Patentstreit: Richter kippt 625-Millionen-Strafe gegen Apple

Es wäre ein Rekordurteil gewesen: 625 Millionen Dollar sollte Apple an ein IT-Unternehmen zahlen - nun hat ein Richter den Jury-Spruch kassiert. Ein IT-Unternehmen hatte den iPhone-Hersteller beschuldigt, beliebte Funktionen kopiert zu haben.

Apple-Logo: Konzern entgeht möglicher Rekordzahlung Zur Großansicht
AFP

Apple-Logo: Konzern entgeht möglicher Rekordzahlung

Cupertino - Das hätte selbst für den Internetgiganten Apple empfindlich teuer werden können. In einer der größten Patentklagen der US-Geschichte war der Elektronikkonzern zur Zahlung von 625,5 Millionen Dollar verurteilt worden. Erst in letzter Minute hat ein Richter in Texas jetzt das Urteil einer Jury aus dem Oktober 2010 gekippt - und Apple einen schweren Imageverlust erspart.

"Ganz gleich wie ansprechend eine Partei eine Fassade in ihrem Fall aufbaut, sie ist wertlos ohne das notwendige Fundament", erklärte Richter Leonard Davis am Montag (Ortszeit) in seiner schriftlichen Urteilsbegründung.

Die kleine Firma Mirror Worlds hatte Apple vorgeworfen, drei ihrer Erfindungen gestohlen zu haben und in Mac-Computern sowie iPhone-Handys, iPod-Musikspielern und iPad-Tabletcomputern zu benutzen.

Mirror Worlds hatte die Klage im März 2008 eingereicht. Bei dem Streit ging es um mehrere Applikationen, mit denen Apple-Nutzer auf ihren iPods, iPhones und Macintoshs Dateien verwalten. Konkret handelte es sich um "Cover Flow", mit dem Apple Dateien überlappend darstellt, so dass sie vom Nutzer durchgeblättert werden können. Dieses System sieht zwei ehemaligen Produkten von Mirror Worlds zum Verwechseln ähnlich.

Außerdem stritten die beiden Firmen um "Spotlight", ein Feature zum Durchsuchen der Festplatte und "Time Machine", das automatische Systemsicherungen veranlasst. Damit war klar: Bei dem Streit ging es nicht um irgendwelche Patente, sondern um einen wichtigen Teil dessen, was das Aussehen und die Handhabe von Apple-Produkten ausmacht.

Apple hatte auf den Jury-Spruch im Oktober mit einem Eilantrag reagiert. Darin appellierte das Unternehmen an das zuständige Gericht in Texas, das Urteil auszusetzen, berichtete die "New York Times". Es gebe eine Reihe "offener Punkte" mit zwei der drei Patente, die Apple angeblich "vorsätzlich verletzt" habe. Außerdem sei es falsch, dem Kläger für jedes der drei Patente die gleiche hohe Summe zuzusprechen. Mirror Worlds würde so "dreifach abkassieren".

Mirror Worlds ist eine Firma des Informatik-Professors David Gelernter, die 2003 aufgelöst wurde. Die Patentrechte bestehen aber weiterhin.

jok/dpa-AFX

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