New York - Im Patentstreit mit Apple zieht Samsung alle Anträge auf Verkaufsverbote in Europa zurück. Dennoch hält das südkoreanische Unternehmen an den Verfahren in Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und den Niederlanden fest. Damit hält sich Samsung weiterhin die Möglichkeit offen, Schadensersatz zu verlangen.
Samsung
teilte mit, dass alle Anträge auf Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten zurückgezogen werden. Patente, die zum Grundstock technischer Standards wie UMTS gehören, müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung von Konkurrenten lizenziert werden. Verkaufsverbote auf Basis dieser so genannten Frand-Patente sind seit langem umstritten.
Die EU-Kommission hatte deshalb bereits im Januar dieses Jahres ein Wettbewerbsverfahren gegen Samsung eröffnet, die Entschärfung der Klagen in Europa könnte damit in Zusammenhang stehen. Bei Samsung machen Frand-Patente einen großen Teil der Ideenklau-Vorwürfe gegen Apple
aus. Die Südkoreaner selbst teilten mit, der Schritt hänge mit dem Bestreben des Konzerns zusammen, die Auswahl für den Verbraucher zu erhalten.
Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Patentverletzungen vor und haben deshalb in zahlreichen Ländern Gerichtsverfahren angestrengt. Ein US-Gericht hatte am Montag ein von Apple gefordertes Verkaufsverbot für etliche Samsung-Smartphones in den USA abgelehnt.
max/dpa/AFP
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