Düsseldorf - Das Elektronikunternehmen Samsung
hat im Patentkrieg mit Apple
ein weiteres Mal verloren: Der südkoreanische Konzern darf seine Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 auch weiterhin nicht in Deutschland verkaufen. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigte am Dienstag das seit Sommer 2011 bestehende Verkaufsverbot für den Tablet-Computer.
Das Design der Tablets sei weitgehend an das iPad angelehnt. Es gebe einen "übereinstimmenden Gesamteindruck mit dem Geschmacksmuster des iPad". Richter Wilhelm Berneke sagte, Samsung nutze den Kultstatus von Apple unlauter aus. Für Samsung ist es der dritte Rückschlag in Folge: Zuletzt scheiterten die Südkoreaner mit zwei Patentklagen vor dem Landgericht Mannheim. Doch Samsung hat Glück im Unglück: Das Gericht lehnte es ab, das Verkaufsverbot auf Europa auszudehnen.
Apple hatte sich das Design für einen Tablet-Computer bereits im Jahr 2004 schützen lassen - lange bevor das iPad auf den Markt gebracht wurde. Apple setzte im Sommer zunächst eine einstweilige Verfügung gegen das Modell Galaxy Tab 10.1 durch und konnte sie anschließend verteidigen. Auch das etwas kleinere Modell Galaxy Tab 8.9 wird deswegen nicht verkauft.
Der südkoreanische Elektronikkonzern hat inzwischen allerdings ein Nachfolgegerät mit geändertem Design auf den Markt gebracht. Mit dem Modell 10.1N will Samsung das Verkaufsverbot kippen. Doch auch dagegen will Apple gerichtlich vorgehen. Anders als beim Vorgängermodell ließ das Landgericht Düsseldorf in einer Anhörung im Dezember 2011 aber nicht erkennen, dass es den Vertrieb des neuen Konkurrenzmodells untersagen will. Eine endgültige Entscheidung soll am 9. Februar fallen.
Das juristische Tauziehen zwischen Samsung und Apple beschränkt sich nicht auf Deutschland: Die erbitterten Rivalen liefern sich in zahlreichen Ländern einen Streit um ihre Produkte. Apple trifft mit iPhone und iPad den Geschmack vieler Kunden auf der ganzen Welt. Das Galaxy von Samsung gilt allerdings als eine der größten Herausforderungen für Apple.
kha/dpa/dapd/Reuters
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