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16. Januar 2012, 09:31 Uhr

Pläne der EU-Kommission

Industrie bangt um Siegel "Made in Germany"

Die EU will die Vergabe des Labels "Made in Germany" deutlich erschweren: Es soll nur noch solche Produkte auszeichnen, die zu mindestens 45 Prozent aus deutschen Wertstoffen bestehen. Unternehmen sind empört - und laut DIHK droht auch Verbrauchern der Verlust einer Orientierungshilfe.

Berlin - Es gilt als eines der Heiligtümer der deutschen Industrie - entsprechend heftig fällt die Reaktion der Wirtschaft auf Pläne der EU aus: Das Label "Made in Germany" gerate mit der angedachten Änderung beim Warenursprungsrecht in Gefahr, sagte DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann der "Welt". "Wenn künftig Herkunft und Wert der Vormaterialien entscheidend sind, werden viele Produkte nicht mehr als deutsch gelten", sagte er.

EU-Kommissar Algirdas Semeta plant, das Gütesiegel "Made in Germany" nur noch für Produkte zuzulassen, bei denen mindestens 45 Prozent des Wertanteils aus Deutschland stammen. Bisher gilt laut EU-Regeln das Land als Herkunftsland, in dem "die letzte wesentliche, wirtschaftlich gerechtfertigte Be- und Verarbeitung" vorgenommen wurde. Daher können heute Produkte auch dann mit dem Label "Made in Germany" gekennzeichnet werden, wenn sie zu mehr als 90 Prozent im Ausland gefertigt, aber zuletzt in Deutschland bearbeitet wurden.

Driftmann sagte der Zeitung weiter, die Pläne der EU-Kommission bedeuteten einen immensen Schaden für die deutsche Wirtschaft. Die Brüsseler Initiative würde vor allem exportintensive Sektoren wie Autobau, Elektrotechnik, Maschinen- und Anlagenbau treffen. Auch Verbraucher würden um eine wichtige Orientierungshilfe gebracht, sagte Driftmann.

Eine endgültige Entscheidung über die Änderungen beim Warenursprungsrecht ist noch nicht gefallen. Widerstand gegen das Projekt gibt es nicht nur in der Wirtschaft, auch innerhalb der Kommissionsbehörde ist es umstritten.

Anlass für die EU-Pläne war ein Streit um Antidumpingzölle, die ein Unternehmen zahlen musste, für nordkoreanische Stahlseile, die aus chinesischen Vorprodukten hergestellt wurden. Gegen chinesische Waren verhängt Brüssel derzeit Zölle, gegen nordkoreanische eigentlich nicht - in dem Fall sollte der deutsche Konzern aber Zoll zahlen - die EU-Kommission hatte argumentiert, der Hauptanteil des Produkts stamme aus China. Das Unternehmen klagte vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) und bekam Recht.

yes/dapd

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