Ein Kommentar von Stefan Kaiser
Gegen Boni zu sein ist nicht schwer. Wem steigt nicht die Wut hoch, wenn er liest, dass ein Geldhändler der Deutschen Bank für ein Jahr 80 Millionen Euro bekommen sollte - nur weil er erfolgreich ein paar Wetten platziert hatte. War das Geld verdient? Eher nicht.
Noch einfacher wird es, wenn man sich Banken in Großbritannien oder den USA anschaut, die noch 2008 mit Milliarden von Steuergeldern gerettet wurden und nun schon wieder üppige Gehälter an ihre Investmentbanker ausschütten. Ist das gerecht? Ganz sicher nicht.
Wo sich der gesunde Menschenverstand so einig ist, liegt es für die Politik nahe, zu handeln - sei es aus Überzeugung oder einfach nur, um ein paar Wählerstimmen abzugreifen. Genau das haben die EU-Staaten und das EU-Parlament nun getan. Sie haben sich darauf geeinigt, die Boni künftig zu begrenzen. Die variable Vergütung soll höchstens so hoch sein wie das Festgehalt der Banker, in Ausnahmefällen auch mal doppelt so hoch. Europa-Politiker wie der SPD-Mann Udo Bullmann feiern das als eine "Revolution am Finanzmarkt".
In Wahrheit ist es höchstens ein Revolutiönchen. Dass die restlichen EU-Staaten überhaupt eine Deckelung der Boni gegen Großbritannien durchgesetzt haben, ist respektabel. Schließlich hat sich die britische Regierung stets reflexartig und erfolgreich gegen alles gesträubt, was dem größten europäischen Finanzplatz London schaden könnte.
Doch wer nun erwartet, dass sich die Kultur in den Bankentürmen durch den Beschluss grundlegend ändert oder das Finanzsystem gar sicherer wird, der dürfte enttäuscht werden. Tatsächlich hat die Brüsseler Einigung eher symbolischen Wert. Das liegt zum einen am eher moralischen Ziel, das die Politik damit verfolgt, noch mehr aber an der laschen Ausführung.
Die Politik setzt auf das Prinzip Hoffnung
Man kann die Instrumente, die seit der Finanzkrise der Jahre 2007 und 2008 zur Bankenregulierung diskutiert werden, grob in zwei Gruppen teilen: Die einen haben einen moralischen Zweck. Sie sollen den Schaden, den die Gesellschaft durch das Verhalten der Banken erlitten hat, wiedergutmachen oder einfach offensichtliche Ungerechtigkeiten beseitigen. Zu dieser Gruppe gehören zum Beispiel die Finanztransaktionsteuer und die Boni-Begrenzungen. Solche Instrumente sind bei der Bevölkerung besonders populär. Sie bedienen Gefühle wie Neid und Rache und sind im Grundsatz auch für Nicht-Fachleute zu verstehen.
Die Instrumente der zweiten Gruppe dienen dazu, das Finanzsystem sicherer zu machen. Sie sollen verhindern, dass sich die Krisen der Vergangenheit wiederholen. Zu dieser Gruppe gehören zum Beispiel verschärfte Eigenkapital- oder Liquiditätsregeln, aber auch die Idee, die einzelnen Geschäftsbereiche der Banken voneinander zu trennen.
Es ist kein Zufall, dass die Instrumente aus dieser Gruppe schwerer umzusetzen sind. Sie sind meist komplizierter, und der öffentliche Druck ist geringer. Beides eröffnet den Bankenvertretern große Möglichkeiten, ihre Lobbyinteressen durchzusetzen. Entsprechend werden solche Vorhaben regelmäßig verwässert und verzögert.
Natürlich gibt es zwischen den Gruppen auch Überschneidungen. So glauben einige Experten, dass die Händler der Banken nicht mehr so leichtfertig hohe Risiken eingehen, wenn ihnen geringere Boni winken. Das ist allerdings eher ein Hoffnungswert und sicher nicht der Hauptgrund für die nun beschlossene Deckelung. Der liegt eindeutig im moralischen Ziel, die Gierkultur des Bankenwesens zu beseitigen.
Dieses Ziel allein macht das Instrument der Boni-Deckelung noch nicht wertlos. Es ist durchaus legitim, Regeln und Gesetze nach moralischen Maßstäben zu erlassen. Allerdings stellt sich beim aktuellen Boni-Beschluss die Frage, ob er überhaupt seinen Zweck erfüllt, das Vergütungssystem der Bankenbranche zu verbessern, es also gerechter zu machen.
Das ist zumindest zweifelhaft. Denn durch die Kopplung der Boni an die Höhe der Fixgehälter wird die absolute Vergütung nicht begrenzt. Ein Beispiel: Händler X hat im Jahr 2012 300.000 Euro Fixgehalt verdient, hinzu kamen variable Vergütungen in Höhe von einer Million Euro, macht zusammen 1,3 Millionen Euro. Nach den neuen Regeln könnte die Bank theoretisch das Fixgehalt auf 700.000 Euro erhöhen und weitere 700.000 Euro Boni draufpacken. Am Ende bekäme der Händler damit 1,4 Millionen Euro, also mehr als zuvor. Und die Bank hätte zusätzlich ein höheres Risiko in ihrer Bilanz, weil sie das Festgehalt - anders als die Boni - nicht einfach kürzen kann, wenn das Geschäft mal schlecht läuft.
Am Ende bleibt also nicht viel mehr als guter Wille und die Hoffnung, dass die Banken es schon nicht übertreiben werden. Im Vergleich zu den großen Worten der Politik ist das ziemlich wenig.
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