Kaufen in der Krise: Abwrackprämie rettet privaten Konsum

(tze) Die Abwarckprämie war sehr medienwirksam, gab dem "Normalverbraucher" das Gefühl von der Krise profitieren zu können und hat den endgültigen Kollaps lediglich wahlopportunistisch verzögert. Da sich die Bundesregierung zwischen Marktwirtschaft und Sozialstaat nicht entscheiden kann und die Wirtschaft den Sozialstaat präferiert, um nicht die dort dringend notwendigen Strukturänderungen und entsprechende Verluste in Kauf nehmen zu müssen, nötigt der Staat dem Steuerzahler die Subventionierung der Wirtschaft auf: Der Arbeitsmarkt wird über Hartz IV und die ARGEN kaputtsubventioniert. Jobvermittlungen, moderner Menschenhandel, und Incassounternehmen sind boomende "Wirtschaftszweige" Billiger werden Arbeitskräfte dadurch nicht wirklich, nur bei dem der arbeitet kommt dadurch weniger Geld an und Differenzen gehen zu Lasten der "Staatskasse", also des gemeinen Steuerzahlers. Wie hoch ist die steuerliche Belastung durch die Lebenshaltungskosten mittlerweile? Und wieso wird die "Wirtschaft" nicht längst angemessen besteuert? Der Binnenmarkt wird sich niemals erholen, wenn der Staat weiterhin wahlpolitisch kosmetisch exportorientierte Industriezweige unterstützt und den Großteil der Menschen, die in diesem Lande leben und arbeiten, wirtschafts- und sozialpolitisch langsam aber sicher unters Existenzminimum zwingt. Was nutzt das nette neue Auto, wenn man ein Jahr nach dem Kauf arbeitslos wird, weil der Arbeitgeber Lohnkosten sparen und lieber ARGE unterstütze Kräfte haben möchte. Und man sich den Unterhalt des Autos dann nicht mehr leisten kann, weil man mit dem neuen Vollzeitjob nicht mal das Existenzminimum sichern kann und zusätzlich staatliche Unterstützung benötigt? Der Staat ist dazu verpflichtet die politischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass man von Arbeit leben kann, er ist nicht dazu da, Geldgeschenke zu machen. Meinetwegen können die ARGEN mit allen Schmarotzern, die davon profitieren, abgeschafft werden. Und ich meine jetzt nicht die sog. "Kundschaft".

Mit der Förderung des Absatzes von Altautos schießt sich die Autoindustrie immer mehr ins Abseits. Neue Mobilitätskonzepte? Fehlanzeige! Dabei hätte grade das ein Zukunftsmarkt für die Autobauer sein können. Ökologisch ist das ohnehin Unsinn: http://www.heise.de/tp/blogs/2/143470

Wenn der Staat Milliarden von Steuergeld in Form von sog. 'Rettungspaketen' Banken und Konzernen wie Puderzucker in den Hintern bläst, dann ist das ein Geschenk. Wenn die Bürger Geld vom Staat erhalten, dann nennt man das eine Steuerrückzahlung. Das nur, um die SpOn-Terminologie geradezurücken. Sie sollten nicht alles kritiklos übernehmen, was da in Berlin gesabbelt wird.

Sind dieses Jahr nicht Wahlen ? Was kümmert einen Politiker die Zukunft, wenn Er/Sie dieses Jahr gewählt werden möchte. Geschenke gibt's immer nur vor den Wahlen; und danach gibt's dann "trocken Brot" für die Allgemeinheit. Gruss