Kraftwerk Datteln E.on will Bauverbot mit Laufzeitbegrenzung aushebeln

E.on versucht sein Kohlekraftwerk Datteln auf unkonventionelle Art zu retten: Nach SPIEGEL-Informationen erwägt der Energieriese, die Laufzeit des umstrittenen Projekts zu begrenzen - und so ein gerichtlich verhängtes Bauverbot auszuhebeln.

Baustelle des Kohlekraftwerks Datteln: Laufzeitbegrenzung zur Projektrettung?
DPA

Baustelle des Kohlekraftwerks Datteln: Laufzeitbegrenzung zur Projektrettung?


Hamburg - Das umstrittene Kohlekraftwerk Datteln soll nach SPIEGEL-Informationen zum Vorreiter einer neuen Entwicklung in der Energiewirtschaft werden. Der Investor E.on und führende nordrhein-westfälische Sozialdemokraten diskutieren intern über eine mögliche Laufzeitbegrenzung des fast fertigen Kohlemeilers.

Hintergrund ist der im vergangenen Jahr gerichtlich verfügte Baustopp für das 1,2 Milliarden teure Industrieprojekt wegen massiver Verstöße gegen das Umwelt- und Planungsrecht. Nun lotet die SPD mit dem Energiekonzern Möglichkeiten aus, den Kraftwerksblock doch noch ans Netz zu bringen und eine Bauruine zu verhindern.

Der Plan: E.on könnte sich verpflichten, lediglich eine Genehmigung für 20 bis maximal 38 Jahre zu beantragen. Norbert Römer, SPD-Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag, spricht von einem "völlig neuen Weg" in der Energiepolitik: "Mit einer Laufzeitbegrenzung würde Datteln bundesweit zu einem Beispiel werden" und einen "Beitrag zu mehr Akzeptanz für neue, hocheffiziente Kohlekraftwerke" leisten.

Auf diese Weise hoffen die Sozialdemokraten, auch die kohlekritischen Grünen zu besänftigen. Deren Fraktionschef im Landtag, Reiner Priggen, bleibt skeptisch. "Eine Laufzeitbegrenzung ändert nichts am Grundproblem von Datteln, dass das Kraftwerk viel zu nah an der Wohnbebauung errichtet wurde."

ssu



insgesamt 5 Beiträge
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Phino 04.12.2010
1. Warum?
Ich habe dieses Jahr doch gelernt, dass Laufzeitbegrenzungen keinerlei Relevanz besitzen.
holsteinerjung 04.12.2010
2. Der Schwarzbau gehört abgerissen!
Und irgendwann gibt es dann wieder Geheimverträge mit anschließender Laufzeitverlängerung. EON und Konsorten denken sowieso nicht daran sich an irgendwelche Verträge zu halten, siehe Ausstieg aus dem Atomausstieg. Der Schwarzbau Dattel gehört abgerissen! Gesetze müssen auch für Eon gelten.
Oberleerer 04.12.2010
3. zu nah an der Wohnbebauung?
Die Nähe ist doch ein Vorteil. Die könnten den ganzen Ort mit Fernwärme betreiben, statt über diesen Kühlturm die Energie ungenutzt verdampfen zu lassen.
kornelia1 04.12.2010
4. Gilt das OVG/BVerwG-Urteil nicht bei einer Laufzeitbegrenzung?
Soviel ich weiß, gbt es in Datteln ein Oberverwaltungsgerichtsurteil, dass wegen ca. ein dutzend gravierender Planungsfehler den derzeitigen Bebauungsplan für ungültig erklärt hat. Jeder dieser einzelnen Planungsfehler hat zur Folge, dass E.On an dieser Stelle nicht bauen darf. Was nutzt den Anwohnern eine Laufzeitbegrenzung, wenn diese Planungsfehler (wie z.B. fehlender Abstand) nicht ausgeräumt werden können. Hier ist gegen geltendes Recht verstoßen worden. Ein Abriss ist deshalb nicht vermeidbar.
feder2424 12.09.2011
5. Schwarzbau?
Zitat von holsteinerjungUnd irgendwann gibt es dann wieder Geheimverträge mit anschließender Laufzeitverlängerung. EON und Konsorten denken sowieso nicht daran sich an irgendwelche Verträge zu halten, siehe Ausstieg aus dem Atomausstieg. Der Schwarzbau Dattel gehört abgerissen! Gesetze müssen auch für Eon gelten.
Wieso Schwarzbau. DasKraftwerk hat doch eine Baugenehmigung und mehrer Teilgenehmigungen bekommen
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