Steinkohlesubventionen Brüderle blockiert Merkels Pläne

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ist nach SPIEGEL-Informationen nicht bereit, sich bei der Europäischen Union für den Erhalt der Steinkohlesubventionen bis zum Jahr 2018 einzusetzen. Damit stellt er sich gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Angela Merkel (CDU) und Rainer Brüderle (FDP): Uneins beim Thema Steinkohle
dpa

Angela Merkel (CDU) und Rainer Brüderle (FDP): Uneins beim Thema Steinkohle


Nach Informationen des SPIEGEL kündigte Brüderle gegenüber der Kanzlerin an, dass sie nicht mit seiner Unterstützung in Brüssel rechnen könne. Die Idee, er könne Lobbyarbeit für den Erhalt von Steinkohlesubventionen machen, sei abwegig. "Das können Sie von mir nicht verlangen", ließ er Merkel wissen.

Das Kanzleramt hingegen geht weiter davon aus, Brüderle werde sich bei der EU aktiv für den Erhalt der Steinkohleförderung einsetzen. Der FDP-Mann wird von einigen Mitgliedern der Unionsfraktion unterstützt. "Ich bin für eine Lösung, die den Steuerzahler möglichst wenig belastet", sagt der CDU-Wirtschaftsexperte Michael Fuchs.

"Wenn sich herausstellt, dass ein Ausstieg im Jahr 2014 kostengünstiger ist, sollten wir diese Option wählen." Georg Nüßlein, energiepolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe, sagt: "Wir sollten so früh wie möglich aus der Subvention der Steinkohleförderung aussteigen."



© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.