Glücksspielträume in Schleswig-Holstein: Die Zocker von der Küste

Kiel - Hans-Jörn Arp sieht nicht gerade aus wie ein Zocker, der sich die Nächte mit Online-Poker um die Ohren schlägt. Seine persönliche Leidenschaft für Glücksspiel halte sich in engen Grenzen, sagt der CDU-Mann grinsend. "Ich knoble gerne. Und ab und zu spiele ich mal Lotto" - das war es dann aber auch für den 58-Jährigen aus Wacken, einer 1800-Einwohner-Gemeinde in Schleswig-Holstein. Arp ist ein gemütlicher Mann, gelernter Koch, für die Regierung kümmert er sich um den Mittelstand. Seit elf Jahren sitzt er im Kieler Landtag.

Arps Heimatdorf Wacken macht seit einigen Jahren Schlagzeilen mit dem jährlichen Heavy-Metal-Festival, bei dem an einem Wochenende Tausende Langhaarige die Dorfidylle stürmen. Der Christdemokrat selbst hat sich ebenfalls einen Ruf erarbeitet, der auf den ersten Blick gar nicht zu ihm passt: Er ist Deutschlands Zocker-König, ein Mann, der das Internetglücksspiel auf breiter Front legalisieren will. Im Alleingang plant Schleswig-Holstein die weitgehende Privatisierung eines Sektors, der derzeit noch einem strengen staatlichen Monopol unterliegt.

Für Ministerpräsident Peter Harry Carstensen ist der Aufbau eines Zockerparadieses eine der seltenen Erfolgsgeschichten, doch der eigentliche Initiator ist Arp. Glücksspiel ist in Deutschland Ländersache. Noch im August will die schwarz-gelbe Mehrheit im Landtag ein Gesetz verabschieden. Jedes Unternehmen soll dann in Schleswig-Holstein eine Lizenz für Glücksspiel beantragen können - für Lotto, Sportwetten und Casinospiele, zum Beispiel Poker. Laut Arp haben bereits 40 Anbieter Interesse angemeldet. Fällig würden jeweils Steuern in Höhe von 20 Prozent des Gewinns. Angesichts von Milliardengewinnen auf dem Glücksspielmarkt winken Schleswig-Holstein allein im Sportwettenbereich "Einnahmen von 60 Millionen Euro und mehr", rechnet Arp vor.

Es wäre Geld, welches das strukturschwache Schleswig-Holstein gut gebrauchen könnte. Das Land macht pro Jahr mehr als 1,3 Milliarden Euro neue Schulden und gehört zu den Empfängern im Länderfinanzausgleich. "Das könnte sich mit den zusätzlichen Einnahmen ändern", verspricht Arp. Zudem könne das Land sein Ziel eines ausgeglichenen Haushalts schon früher erreichen als 2020, wie es derzeit geplant ist.

Arp verspricht sich von einem Glücksspiel auch noch 2000 zusätzliche Arbeitsplätze. "Ich rechne damit, dass große Anbieter wie Bwin mit ihren Zentralen zu uns ziehen und auch viele Mittelständler kommen." Diese könnten dann etwa Jobs in Callcentern schaffen, aber auch Fachkräfte einstellen - zum Beispiel IT-Fachleute, Marketingexperten und Mathematiker für die Wettquoten.

Insgesamt setzt die Regierung also große Hoffnungen in das Glücksspiel. Den Vergleich mit der US-Zockermetropole Las Vegas mag Arp jedoch überhaupt nicht: "Das suggeriert doch etwas Negatives und Unseriöses. Dabei geht es uns darum, den Markt überhaupt mal unter staatliche Kontrolle zu bringen."

Denn bislang findet Glücksspiel im Internet in Deutschland illegal statt. Der noch bis Ende des Jahres gültige Staatsvertrag verbietet Sportwetten und Lotto im Netz. Dennoch zocken Hunderttausende Bürger nach Belieben - vielen dürfte nicht einmal bewusst sein, dass sie damit gegen Gesetze verstoßen.

