Kaffeekartell Rossmann akzeptiert 30-Millionen-Strafe nicht

Wegen illegaler Preisabsprachen bei Kaffee soll Rossmann Millionen zahlen. Die Geldbuße wurde bereits von einem Gericht bestätigt - doch die Drogeriemarktkette weist alle Vorwürfe zurück.

Rossmann-Filiale
Getty Images

Rossmann-Filiale


Die Drogeriemarktkette Rossmann will die vom Oberlandesgericht Düsseldorf verhängte Geldbuße von 30 Millionen Euro wegen verbotener Preisabsprachen bei Kaffee nicht akzeptieren.

Das Unternehmen teilte am Montag mit, es habe fristgemäß Rechtsbeschwerde gegen die Entscheidung beim Bundesgerichtshof eingelegt. Rossmann könne den Vorwurf illegaler Preisabsprachen nicht nachvollziehen.

Nach Beschwerde: Geldbuße versechsfacht

Das Bundeskartellamt hatte wegen verbotener Preisabsprachen ursprünglich eine Geldbuße von 5,5 Millionen Euro gegen das Unternehmen verhängt. Dagegen hatte Rossmann Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt. Das Gericht gab dem Bundeskartellamt in seiner Entscheidung Ende Februar jedoch nicht nur Recht, es erhöhte den Bußgeldbescheid drastisch auf 30 Millionen Euro.

Die Drogeriemarktkette wies die Vorwürfe am Montag erneut entschieden zurück. Nach internen Erkenntnissen habe sich Rossmann niemals von Lieferanten die Endverkaufspreise vorschreiben lassen, auch nicht vom Kaffeeröster Melitta, wie vom Bundeskartellamt behauptet.

Rechtsweg durch abschreckende Erhöhung beeinträchtigt

Gleichzeitig erhob Rossmann grundsätzliche Bedenken gegen die Düsseldorfer Entscheidung. Durch die Versechsfachung des ursprünglich vom Bundeskartellamt festgesetzten Bußgeldes auf 30 Millionen Euro werde Geschäftsführern von Unternehmen in derartigen Kartellverfahren letztlich der Rechtsweg abgeschnitten. Denn derartige Risiken ließen sich gegenüber den Gesellschaftern oder Aktionären eines Unternehmens nicht rechtfertigen, teilte Rossmann mit. Die gerichtliche Überprüfung von Behördenentscheidungen stelle aber eine Grundvoraussetzung des Rechtsstaates dar, die nicht durch die abschreckende Erhöhung von Bußgeldern gleichsam außer Kraft gesetzt werden dürfe.

ans/dpa



TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.