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Kurioser Namensstreit: "Bio"-Mineralwasser muss vor Bundesrichter

Darf ein Unternehmen simplen Sprudel als Biomineralwasser bewerben und verkaufen? Der Streit gärt schon eine ganze Weile - jetzt muss der Bundesgerichtshof entscheiden.

Bio-Mineralwasser: Darf Wasser als Bioprodukt verkauft werden? Zur Großansicht
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Bio-Mineralwasser: Darf Wasser als Bioprodukt verkauft werden?

Nürnberg - Laut Verordnung über natürliches Mineralwasser, Quellwasser und Tafelwasser ist Mineralwasser ein Naturprodukt von "ursprünglicher Reinheit". Ob es darüberhinaus mit dem Zusatz "Bio" beworben werden darf, muss jetzt der Bundesgerichtshof entscheiden.

Zwei Instanzen hat das Biomineralwasser schon beschäftigt - erst im November hatte das Oberlandesgericht Nürnberg-Fürth die Bezeichnung "Bio" für zulässig erklärt. Dagegen hat die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs jetzt Revision eingelegt. Der Mineralwasserbranche sei diese Frage sehr wichtig, sagt die mit dem Fall befasste Juristin der Wettbewerbszentrale, Christina Köber, deshalb solle höchstrichterlich geklärt werden, ob "man ein natürliches Lebensmittel wie Wasser als Bioprodukt deklarieren kann".

Streitobjekt ist ein Wasser, das die Neumarkter Firma Lammbräu unter dem Namen "Bio-Kristall" vertreibt. Zu Recht, hatte das OLG Nürnberg-Fürth im November bestätigt. Das Bio-Mineralwasser unterscheide sich "von vielen anderen Mineralwassern", hieß es damals, damit erfülle Lammsbräu die Erwartungen der Verbraucher. Die gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte für Inhaltsstoffe würden mit dem Bio-Wasser erheblich unterschritten.

Hersteller gibt sich gelassen

Die Brauerei gibt sich deshalb mit Blick auf eine BGH-Entscheidung gelassen: "Wir begrüßen, dass wir auf diesem Weg zu einer höchstrichterlichen Entscheidung über das Biomineralwasser kommen werden", sagte Geschäftsführerin Susanne Horn einer Firmenmitteilung zufolge. "Die klug abgewogene Urteilsbegründung der 2. Instanz stärkt unsere Erwartung, dass auch das oberste deutsche Gericht unserer Argumentation folgen wird", heißt es weiter.

Das Oberlandesgericht hatte zwar geurteilt, dass der Verbraucher nicht getäuscht werde, weil hinter der Bezeichnung "Bio" nicht zwingend eine staatliche Lizenzierung und Überwachung stehen müsse. Allerdings musste die Brauerei ihr selbst kreiertes Bio-Siegel neu gestalten - es sah dem offiziellen EU-Öko-Kennzeichen zu ähnlich.

nck/dpa/dapd

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1. Ist das als Warnhinweis gemeint?
Maynemeinung 27.12.2011
Zitat von sysopDarf ein Unternehmen simplen Sprudel als Biomineralwasser bewerben und verkaufen? Der Streit gärt schon eine ganze Weile - jetzt muss der Bundesgerichtshof entscheiden. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,805955,00.html
So, so. Bio-Mineralwasser? Der Abfüller verwendet keine bösen Pumpen, sondern spricht nur auffordernd mit der Quelle nach bewährten Methoden der Waldorfpädagogik? Richtig Sinn ergibt der Zusatz "Bio" auf Mineralwässern allenfalls als Warnhinweis. Denn wenn keine chemischen Zusätze verwendet werden, um das Wasser zu entkeimen oder anderen "natürlichen" Schadquellen zu befreien, sollte man es sowieso nicht trinken. Bzw. es den Ökojüngern überlassen, die sich damit ganz naturbelassen den Magen verrenken können.
2. Voll in Ordnung
alocasia 27.12.2011
solange es auch zulässig ist mit Bio Ethanol an der Tankstelle zu werben.
3. Immer noch kein Titel
garfield, 27.12.2011
Zitat von sysopDarf ein Unternehmen simplen Sprudel als Biomineralwasser bewerben und verkaufen? Der Streit gärt schon eine ganze Weile - jetzt muss der Bundesgerichtshof entscheiden. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,805955,00.html
Also dass ein Mineralwasser als BIO beworben wird, damit habe ich nun die wenigsten Probleme (sofern da nichts weiter reingepanscht wird, als es nur mit Kohlensäure zu versetzen). Stirnrunzeln löste hingegen die Begründung aus: "weil (dieses) sich von vielen anderen (Mineralwassern) unterscheide". Was ist - unter obiger Voraussetzung - an Mineralwasser A (vielleicht mit mehr Natrium und weniger Nitrat) aus den Vogesen mehr BIO als an Mineralwasser B (mit anderen Verhältnissen davon) aus dem Odenwald?
4. gesunde Energie
ortas 27.12.2011
Hallo, hier noch eine kuriose Namesgebung: unsere Stadtwerke werben für Ihre zu verkaufenden BlockHeizKraftWerke mit "Gesunder Energie"! Wie weit soll es noch mit der verblödenden Werbung gehen - wahrscheinlich so lange wie noch welche darauf reinfallen und bezahlen........
5. Bier statt Wasser
Geziefer 27.12.2011
Zitat von sysopDarf ein Unternehmen simplen Sprudel als Biomineralwasser bewerben und verkaufen? Der Streit gärt schon eine ganze Weile - jetzt muss der Bundesgerichtshof entscheiden. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,805955,00.html
Dann doch lieber das Bier von Lammsbräu aus Neumarkt!
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