Markenstreit um Kitkat-Riegel Nestlé verliert vor Europäischem Gerichtshof

Jahrelang kämpfte Nestlé vor Gericht um den weiteren Markenschutz seines Kitkat-Riegels. Nun ist klar: Der Lebensmittelmulti darf die Form nicht abschließend für sich allein beanspruchen.

Kitkat-Riegel
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Kitkat-Riegel


Nestlés Markenschutz für die Form seines Kitkat-Riegels muss erneut geprüft werden. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. In einer jahrelangen gerichtlichen Auseinandersetzung hatte sich der Lebensmittelkonzern um den endgültigen Schutz der Vierfingerform seiner bekannten Süßigkeit bemüht. Das EU-Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) muss den Markenschutz nun erneut prüfen.

Das EUIPO hatte das Produkt Kitkat 4 Finger auf Antrag von Nestlé 2006 als Unionsmarke eingetragen, Nestlé hatte den Antrag dafür 2002 eingereicht. Mitte Dezember 2016 stellte der EuGH nach einer Klage des US-Konkurrenten Mondelez diese Entscheidung bereits infrage: Es fehle der Beweis, dass die Form der Schokolade von Verbrauchern in allen relevanten EU-Ländern als eigene Marke erkannt werde. Dies sei nur in einigen - etwa in Deutschland und Frankreich - der Fall.

Nestlé und mehrere andere Parteien fochten das Urteil an. Mit dem jetzigen Urteil ist klar: Nestlé darf die Form nicht abschließend für sich allein beanspruchen. Für Mondelez hat das Urteil eine besondere Bedeutung: Ein Schokoriegel aus dem Unternehmenssortiment, der norwegische Kvikk Lunsj, hat die gleiche Form wie Kitkat. Der Riegel darf nun in seiner ursprünglichen Form in der EU weiter vermarktet werden.

ans/AP/Reuters/dpa



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Shantam 25.07.2018
1. Hi Hi Immer Gut wenn diese
Firma mal Verliert.
mimas101 25.07.2018
2. Kindischer Prozeß
Ich kaufe das was mir schmeckt und ein gescheites Preis-Leistungsverhältnis aufweist. Da ist es doch wohl egal ob's eine 4-Finger-Quadratisch-Form oder eine 4-Finger-Eher-Rechteckig-Form hat. Außerdem kaufe ich bestimmt nix von Lebensmittel-AGs die den Inhalt der Rendite wegen aus Reagenzgläsern schöpfen und wo eine Hälfte des Preises durch den Marktwert und den Werbeetat bestimmt wird. Das ist ungesund, macht nur fett und leert meinen Geldbeutel schneller als mir lieb sein kann.
treime 25.07.2018
3. @ 2.
Wenn man keine Ahnung hat... Wir können froh sein, das es in der EU noch einigermassen streng zugeht. Wer einen Blick ins Patent- und Markenrecht der USA wirft, dem muss ja übel werden. Sicherung von Geschmacksmustern sind dort an der Tagesordnung. Im Sinne von "Verfahren Umwandlung Blei zu Gold" - wenn das wirklich mal einer "erfindet" - dann schuldet er die Technik dem Patentinhaber... Wie auch immer: News zu Nestle-Niederlagen sind gute News!
Nonvaio01 25.07.2018
4. man o man
Gerichte sollten so einen antrag garnicht zu lassen. Gesunder menschenverstand wird heutzutagen vor Gerichten verhandelt. Und wegen solcher verfahren zahlt der Kunde dann 10cent mehr...lol...besser schmecken tut es nach solch einem verfahren auch nicht.
alt-nassauer 25.07.2018
5. @#1
Als wäre ein US-Konzern wie Mondelez nun der "bessere" Gewinner.... So sehen das die wenigen Kommentatoren hier... Für mich nicht! Eigentlich sollten "beide" Konzerne irgendwie mal auf die öfters Verliererstraße... Hatte nicht der US-Konzern Mondelez der Milka Eigentümer ist, nicht gegen den Mittelständler Ritter-Sport geklagt? Markenschutz wegen "Quadratisch Praktisch Gut"? Wollte der US Konzern doch auch "Quadratische" Schokolade anbieten und klagte gegen den "Erfinder" dieser Schokoladenform. Ja da konnte man sich freuen, das eine Juristen Abteilung eines US-Konzerns gegen die eines Mittelständischen Deutschen Unternehmen verloren hat. Aber wegen vier oder fünf Finger was auch immer... Schade ist, das Norwegische Traditionsprodukt in die Fänge eines Konzern gelandet ist. Egal ob es nun Nestle oder Mondelez gewesen wäre....
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