Markenschutz verweigert: Richter geben Lego-Steine zum Kopieren frei

Der Lego-Stein ist eine Spielzeug-Ikone, schützen lassen kann sich die dänische Herstellerfirma das Design trotzdem nicht. Der Europäische Gerichtshof wies einen Antrag des Unternehmens ab. Damit dürfen Konkurrenten die Steine weiter kopieren - und günstiger anbieten.

Bunte Lego-Steine: Konkurrenten dürfen weiter Kopien verkaufen Zur Großansicht
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Bunte Lego-Steine: Konkurrenten dürfen weiter Kopien verkaufen

Luxemburg - Es gibt wohl kaum ein Kind in der westlichen Welt, das Lego nicht kennt. Die bunten Plastiksteine gehören quasi zum Standard in den Spielkisten. Doch was wie ein Lego-Stein aussieht, muss längst nicht mehr von dem bekannten dänischen Spielzeughersteller stammen. Denn die Steine sind nicht mehr markenrechtlich geschützt. Der Europäische Gerichtshof lehnte jetzt den Antrag von Lego auf Markenschutz endgültig ab.

Die Begründung der Richter: Der rechteckige Stein mit seinen acht zylindrischen Noppen ist zwar charakteristisch. Seine Gestalt ist aber allein der Wirkung geschuldet: Die Form ermöglicht es, die Steine stabil aufeinanderzusetzen. Für sogenannte technische Lösungen wird kein dauerhafter Patentschutz gewährt, um Monopole zu verhindern. Lego hatte Markenschutz für den "klassischen" Stein mit acht Noppen in zwei Reihen beantragt.

Wenn ein Unternehmen eine technische Lösung entwickelt habe und Wettbewerber "sklavische Nachahmungen der Form der Ware unter Verkörperung genau derselben Lösung in den Verkehr bringen", sei das kein Grund für einen Schutz durch das Markenrecht. Dies könne möglicherweise "im Licht der Regeln über den unlauteren Wettbewerb" geprüft werden, so die Richter. Darum sei es im vorliegenden Fall aber nicht gegangen.

Firmen dürfen selbstentwickelte Produkte wie den Noppenstein nach europäischem Recht nur für eine begrenzte Dauer schützen. Für Lego galten Patentrechte bis in die siebziger Jahre hinein. Gegen den Versuch, Nachahmer durch den Markenschutz für den Lego-Stein weiterhin abzublocken, hatte der kanadische Konkurrent Mega Brands erfolgreich geklagt.

Mit seinem Urteil bestätigte der Gerichtshof in Luxemburg die Niederlage von Lego und den Sieg von Mega Brands. Die Firma stellt identische Steine wie Lego her, allerdings sind die von Mega Blocks angebotenen Spielwaren wesentlich preiswerter. Das rot-weiße Firmenlogo von Lego bleibt von dem Urteil unberührt.

jok/APD/dpa-AFX

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insgesamt 23 Beiträge
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1. ?
moricsala, 14.09.2010
aber Gene von Menschen und Mäusen patentieren, ja? Was für'n Unfug!
2. warum?
laberhannes 14.09.2010
warum sollten firmen unter diesem gesichtspunkt noch geld in teure entwicklung stecken? nicht nur prototypen und langwierige tests sind verdammt teuer, sondern die leute die dahinter stehen auch. in vielen ländern scheint es gar überhaupt keine kompetenz für technische neuentwicklungen zu geben! wenn hinz, kunz und chinesen einfach kopieren können (wovon sie -so oder so- defakto bislang niemand abhält), gibt es keinen vernünftigen grund mehr. oder?
3. 123
laberhannes 14.09.2010
mir fällt jedoch gerade noch etwas ein: es muss diese kopien schon ewig gegeben haben, denn mir sind als kind bereits "legosteine" in die hände gefallen, die mit lego nicht kompatibel waren. entweder die vorder- oder die rückseite hielt nicht auf dem original. "gemischt" war das ein extremes ärgerniss...
4. _
M@ESW, 14.09.2010
Zitat von laberhannesmir fällt jedoch gerade noch etwas ein: es muss diese kopien schon ewig gegeben haben, denn mir sind als kind bereits "legosteine" in die hände gefallen, die mit lego nicht kompatibel waren. entweder die vorder- oder die rückseite hielt nicht auf dem original. "gemischt" war das ein extremes ärgerniss...
So wie es ich verstanden haben geht ja es grade um die nicht. Die nicht kompatiblen sind keine Kopie der Legosteine, sondern eben nur der generellen Idee dahinter. Wenn jetzt Legosteine selbst kopiert werden dürfen, dann dürfen die Dritthersteller kompatible Steine fertigen und anbieten.
5. gleiches recht
peterbruells 14.09.2010
Zitat von moricsalaaber Gene von Menschen und Mäusen patentieren, ja? Was für'n Unfug!
Auch Patente auf Menschen- und Mäusegene erlöschen nach der Schutzzeit.
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