Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

BGH-Urteil: Langenscheidt hat Monopol auf gelbe Wörterbücher

Langenscheidt-Wörterbuch vor BGH-Gebäude: Farbmarke bestätigt Zur Großansicht
DPA

Langenscheidt-Wörterbuch vor BGH-Gebäude: Farbmarke bestätigt

Nur Langenscheidt darf zweisprachige Wörterbücher in sein typisches Gelb kleiden, das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Damit gewinnt der Verlag den Streit mit einem US-Konkurrenten, der durch alle Instanzen ging.

Karlsruhe - Der Wörterbuchverlag Langenscheidt hat den Markenrechtsstreit um die Farbe Gelb auch in letzter Instanz gewonnen. Der US-Konkurrent Rosetta Stone dürfe die Farbe in Deutschland nicht mehr bei den Verpackungen seiner Sprachlernsoftware und in seiner Werbung verwenden, entschied der Bundesgerichtshof am Donnerstag. Die obersten deutschen Zivilrichter begründeten ihre Entscheidung damit, dass der Verbraucher die beiden Marken aufgrund der Farbe verwechseln könnte.

"Das Urteil ist ein großer Erfolg für unseren Verlag und unsere Marke", sagte eine Langenscheidt-Sprecherin. Der Verlag hatte sich 2010 die Farbmarke Gelb für seine zweisprachigen gedruckten Wörterbücher eintragen lassen. Diese sind schon seit 1956 in Gelb mit einem blauen "L" gestaltet. Mittlerweile bietet Langenscheidt die Bücher zudem als Audio-CD, CD-ROM, E-Book und als App an.

Rosetta Stone ist einer der weltweit führenden Anbieter webbasierter Sprachlernprogramme. Weil das US-Unternehmen beim Internetauftritt, in der Werbung und für Kartonverpackungen ebenfalls einen gelben Farbton verwendet, hatte Langenscheidt eine Verletzung seiner Markenrechte geltend gemacht und Rosetta Stone auf Unterlassen und Schadenersatz verklagt. Vor dem Oberlandesgericht Köln bekam Langenscheidt 2012 recht, Rosetta Stone legte in der Folge Revision ein. Diese wurde nun auf Kosten des US-Unternehmens zurückgewiesen.

Der BGH betonte nun, bei den Produkten von Langenscheidt und Rosetta Stone bestehe nicht nur eine "erhebliche Warenähnlichkeit". Auch die verwendeten Gelbtöne seien sehr ähnlich, sagte der Vorsitzende Richter des ersten Zivilsenats, Wolfgang Büscher. Deshalb bestehe die Gefahr, dass Käufer davon ausgingen, die Rosetta-Sprachlernsoftware werde von Langenscheidt angeboten.

Der Kunde sei, so der BGH, bei zweisprachigen Wörterbüchern daran gewöhnt, dass ein bestimmter Farbton als Herkunftshinweis für ein bestimmtes Unternehmen verwendet werde: Gelb für Langenscheidt und Grün für den Klett Verlag. Rosetta Stone hatte argumentiert, man benutze den Farbton nicht als Kennzeichen für die Produkte, sondern lediglich als Blickfang.

Rosetta Stone hat zudem die Löschung der Langenscheidt-Farbmarke beantragt. Ob das Bundespatentgericht das zu Recht ablehnte, prüft der BGH in einem zweiten Verfahren. Am 23. Oktober will er darüber verhandeln.

Aktenzeichen: I ZR 228/12

fdi/dpa/Reuters

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 11 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Gelb Langenscheidt
diefetteberta 18.09.2014
Gefällt mir, gelb für Langenscheidt, grün für Pons, so herrscht wenigstens ein bisschen Ordung im Bücherregal.
2. Ttip
noalk 18.09.2014
Ich halte dieses Urteil fuer gut und richtig. Wenn man sich der Farbstreite um Telkom-Magenta und Sparkassen-Rot erinnert, ist es auch logisch. Wie waere das Urteil aber im Fall der Existenz von TTIP ausgefallen?
3. amerikanische Verhältnisse
fusselsieb 18.09.2014
Wenn eine Verwechslung ausgeschlossen ist, was soll das mit Gelb. Das Logo besteht doch auch noch aus einem großen L und der restlichen Aufmachung. Oder sind die Wörterbücher nur was für Leute die nicht lesen können oder Probleme mit einfachen geometrischen Formen haben?
4.
VerHartzter 18.09.2014
Spätestens wenn TTIP kommt, darf der Staat den entgangenen Gewinn an das US Unternehmen zahlen.
5.
peddersen 18.09.2014
So sehr ich dieses "Schützen" von irgendwas Alltäglichem wie Farbe, Sprache, Tatzen, Obst und so weiter mit gemischten Gefühlen sehe - so sehr begrüsse ich dieses Urteil. Weil es ne Irreführung ist. Es gibt zig Farben, die man raussuchen kann. Die Wahl für Gelb kann in diesem Fall nur bedeuten, daß man sich anhängen will. Und das ist doof. Sollen sie selber was Vernünftiges aufbauen.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH




Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: