Kassen und Ärzte einigen sich im Honorarstreit

Berlin - Die rund 150.000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten in Deutschland sollen im kommenden Jahr bis zu 1,27 Milliarden Euro mehr verdienen. Dieses Ergebnis der Honorarverhandlungen zwischen Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV) und dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) gab Jürgen Wasem, Chef des Bewertungsausschusses, am Dienstagabend bekannt. Wie hoch das Plus genau ausfällt, sei von weiteren Details abhängig.

Insgesamt waren die Kassen nach bisherigem Verhandlungsstand zu einem Plus von 900 Millionen Euro bereit. Die KBV hatte 3,5 Milliarden Euro mehr verlangt. Das Resultat, mit dem der Streit nun beigelegt ist, entspreche einem Plus von drei bis vier Prozent, sagte KBV-Chef Andreas Köhler.

In stundenlangen Verhandlungen hatten die Spitzenvertreter von Ärzten und Kassen am Dienstag nach einem Kompromiss gesucht. Doch der für Mittwoch angekündigte Protest niedergelassener Ärzte wird trotzdem stattfinden: In einer Schaltkonferenz habe noch am späten Dienstagabend eine Mehrheit dafür gestimmt, an der Planung festzuhalten, sagte ein Sprecher der Allianz ihrer Berufsverbände. Es sollen die größten Ärzteproteste seit sechs Jahren werden.

Die Mediziner hatten aus Protest gegen die strikte Haltung der Krankenkassen im Honorarstreit angekündigt, am Mittwoch bundesweit zu demonstrieren und ihre Praxen zu schließen. Vor allem viele Orthopäden, Magen-Darm- und Herz-Spezialisten, Hals-Nasen-Ohren- sowie Lungenärzte wollten ihre Praxen ganz geschlossen halten. Die Aktion richtet sich nicht nur gegen die Honorarpolitik der Kassen, sondern auch gegen ein Übermaß an Bürokratie. Die Organisatoren der Proteste saßen nicht mit am Verhandlungstisch.

Monatelanges Hin und Her

Kassen und Ärzte streiten seit Monaten über die Höhe der Honorare für das kommende Jahr. Ende August hatte der Erweiterte Bewertungsausschuss, in dem je drei Vertreter von Ärzten und Kassen sowie drei unabhängige Mitglieder sitzen, per Schlichterspruch entschieden, die Zuweisungen zunächst um 270 Millionen Euro zu erhöhen. Demnach sollte der sogenannte Orientierungswert von derzeit 3,50 Cent auf 3,54 Cent angehoben werden. Der Orientierungswert entscheidet über den Preis der von der Ärzteschaft erbrachten Leistungen.

Die Ärzteschaft akzeptierte diese Entscheidung jedoch nicht. Die KBV reichte Klage gegen das Ergebnis ein und legte zunächst alle weiteren Verhandlungen auf Eis. Auch das Angebot der Kassen, die Honorare insgesamt um 900 Millionen Euro anzuheben - ohne jedoch den Orientierungswert noch einmal nachzuverhandeln - lehnte die KBV ab.

Am 22. Oktober soll die nun erzielte Entscheidung im Erweiterten Bewertungsausschuss offiziell beschlossen werden.