das Forschungsministerium mitreden sollte, stieß auf besonders viel Kritik. Lehnt der Antragsteller das Gesuch ab, sollten Bund und Länder sogenannte zwingende Gründe für ein Verbot zusammentragen und der Bund den Anbau per Rechtsverordnung verbieten.

Umweltschützer zeigten sich zufrieden. "Die nächste Bundesregierung muss den Spielraum des EU-Rechts nutzen und für rechtssichere bundesweite Anbauverbote sorgen", sagte BUND-Gentechnikexpertin Heike Moldenhauer. Derzeit infrage kommende Genmaissorten seien in Deutschland bereits verboten, weitere Genehmigungen stünden gerade nicht an. "Da keine Gefahr im Verzug ist, kann das Ganze auf eine nächste Bundesregierung warten."

Für die Grünen belegt das Aus des Gesetzes das "agrarpolitische Versagen" der Koalition. Das Scheitern des "verkappten Gentech-Comebacks" sei aber "besser als der damit drohende Gentech-Flickenteppich", sagten Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und Gentechnik-Experte Harald Ebner

bam/dpa-AFX

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insgesamt 45 Beiträge
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i.dietz 18.05.2017
1. Danke !
Zumindest ich kann ohne Gen-Produkte sehr gut leben !
ronald1952 18.05.2017
2. Hervorragend,
wir brauchen diesen Dreck nicht denn es geht auch so. Jahrtausende lang haben Bauern angebaut und es hat funktionert, aber erst in der Neuzeit scheint es nicht mehr zu gehen denn die Chemieindustrie will Milliarden verdiehnen und dazu ist jedes Mittel recht.Es wird doch wohl schon genug Gift in unsere Landschaft verteilt. Das muss aufhöhren und viel sollte man mal zurück zu den Wurzeln gehen den funktionier hat es doch wohl. schönen Tag noch,
wernerz 18.05.2017
3. Richtig!
Zitat von ronald1952wir brauchen diesen Dreck nicht denn es geht auch so. Jahrtausende lang haben Bauern angebaut und es hat funktionert, aber erst in der Neuzeit scheint es nicht mehr zu gehen denn die Chemieindustrie will Milliarden verdiehnen und dazu ist jedes Mittel recht.Es wird doch wohl schon genug Gift in unsere Landschaft verteilt. Das muss aufhöhren und viel sollte man mal zurück zu den Wurzeln gehen den funktionier hat es doch wohl. schönen Tag noch,
Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen und dem Argument einer sich vergrösserten Weltbevölkerung wäre zu entgegnen, dass die Rückbesinnung auf etwas mehr Bescheidenheit im Umgang mit Nahrungsmitteln angebracht wäre.
B!ld 18.05.2017
4. Isst den Mais denn noch jemand (außer die armen Zuchtschweine)?
Ich esse schon seit einigen Jahren keinen Mais mehr, weil die Gesetzgebung es damals als ausreichend eingestuft hat, ein paar Meter Abstand zu den Testgebieten einzuhalten und dieses Nahrungsmittel von vielen als schon "genetisch versaut" bewertet wird.
neowave 18.05.2017
5. Nicht zu früh freuen!
Oder glaubt hier jemand, das der Verkauf von Monsanto an Bayer "nur" aus finanztechnischen Gründen erfolgte? Im Kern geht es doch darum, das böse, in der EU marketingtechnisch verbrannte Monsanto aus den Köpfen der Menschen zu bringen und durch das gute deutsche Bayer, mit besten "Kontakten" in die EU, zu ersetzen. Dass Genzeug hat bessere Chancen als je zuvor - ist nur noch eine Frage der Zeit. Unsere Kapitalvertreter werdens schon richten, schliesslich wollen wir doch Arbeitsplätze behalten, oder?
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