Arp ist beliebter Gast bei der Industrie

Im vergangenen Jahr entschied dann aber der Europäische Gerichtshof, dass der Glücksspielstaatsvertrag gegen europäisches Recht verstößt. Die Begründung: Der Staat unterlaufe sein selbsterklärtes Ziel, die Spielsucht einzudämmen. Als Folge wollen nun auch die 15 anderen Bundesländer Sportwetten privatisieren - doch nur unter sehr strengen Auflagen und mit einer Steuer von 16,67 Prozent auf den Umsatz. Eine Abgabe, die von den Unternehmen als viel zu hoch beklagt wird: "Das ist wirtschaftlich nicht machbar", sagt Claus Retschitzegger vom österreichischen Anbieter bet-at-home.com. Schließlich liege die Marge bei Sportwetten bei unter zehn Prozent, 90 Prozent der Einsätze würden an die Spieler ausgeschüttet. Zudem sehe der Entwurf gerade mal sieben Lizenzen für Sportwetten vor - und keine für Casinospiele wie Poker.

Weil Schleswig-Holstein ein liberaleres Gesetz verabschieden und von den Anbietern weniger Steuern kassieren will, ist Arp derzeit auch ein gefragter Mann in der Glücksspielindustrie. Seit mehr als fünf Jahren ist er Experte in Sachen Glücksspiel - er kennt sich auf einem Feld aus, das kaum Politiker bearbeiten. Denn schnell bekommt man den Ruf eines zwielichtigen Lobbyisten der Glücksspielindustrie. Eine Erfahrung, die auch Arp gemacht hat. Seine von Unternehmen gesponserten Trips nach Malta und Sylt warfen Fragen nach der Unabhängigkeit des CDU-Mannes auf. Der SPIEGEL enthüllte die "Sause auf Sylt", Arp und weitere Landespolitiker ließen sich von der Zeitschrift "Sponsor's" einen Aufenthalt im Luxushotel bezahlen.

Vorwürfe, er habe sich kaufen lassen, weist Arp strikt zurück: "Ein solcher Meinungsaustausch ist üblich", sagt er. "Politik braucht die Nähe zur Wirtschaft, wir müssen doch wissen, welche Rahmenbedingungen für die Unternehmen realistisch sind, also: Was geht, und was geht nicht?"

Für die Opposition war der Sylter Ausflug jedoch ein gefundenes Fressen: "Hans-Jörn Arp darf sich ja für seine Freunde einsetzen", spottet der SPD-Abgeordnete Andreas Beran. "Dass die Glücksspiel-Liberalisierung aber im öffentlichen Interesse ist, würde ich bezweifeln." Beran warnt vor allem vor einem drohenden Anstieg der Spielsucht - ebenso wie viele Experten bei einer Anhörung im Mai. Das Zocken im Internet sei gefährlicher als offline, weil der Spieler ständig die Möglichkeit habe, seinem Trieb nachzugeben. Von Casinos und Spielhöllen könnten die Süchtigen dagegen ausgeschlossen werden.

"Der Staat verhält sich wie ein kleines Kind"

Arp wischt solche Warnungen ungeduldig beiseite: Die Suchtgefahr sei bei einem unregulierten Markt, wie es ihn derzeit gebe, doch viel größer. Nur wenn der Staat unter Auflagen Lizenzen vergebe, könne er das Problem überhaupt bekämpfen.

Aber wenn sein Konzept wirklich so überzeugend ist, warum machen dann die anderen Bundesländer nicht mit? Nicht mal jene, die auch von Schwarz-Gelb regiert werden wie Bayern, Hessen oder Niedersachsen? Darauf angesprochen erzählt Arp, zwei CDU-Regierungschefs hätten ihm gesagt, das schleswig-holsteinische Modell sei ja eigentlich genau richtig. Sie könnten es aber nicht öffentlich unterstützen, weil es ein heikles Thema sei.

Arp schüttelt den Kopf, wenn er diese Geschichte erzählt: "Die 15 Ministerpräsidenten verhalten sich beim Glücksspiel wie kleine Kinder, die unter den Tisch krabbeln, sich die Ohren zuhalten und tun, als wüssten sie von nichts." Die Folge sei, dass es am 1. Januar nur in Schleswig-Holstein gültige Glücksspielregeln gäbe. "In den anderen Ländern droht ein rechtsfreier Raum."

Ob das wirklich so käme oder ob nicht der jetzige Glücksspielstaatsvertrag für diesen Fall weiter Gültigkeit behielte, darüber streiten Juristen derzeit. Fakt ist jedoch: Das kleine Land im Norden hat beim lukrativen Geschäft mit dem Glücksspiel einen großen Vorsprung. Und das vor allem dank dem Knobelkönig Hans-Jörn Arp.