Gerichtsurteil Red Bull kann Blau-Silber nicht als Farbmarke schützen lassen

Blau und Silber, ungefähr im Verhältnis fünfzig-fünfzig: Diese Kombination will sich der Hersteller des Energy-Drinks Red Bull seit Jahren rechtlich schützen lassen. Dem EU-Gericht waren die Angaben aber zu vage.

Red Bull Produkte
imago/Manfred Segerer

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Der Getränkehersteller Red Bull kann eine Farbkombination aus Blau und Silber nicht als Farbmarke schützen lassen. Das EU-Gericht in Luxemburg entschied, dass die beantragte Marke nicht präzise genug formuliert und damit nicht ausreichend abgegrenzt sei. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Red Bull kann in den kommenden zwei Monaten Rechtsmittel einlegen.

Der Hersteller von Energydrinks versucht seit Jahren, die Farbkombination seiner Dosen zu schützen. Dagegen klagte eine polnische Firma - mit Erfolg.

Red Bull habe in der Beschreibung der Marke lediglich die beiden Farbtöne sowie ein Verhältnis von etwa fünfzig zu fünfzig aufgeführt, sagte ein Gerichtssprecher. Das reicht aus Sicht des Gerichts aber nicht aus. Für eine klar abgrenzbare Farbmarke sei eine genauere Beschreibung der Zusammenstellung nötig (Aktenzeichen: T 101/15 und T 102/15) .

Das Urteil könnte einige große Firmen treffen, die nicht zuletzt durch ihre markanten Farbkombinationen bekannt geworden sind, warnt der Markenrechtsexperte Carsten Albrecht. "Es könnte passieren, dass Firmen mit großem Aufwand eine Farbkombination etablieren und sich andere daran anhängen und das nutzen", so Albrecht.

beb/dpa

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