BMW-Sportmarke: Patentgericht hält Buchstaben "M" für schützenswert

Es ist ein Erfolg für BMW: Der Autohersteller hat beim Bundespatentgericht erreicht, dass der Buchstabe "M" künftig als Marke geschützt ist. Der Konzern erhofft sich davon Sicherheit gegen Konkurrenten aus Asien.

Hamburg - Es klingt nach einer kuriosen Entscheidung: Laut dem Bundespatentgericht ist der Buchstabe "M" von BMW als Marke schutzfähig. Das teilte das Gericht am Freitag mit. Beim näheren Hinschauen ist die Entscheidung der Markenwächter aber durchaus nachvollziehbar. Denn zum einen gilt der Schutz nur für den Bereich Sportwagen. Und zum anderen ist es plausibel, dass BMW seine Submarke M vor der Konkurrenz absichern möchte.

Mit dem Versuch, den Buchstaben "M" generell schützen zu lassen, war BMW noch gescheitert. Das Patentgericht teilte mit, das "Wortzeichen M" sei unterscheidungskräftig, "da der Verbraucher dem Buchstaben keine beschreibende Bedeutung für Sportwagen" beimesse. Zudem müsse er auch nicht für Konkurrenten von BMW freigehalten werden.

Die Richter stellten fest, es gebe zwar eine EG-Klassifizierung mit der Bezeichnung "Klasse M". Der Buchstabe "M" alleine werde aber nicht zur Beschreibung von Pkw verwendet, sondern nur in der Kombination. "Am Markt spielen die EG-Fahrzeugklassen überhaupt keine Rolle", sagte der Anwalt Oliver Rauscher, dessen Kanzlei BMW vor dem Patentgericht vertreten hat. Die Prüfung der Schutzfähigkeit müsse sich aber "auch bei Einzelbuchstaben an der Realität ausrichten".

BMW-Sprecher Stefan Behr sagte, es habe in der Vergangenheit Versuche asiatischer Konkurrenten gegeben, "mit dem Buchstaben 'M' zu spielen" und so vom Image des bayerischen Autokonzerns zu profitieren. "Wir versuchen deshalb, unsere Marke zu schützen, wo es geht." Das Logo der "M"-Fahrzeuge sei bereits jetzt markenrechtlich geschützt.

cte

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