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Bärenstreit vor Bundesgerichtshof: Lindt gewinnt gegen Haribo

Lindt-Bär auf Goldbären: Der BGH sieht keine Markenrechte verletzt Zur Großansicht
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Lindt-Bär auf Goldbären: Der BGH sieht keine Markenrechte verletzt

Der süßeste Rechtsstreit seit Jahren ist entschieden: Der Goldbären-Produzent Haribo verklagte den Schokohersteller Lindt, weil dieser goldfarbene Bären verkaufte. Nun hat der Bundesgerichtshof die Klage abgewiesen.

Der Schweizer Süßwarenhersteller Lindt darf weiter Schokoladenbären verkaufen. Der Bundesgerichtshof (BHG) in Karlsruhe wies am Mittwoch eine Klage des Gummibärchenproduzenten Haribo ab. Die Entscheidung hat Bedeutung über den Fall hinaus.

Haribo vertreibt seit den Sechzigerjahren Gummibärchen und ließ später auch die Wortmarke "Goldbären" schützen. In einer Abbildung auf der Verpackung ist ein Bär mit einer roten Schleife zu sehen. Lindt vertreibt seit 2011 zur Weihnachtszeit einen in Goldfolie verpackten Schokoladenbären, der auch eine Schleife um den Hals trägt. Haribo sieht dadurch seine Markenrechte verletzt - und klagte.

Das Unternehmen argumentierte mit der Verwechslungsgefahr: Die Verbraucher könnten die beiden Bären immer schwerer auseinanderhalten. Als Beweis dafür wertete der Anwalt des Bonner Süßwarenherstellers zwei Umfragen: 2012 hätten über 89 Prozent der Befragten den "Goldbären" Haribo zugeordnet, 2014 seien es nur noch 74,6 Prozent gewesen.

Die Vorinstanzen hatten mal Haribo, mal Lindt recht gegeben. Zuletzt hatte das Oberlandesgericht Köln die Klage des Bonner Unternehmens abgewiesen. Dagegen war Haribo in Revision zum BGH gegangen. Der oberste Gerichtshof wies die Revision nun ab. Die Markenrechte von Haribo würden durch den Lindt-Bären nicht verletzt.

Aktenzeichen: I ZR 105/14

stk/dpa

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insgesamt 27 Beiträge
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1. richtig
hakmak 23.09.2015
denn der goldene Bär von Lindt hat die für Lindt typische Schleife mit Glocke um den Hals. Die Haribo Goldbären haben diese nicht. Meiner Meinung nach sind die beiden Produkte daher klar auseinanderzuhalten.
2.
ackergold 23.09.2015
Haribo hält die Menschen dieses Landes für so bescheuert, dass sie nicht zwischen einem Schokobären und einem Gummibären unterscheiden könnten? Das ist aber nicht gerade eine gute Werbung.
3. Was für eine üble Entscheidung
frenchie3 23.09.2015
Nun muß ich selber aufpassen ob ich mir ein Gummibärchen reinschiebe oder einen mehrhundertfach größeren Schokobär. Man kann sich heutzutage wirklich auf kein Etikett mehr verlassen. Demnächst gibts dann noch die Kokosmilch von der Almkuh??
4.
ackergold 23.09.2015
Zitat von hakmakdenn der goldene Bär von Lindt hat die für Lindt typische Schleife mit Glocke um den Hals. Die Haribo Goldbären haben diese nicht. Meiner Meinung nach sind die beiden Produkte daher klar auseinanderzuhalten.
Der Lindt-Bär besteht aus Schokolade, der Haribo-Bär aus Gelatine. Sollte eigentlich jeder klar auseinander halten können.
5. Verwechslungsgefahr
phboerker 23.09.2015
Wie immer bei markenrechtlichen Themen in der Tagespresse ist folgende Erläuterung notwendig: die Frage der Verwechslungsgefahr ist eine Rechtsfrage, es geht NICHT darum, ob die Marken tatsächlich verwechselt werden. Eine bekannte Marke wird daher rechtlich auch leichter verwechselt als eine unbekannte, obwohl die angesprochenen Verkehrskreise sie ja besonders gut kennen. Dies ist auch logisch und richtig, da üblicherweise bekannte Marken nachgeahmt werden, aber niemand "Coca-Cola" mit "Koka-Koala" verwechseln würde (obwohl man dies wahrscheinlich als Markenverletzung ansehen würde).
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