Patentstreit: Motorola scheitert mit US-Importverbot gegen iPhone

Niederlage für Motorola im Patentstreit mit Apple: Die US-Handelskommission hat eine Beschwerde des Handy-Herstellers zurückgewiesen. Die Technik sei nicht originär genug, um ein Verfahren zu rechtfertigen.

Apple-Laden in Berlin: Erfolg in Patentstreit Zur Großansicht
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Apple-Laden in Berlin: Erfolg in Patentstreit

Washington - Der Handy-Hersteller Motorola Chart zeigen ist mit einem Versuch gescheitert, die Einfuhr von Apples Chart zeigen iPhones in die USA zu verbieten. Die US-Handelskommission ITC erklärte auch das letzte in dem Fall verbliebene Patent für ungültig, wie aus einer am Montag veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Bei dem Motorola-Patent geht es um eine wichtige Funktion heutiger Smartphones: einen Sensor, der verhindert, dass ein Touchscreen reagiert, wenn man ihn beim Telefonieren ans Gesicht hält.

Die Handelskommission entschied nun, die Technologie sei nicht originär genug, um ein Patentverletzungsverfahren zu rechtfertigen. Der inzwischen von Google Chart zeigen übernommene Handy-Hersteller Motorola hatte die Klage bei der ITC im Herbst 2010 eingereicht. Von ursprünglich fünf Patenten war zuletzt noch eins übriggeblieben. Motorola kann gegen die Entscheidung in Berufung gehen.

Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten. In einer Branche, in der der Großteil der Technik in Asien produziert wird, erscheint dies als ein mächtiges Druckmittel. Allerdings dauern die Verfahren lange und bisher gelang es keiner der Seiten im Patentkrieg der Mobilfunk-Industrie, bei der ITC einen großen Sieg zu erringen.

cte/dpa/AFP

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