Streit vor EuGH Nestlé muss um Markenschutz für Kitkat bangen

Ist die Form des Kitkat-Riegels als Marke schützenswert? Um diese Frage streiten sich Nestlé und der Wettbewerber Mondelez vor dem Europäischen Gerichtshof. Der EU-Generalanwalt hat nun Stellung bezogen.

Kitkat-Schokoriegel
imago/PA Images

Kitkat-Schokoriegel


Nestlé könnte den Markenschutz für die Form seiner Kitkat-Riegel verlieren. Nach Ansicht des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Melchior Wathelet, muss das EU-Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) erneut prüfen, ob die Form des Kitkat-Riegels weiter als eigene Marke geschützt bleiben darf.

Der Hersteller Nestlé habe keine hinreichenden Beweise für die Unterscheidungskraft der Marke vorgebracht, sagte Wathelet in Luxemburg. Die Einschätzung des Gutachters ist für die EuGH-Richter nicht bindend, in den meisten Fällen folgen sie ihr aber.

Das EUIPO hatte das Produkt Kitkat 4 Finger auf Antrag von Nestlé 2006 als Unionsmarke eingetragen, und ihm damit EU-weit Unterscheidungskraft zugesprochen. Mitte Dezember 2016 stellte das EU-Gericht nach einer Klage des US-Konkurrenten Mondelez diese Entscheidung infrage: Es fehle der Beweis, dass die dreidimensionale Form der Schokolade von Verbrauchern in allen relevanten EU-Ländern als eigene Marke erkannt werde. Dies sei nur in einigen - etwa in Deutschland und Frankreich - der Fall.

Urteil angefochten

Nestlé, das EUIPO und Mondelez fochten das Urteil an. Nestlé und das Amt beschwerten sich darüber, dass der Markennachweis in jedem einzelnen EU-Staat erbracht werden müsse. Mondelez hingegen kritisierte die Entscheidung des Gerichts, weil Nestlé die Unterscheidbarkeit der Marke in einigen Ländern nicht nachweisen konnte.

Wathelet schlug nun dem EuGH vor, die Einsprüche zurückzuweisen. Nestlé habe zwar für die meisten EU-Staaten Beweise für die Unterscheidungskraft vorgelegt. Diese reichten aber nicht aus, um auf andere EU-Länder schließen zu können, sagte er.

Auch die vom Schokoladen-Konkurrenten Mondelez vorgelegten Argumente lehnte der Gutachter ab: Nur eine unterlegene Partei könne Widerspruch einlegen - das treffe nach der Entscheidung des EU-Gerichts gegen die Unionsmarke Kitkat aber nicht bei Mondelez zu.

brt/dpa



insgesamt 7 Beiträge
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CriSch 19.04.2018
1. Nichts von Nestlé kaufen
So lange Nestlé ganzen Dörfern das Wasser wegnimmt, um es hinterher für viel Geld zu verkaufen, boykottiere ich Produkte dieses Konzerns.
Fred the Frog 19.04.2018
2.
Bislang habe ich bei Kitkat immer an katzenfutter gedacht. Gut, wenn man das jetzt unterscheiden kann.
nic 19.04.2018
3.
Zitat von CriSchSo lange Nestlé ganzen Dörfern das Wasser wegnimmt, um es hinterher für viel Geld zu verkaufen, boykottiere ich Produkte dieses Konzerns.
Es sind die Staaten die Wasser privatisieren und z.B. an Nestle verzocken. Hätte mit TTIP auch bei uns kommen können. Wobei die Privatisierung von Wasser trotz dem noch kommen kann.
awoth 19.04.2018
4. Na endlich
Wird das mal thematisiert und ne Menge Geld dafür ausgegeben!
Onkel Drops 19.04.2018
5. jetzt brauche ich eine Toblerone,
diese typisch Dreieck Schokolade und Mondelez will halt auch mal zur Pause knacken anbieten. Gott seid ihr alle geldgeile Idioten, macht was eigenes das heraus sticht. deswegen kaufe ich von Storck gern die neue Version des Knoppers. die machen ständig Upgrades die besser sind als der Vorgänger. simple klotzform lecker und Ziel erreicht (KitKat als Einzel Riegel - megafail). schnappt euch ein paar Tester und fahrt nach Holland in einen coffeeshop , dort sitzen die freßflashprofis mit Geschmack. die schwadronieren euch dann was mehr crisp mehr toffee oder welche Schokolade benötigt. mist jetzt brauche ich nen Cadbury Flakes und Vanilleeishörnchen mit Walnusskrokant ( in England auch 99er genannt am Eiswagen ,99pence Sommer Spaß)
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