Patentstreit Microsoft hat Google Maps im Visier

Microsoft und Google streiten über den Kartendienst des Suchmaschinenbetreibers. Der Schauplatz ist das Münchner Landgericht. Der Vorwurf von Microsoft: Mit Google Maps verletze der Konkurrent ein Patent aus dem Jahr 1996.

Landgericht in München: Zivilstreit zwischen Microsoft und Google
DPA

Landgericht in München: Zivilstreit zwischen Microsoft und Google


München - Die nächste Runde im Smartphone-Patentstreit wird in München ausgetragen. Vor dem Münchner Landgericht wurde am Donnerstag eine Klage von Microsoft gegen den Handy-Hersteller Motorola und den Mutterkonzern Google verhandelt. Der Windows-Riese hat diesmal den Kartendienst Google Maps im Visier. Microsoft wirft den Unternehmen vor, mit Google Maps ein Patent aus dem Jahr 1996 zu verletzen. Das Gericht will Anfang Mai seine Entscheidung bekanntgeben.

"Wir haben hier einen Fall konkurrierender Unternehmen mit konkurrierenden Produkten", sagte der Vorsitzende Richter unter Hinweis auf Microsofts eigenen Kartendienst Bing Maps, der von einem Verbot profitieren könne. Auch eine Niederlage von Google würde nach Angaben von Branchenexperten allerdings nicht zwangsläufig bedeuten, dass die Google-Karten von allen Geräten verschwinden müssen, denn das Patent sei Teil von Lizenzvereinbarungen vieler Hersteller mit Microsoft.

Lizenzgebühren als möglicher Kompromiss

Die Anwälte von Google und Motorola argumentierten mit der großen Bedeutung von Google Maps. Der Dienst werde nicht nur von Millionen Privatpersonen, sondern auch von Behörden genutzt. Eine Abschaltung könne schlimme Folgen haben. Zusätzlich würde ein Imageschaden entstehen, der mit Geld nicht zu ersetzen sei.

Die Vertreter von Microsoft führten mögliche Lizenzgebühren für die Nutzung des Patents von Google und Motorola ins Feld. Dies wäre "eine Möglichkeit, diesen Krieg zu beenden", sagte ein Microsoft-Anwalt. Eine Lizenz könnte ein Kompromiss sein, um Google Maps weiterhin normal anbieten zu können.

Das Verfahren ist nur einer von vielen Prozessen, die global im sogenannten Patentkrieg der Mobilfunk-Branche geführt werden. In Deutschland waren neben München auch Mannheim und Düsseldorf in den vergangenen zwei Jahren schon Schauplatz internationaler Patentverfahren. Die deutschen Gerichte gelten als patentinhaberfreundlich und arbeiten schneller als die US-Justiz.

cte/dpa

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