Sorge ums Wachstum: Industrie warnt vor hohen Spritpreisen

Berlin - Der Benzinpreis steigt rasant, vor wenigen Tagen durchbrach er die Marke von 1,70 Euro. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) warnte nun, die hohen Preise gefährdeten auch die Wirtschaft. "Bei zwei Euro an der Preistafel fängt die Konjunktur an zu knirschen", sagte DIHK-Präsident Hans-Heinrich Driftmann der "Bild"-Zeitung.

Hohe Anschaffungskosten für Energie und Rohstoffe seien für die Wirtschaft das "Geschäftsrisiko Nummer eins". Für den Fall, dass die Benzinpreise sich langfristig auf dem hohen Niveau einpendeln, forderte Driftmann von der Bundesregierung eine Begrenzung der Energiesteuern, um die Wirtschaft und die Kaufkraft der Verbraucher zu unterstützen.

Die schwarz-gelbe Koalition diskutiert derzeit intensiv über mögliche Reaktionen auf den Anstieg. Die FDP macht sich für eine Erhöhung der Pendlerpauschale stark, die derzeit bei 30 Cent pro Kilometer zwischen Wohnung und Arbeitsplatz liegt. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält es dagegen für falsch, wenn der Gesetzgeber durch Subventionen versuche, den Benzinpreisanstieg zu mindern.

Auch in der CDU gibt es jedoch Unterstützer einer Anhebung. Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Karl-Josef Laumann, forderte eine Erhöhung der Steuervergünstigung um zehn Cent pro Kilometer. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsbundestagsfraktion, Norbert Barthle (CDU), lehnte eine höhere Pendlerpauschale zumindest nicht grundsätzlich ab.

Laumann sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Man muss immer mehr Geld zur Arbeitsstätte aufbringen, um überhaupt arbeiten und Steuern zahlen zu können". Deshalb sei es mehr als recht und billig, dass die Menschen diese Fahrtkosten steuerlich geltend machen können. Eine Erhöhung um zehn Cent sei angemessen.

Barthle sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", er sei immer bereit, über eine Erhöhung der Pendlerpauschale zu diskutieren. "Aber die Vergangenheit lehrt uns, dass dies eher zu einer Erhöhung des Spritpreises führt." Die Pendlerpauschale sei eine Entfernungspauschale und keine Benzinpauschale.