Rio de Janeiro - Der Druck auf Brasiliens Präsidentin Dilma Roussef wächst. Der Bundesstaat Rio de Janeiro sieht die Finanzierung der Fußball-Weltmeisterschaft 2014 und der Olympischen Sommerspiele 2016 gefährdet. Die Ursache ist eine vom brasilianischen Kongress beschlossene Umverteilung von Milliarden-Einnahmen (Royalties) aus dem Ölgeschäft: Dadurch muss der Bundesstaat Rio mit Einnahmeausfällen in Höhe von umgerechnet bis zu 1,5 Milliarden Euro rechnen. Gouverneur Sérgio Cabral forderte deshalb am Mittwoch von Präsidentin Rousseff ein Veto gegen die Änderung.
"Der Bundesstaat schließt seine Pforten. Es gibt keine Olympischen Spiele, keine Weltmeisterschaft, die öffentlichen Angestellten werden nicht mehr bezahlt und auch die Rentner und Pensionäre nicht", warnte Cabral nach Gesprächen in der Landeshauptstadt Brasília.
Rio erhielt 2011 9,2 Milliarden Euro
Er sei aber sicher, dass Rousseff einschreiten werde: "Das ist offensichtlich verfassungswidrig, und die Präsidentin wird ihr Veto einlegen." Beobachter vermuten, dass die Stadt Rio in einem nächsten Schritt vor den obersten Gerichtshof des Landes ziehen könnte - ein möglicher Grund für die Präsidentin, Cabrals Drohgebärden ernst zu nehmen.
Die in der Nacht zum Mittwoch im Abgeordnetenhaus beschlossene Änderung verringert den Anteil der Royalties des Bundes sowie der vom Ölgeschäft direkt betroffenen Bundesstaaten und Kommunen. Die nicht von der Ölproduktion betroffenen Bundesstaaten und Gemeinden sollen im Gegenzug einen höheren Anteil an den Einnahmen bekommen. Bislang profitierten vor allem die küstennahen Staaten wie Rio de Janeiro, Espírito Santo und Sao Paulo von den milliardenhohen Ausgleichs-Zahlungen, durch die Ölkonzerne etwa Umweltrisiken kompensieren sollen.
Mit dem Boom der Öl-Produktion vor der Küste Brasiliens sind auch die Royalties gestiegen. Im Jahr 2011 wurden inklusive Sonderzahlungen insgesamt umgerechnet 9,2 Milliarden Euro eingenommen, 2020 sollen es nach offiziellen Schätzungen knapp 21 Milliarden Euro sein.
Bei der Fußball-WM 2014 soll im Maracana-Stadion von Rio unter anderem das Endspiel ausgetragen werden. Die Olympischen Sommerspiele zwei Jahre später sollen ausschließlich in Rio stattfinden.
leh/dpa/Reuters
HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:
| alles aus der Rubrik Wirtschaft | Twitter | RSS |
| alles aus der Rubrik Unternehmen & Märkte | RSS |
| alles zum Thema Rio de Janeiro | RSS |
© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH