Markenstreit Darum darf nur Ritter Sport quadratisch sein

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass weiterhin nur Ritter Sport quadratische Schokolade verkaufen darf. Warum darf es solche Ausnahmen überhaupt geben? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Ritter-Sport-Tafel
AFP

Ritter-Sport-Tafel


Praktisch, gut - wie kam es überhaupt zu der Quadratform?

Die Idee zum Schoko-Quadrat hatte Clara Ritter im Jahr 1932 - genau 20 Jahre, nachdem sie mit ihrem Mann Alfred Eugen eine Schokoladen- und Zuckerwarenfabrik gegründet hatte, die Pralinen, Oster- und Weihnachtsartikel und Schokoladentafeln herstellte. Damals noch im gewöhnlichen Format.

"Machen wir doch eine Schokolade, die in jede Sportjacketttasche passt, ohne dass sie bricht, und das gleiche Gewicht hat wie die normale Langtafel", soll sie gesagt haben.

Das Konzept hatte durchschlagenden Erfolg: Sohn Otto entschied sich 1960 dafür, nur noch Schokolade in Quadratform herzustellen. Pralinen und Saisonartikel flogen aus dem Sortiment.

Das Unternehmen ließ sich die Verpackung als dreidimensionale Marke schützen, so dass kein Wettbewerber Schokolade in dieser Form verpackt anbieten darf. Nun klagte die Konkurrenz dagegen - und verlangte die Löschung der Markenrechte.

Was sind die Argumente der Wettbewerber?

Das Format sei so praktisch, dass es allen Schokoladenproduzenten zur Verfügung stehen müsse, meinen die Wettbewerber. Denn: Grundsätzlich kann eine Form nicht geschützt werden, wenn die "Art der Ware" sie notwendig macht. Im aktuellen Fall hieße das eben, dass eine Schokolade in anderen Formaten als dem Quadrat nicht so gut verpackt, transportiert oder verspeist werden kann, argumentierten die Wettbewerber von Ritter Sport.

Das Bundespatentgericht gab der Konkurrenz zunächst recht und ordnete die Löschung der Quadrat-Markenrechte an. Dabei bezogen sich die Richter paradoxerweise auf Clara Ritters Innovations-Argument: Ein Quadrat passe besser in eine Jackentasche als eine rechteckige, längliche Tafel, sagten sie. Es sei also als Schokoladen-Form so überlegen, dass man die Verwendung auch der Konkurrenz erlauben müsse.

Wie argumentiert der Bundesgerichtshof ?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil des Bundespatentgerichts nun revidiert. Die Karlsruher Richter urteilten, dass das Quadrat nicht zwingend zum Transport und Genuss von Schokolade nötig sei. Damit bestätigten sie den bestehenden Markenschutz für das Quadrat.

Darf also wirklich nur Ritter Sport quadratische Schokolade anbieten?

Ja.

Was können Firmen sich sonst noch so sichern lassen?

Firmen versuchen, ihre Wiedererkennungsmerkmale vor Imitation zu schützen - und können damit ziemlich weit gehen. Neben Ritter Sport hält zum Beispiel auch Dextro Energen ein Markenrecht auf die dreidimensionale Quadratform seines Traubenzuckers.

Seit 1995 können Unternehmen zudem nicht nur ihre Logos und Schriftzüge schützen lassen, sondern auch Farbcodes. Geschützt sind beispielsweise das Nivea-Blau, das Milka-Lila, das Telekom-Magenta und das Sparkassen-Rot.

Anmerkung der Redaktion: In einer vorherigen Version dieses Textes war fälschlicherweise von Patent- statt Markenrechten die Rede.

ire/dpa

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