Handtaschen-Design H&M verliert Markenstreit gegen Yves Saint Laurent

Ähnelt eine Handtasche des Luxuslabels Yves Saint Laurent zu sehr einem früheren Entwurf von H&M? Nein, urteilte jetzt das Gericht der Europäischen Union - und weist eine Klage der schwedischen Modekette ab.

Eine Handtasche von Yves Saint Laurent (Symbolbild): Markenstreit mit H&M
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Eine Handtasche von Yves Saint Laurent (Symbolbild): Markenstreit mit H&M


Um die Frage, wie sehr sich geschützte Geschmacksmuster für Handtaschen ähneln dürfen, ist ein Markenstreit entbrannt: zwischen der französischen Luxusmarke Yves Saint Laurent und der schwedischen Modekette H&M. H&M zog deshalb bis vor das Gericht der Europäischen Union (EuG). Das hat nun eine Entscheidung getroffen: Das EuG weist die Klagen von H&M gegen die Eintragung zweier Geschmacksmuster einer Handtasche von Yves Saint Laurent mit seinen Urteilen vom heutigen Tag ab, heißt es in einer Mitteilung.

Vergleiche man die fraglichen Taschen der Konzerne, würden sich "die Taschen von YSL durch drei Merkmale (...) von der Tasche von H&M unterscheiden", teilte das Gericht zur Begründung der Entscheidung mit: "nämlich ihre Form, ihre Struktur und ihre Oberflächengestaltung". Diese drei Merkmale wirkten sich "entscheidend" auf das "Gesamterscheinungsbild" der Tasche aus.

Den Angaben des Gerichts zufolge wird bei den Mustern von YSL außerdem der Eindruck einer Tasche hervorgerufen, die durch Grundlinien und eine einfache Form gekennzeichnet sei. Bei dem H&M-Geschmacksmuster hingegen entstehe der Eindruck einer detailliert gearbeiteten Tasche, die durch Rundungen und eine mit Ornamenten verzierte Oberfläche gekennzeichnet ist. Zudem dienten Riemen und Griff der Taschen jeweils unterschiedlichen Verwendungen: die von YSL sei ausschließlich in der Hand zu tragen, das Modell von H&M sei eine über der Schulter zu tragende Tasche.

Aus diesen Gründen riefen die Geschmacksmuster von YSL einen anderen Gesamteindruck hervor als das von H&M, teilt das EuG weiter mit und bestätigt damit eine frühere Beurteilung dieses Falles durch das europäische Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM).

Der Hintergrund: Das HABM hatte 2006 zwei YSL-Geschmacksmuster zur Eintragung zugelassen. Daraufhin reichte H&M eine Beschwerde ein. Sie zielte darauf ab, dass die geschützten Muster von YSL für nichtig erklärt werden, weil sie im Vergleich mit einem älteren H&M-Muster "keine Eigenart" aufwiesen - diesem also zu sehr ähneln. Als die H&M-Beschwerde vom HABM zurückgewiesen wurde, zog der Konzern vor das Gericht der Europäischen Union - und scheiterte mit dem Vorhaben nun auch in dieser Instanz.

H&M kann gegen das Urteil des Gerichts innerhalb von zwei Monaten Rechtsmittel einlegen.

bos

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insgesamt 4 Beiträge
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glass88 10.09.2015
1. wie wäre es mit
zwei Bildern damit man sich ein Bild machen kann?
licorne 10.09.2015
2. Auwei!
Luxusmarke kopiert Billigheimer, und der zieht vor den Kadi. Sorum geht's also auch. " Hab ne Tasche von Yves Saint Laurent!" "Sieht fast wie 'ne echte H&M Tasche aus!"
catcargerry 10.09.2015
3. Information wäre ...
Wenn dem Leser nun auch Fakten geliefert würden, die ihm ein Urteil ermöglichen, also hier Bilder der Taschen, hätten wir einen Fall von Journalismus - klein, aber hoffnungsvoll.
jakopp.auckstayn 10.09.2015
4.
Außerdem ist eine Tasche mit Leder überzogen,während die Andere mit Leder ummantelt ist.Die Geschmacksmuster wurden verkostet,so das eindeutig YSL von H&M unterschieden werden konnte.
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