EU-Gerichtsurteil zu Steiff Knopf im Ohr darf jeder

Plüschtier-Hersteller Steiff hat kein Exklusivrecht an seinem berühmten Knopf im Ohr. Das hat das Gericht der Europäischen Union entschieden. Damit dürfen auch andere Produzenten das Markenzeichen verwenden.

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Luxemburg - Unzählige Kinder in Deutschland kennen seit Generationen den Teddy-Bär mit dem Knopf im Ohr. Gleichwohl hat der Plüschtierhersteller aus dem württembergischen Giengen keinen Anspruch auf einen europaweiten Schutz dieser Marke, wie das Gericht der Europäischen Union am Donnerstag in Luxemburg entschied. Der Marke fehle es an Unterscheidungskraft, weil die Verbraucher allein an einem Knopf im Ohr mit Stofffähnchen daran nicht erkennen könnten, dass es sich um ein Stofftier von Steiff und nicht das eines anderen Herstellers handele, hieß es. (Az. T-433/12 u. T-434/12)

Nach Auffassung des Gerichts sind Knöpfe und kleine Schilder "übliche Gestaltungselemente" für Stofftiere. Da die Verbraucher aus Zeichen, die mit dem Erscheinungsbild der Waren verschmelzen, gewöhnlich nicht auf die betriebliche Herkunft dieser Waren schließen, müssten die Anmeldemarken erheblich von der Norm oder der Üblichkeit der Branche abweichen.

Den Streit um ein anderes bekanntes Stofffähnchen, das rote an der Gesäßtasche von Levi's-Jeans, prüft derzeit der Europäische Gerichtshof: Der Jeanshersteller Levi Strauss hatte zwar das Stofffähnchen ebenso wie den Schriftzug "Levi's" als Marke schützen lassen, nicht aber die Kombination aus beiden Marken, wie sie an der Seitennaht der Gesäßtasche zu sehen ist. Hintergrund ist die Klage von Levi Strauss vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gegen einen Textilhersteller, der ebenfalls rote Stofffähnchen als Zeichen verwendet.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Artikels hieß es, das Urteil stamme vom Europäischen Gerichtshof (EuGH), dem höchsten EU-Gericht. Das ist nicht korrekt. In Wahrheit handelt es sich um das Gericht der Europäischen Union, das dem EuGH nachgeordnet ist. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.

mik/AFP



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insgesamt 89 Beiträge
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anne63 16.01.2014
1. Mit Blick auf China...
Zitat von sysopGetty ImagesPlüschtier-Hersteller Steiff hat kein Exklusivrecht an seinem berühmten Knopf im Ohr. Das hat das oberste EU-Gericht entschieden. Damit dürfen auch andere Produzenten das Markenzeichen verwenden. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/steiff-urteil-eugh-haelt-knopf-im-ohr-fuer-kein-markenzeichen-a-943829.html
... und die Zunahme an Plagiaten in allen Bereichen hätte man hier mal ein Zeichen setzen können.
glen13 16.01.2014
2.
Zitat von sysopGetty ImagesPlüschtier-Hersteller Steiff hat kein Exklusivrecht an seinem berühmten Knopf im Ohr. Das hat das oberste EU-Gericht entschieden. Damit dürfen auch andere Produzenten das Markenzeichen verwenden. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/steiff-urteil-eugh-haelt-knopf-im-ohr-fuer-kein-markenzeichen-a-943829.html
"weil die Verbraucher allein an einem Knopf im Ohr mit Stofffähnchen daran nicht erkennen könnten, dass es sich um ein Stofftier von Steiff und nicht das eines anderen Herstellers handele, hieß es. (Az. T-433/12 u. T-434/12) " Ich glaube, diese Kernaussage des Urteils ist falsch. Natürlich kennt jeder "Steiff, Knopf im Ohr", anscheinend nur nicht die EU - Richter. Was für eine verkehrte Welt.
burinasesel 16.01.2014
3. Das Knopf Gericht
Der EUGH ist ausschließlich dazu da, den EU Zelote mehr und noch mehr Macht und Zuständigkeiten zu verschaffen. Zu sonst nichts. Und unter Herrn Voßkuhle gibt jetzt entsetzlicherweise auch noch das letzte verfassungsmäßige Hindernis, das Bundesverfassungsgericht, der Liquidierung bundesdeutschen Verfassungsrechtes, nichts mehr entgegen.
mannheimer34 16.01.2014
4. Knopf im Ohr
ist meiner Meinung ein Markenzeichen. Firmen die ein Apfel-Symbol im Firmenlogo führen werden auch von Apple erfolgreich verklagt.
flateric 16.01.2014
5. Komisch.
Bei Adidas wurde anders geurteilt. Drei Streifen darf niemand auf seine Klamotten drucken. Paradox, handelt es sich hierbei doch nur um drei doofe Streifen. Naja, in einer Welt, in der sich Apple patentieren lassen darf, dass ihre Tablets viereckig sind ist so einiges möglich.
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