Streit über Patentgebühren: Gericht weist Klage von Apple gegen Motorola ab

Im Patentkrieg auf dem Mobilfunkmarkt hat ein US-Gericht eine Klage von Apple abgewiesen. Der Konzern wollte die Google-Tochter Motorola wegen zu hoher Lizenzgebühren für wichtige Technologien zur Verantwortung ziehen. Offenbar hatte Apple zu hoch gepokert.

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REUTERS

iPhone 5: Streit über Lizenzgebühren für wichtige Technologien

New York - Im Dauerstreit um den Zugang zu Mobilfunkpatenten hat Apple einen Rückschlag erlitten. Ein US-Bundesgericht wies eine Klage des Technologiekonzerns gegen die Google-Tochter Motorola Mobility ab. Der Fall könne nicht vor Gericht geklärt werden, sagte Richterin Barbara Crabb. Apple wirft der Handysparte von Motorola zu hohe Lizenzgebühren für wichtige Technologien vor, die der iPhone-Konzern in seinem Betriebssystem iOS nutzt.

Die Richterin sagte den Prozess in Wisconsin unmittelbar vor Beginn ab. Sie hatte Zweifel am Sinn eines Verfahrens, da Apple sich nicht dazu bereiterklären wollte, eine von ihrem Gericht festgelegte Lizenzgebühr zu akzeptieren und die verlangte Summe nicht nur als Verhandlungsgrundlage zu betrachten.

Motorola Chart zeigen will mit 2,25 Prozent vom Gerätepreis an den Verkäufen der Geräte mit iOS-Software beteiligt werden, die patentierte Wi-Fi- und Video-Technologie des Handyherstellers verwenden. Apple wiederum weist die Forderung als zu hoch zurück und macht geltend, dass die Technologie "fair" und "vernünftig" lizensiert werden müsse. Es handle sich um Standard-Patente.

Apple zeigte laut Gerichtsunterlagen bereit, maximal einen Dollar pro Gerät zu zahlen. Der Konzern kann gegen die Gerichtsentscheidung in Berufung gehen. Motorola erklärte, man sei weiterhin an einer Einigung mit dem Technologiekonzern interessiert.

Für Patente, die zum Grundstock von technischen Standards wie etwa UMTS gehören, gelten besondere Regeln: Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung von Konkurrenten lizenziert werden. Die US-Handelskommission FTC neigt laut Medienberichten zu einer Klage gegen Motorola und Google wegen des Vorwurfs, Konkurrenten den Zugang zu solchen Patenten erschwert zu haben.

Mit dem im Mai abgeschlossenen Kauf des Handy-Herstellers Motorola war Google Chart zeigen direkt in den Patentkrieg der Mobilfunk-Industrie eingestiegen. Gleich in mehreren Ländern überziehen sich Motorola, Apple Chart zeigen und Microsoft Chart zeigen gegenseitig mit Patentklagen. Google hatte die 12,5 Milliarden Dollar teure Motorola-Übernahme auch damit begründet, mit dem Patentarsenal solle sein mobiles Betriebssystem Android geschützt werden, das im Visier der Klagen von Apple und Microsoft steht. Motorola hält als Mobilfunk-Pionier rund 17.000 Patente und war an der Entwicklung diverser Standards beteiligt.

mmq/dpa

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insgesamt 3 Beiträge
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1. Motorola...
Jonny_C 06.11.2012
...hat "das moderne Handy" erfunden. Apple nur "abgerundete Kanten" und damit gegen Samsung geklagt und gewonnen...... Gegen Motorola/Google wird das nix, hätte ich Apple gleich sagen können. (ich musste mich einige Jahre (nebenbei) mit Patentrecht beschäftigen - eine für mich schreckliche Tätigkeit.) Es war wirklich clever von Google Motorola zu kaufen.
2. Lachhaft!
mekrico 06.11.2012
Zitat von sysopREUTERSIm Patentkrieg auf dem Mobilfunkmarkt hat ein US-Gericht eine Klage von Apple abgewiesen. Der Konzern wollte die Google-Tochter Motorola wegen zu hoher Lizenzgebühren für wichtige Technologien zur Verantwortung ziehen. Offenbar hatte Apple zu hoch gepokert. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/patentgebuehren-gericht-weist-klage-von-apple-gegen-motorola-ab-a-865685.html
Apple bekommt den Hals nicht voll! Apple drückt sich mit Tricks um Steuern, will möglichst selbst über Lizenzgebühren fremder Patente bestimmen, klagt auf Teufel komm raus um abgerundete Kanten, beschäftigt Sklaventreiber in China und verkauft dazu die eigenen Produkte total überteuert. Apple wird mir langsam richtig unsympathisch.
3. US Firmen und Samsug
hanfiey 06.11.2012
In Südkorea ist Apple recht gut davon gekommen, nur in den USA wird Samsung derart beschissen das die nicht mal mehr Teile für das Eifone liefern wollen und ohne keine CPU kein Display, kein Speicher usw.. In den USA hacken sich die Krähen gegenseitig nichts aus.
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