Streit um Smartphones Tech-Riesen ziehen in den Patentkrieg

Apple vs. Nokia, Microsoft gegen Motorola: Der Kampf um die Herrschaft im Handy-Markt wird immer häufiger vor Gericht ausgetragen, meist geht es um Patente. Die Streitereien kosten Unternehmen Hunderte Millionen Dollar - doch am Ende müssen vor allem die Kunden zahlen.

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Smartphone-Nutzer: Krieg der Patente
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Smartphone-Nutzer: Krieg der Patente


Hamburg - Apple-Fans hören so was gar nicht gern, doch es ist wahr: Der iPhone-Hersteller, der sich gern als sympathische Kreativschmiede geriert, hat eine verdammt dunkle Seite. Immer öfter lässt Konzernchef Steve Jobs seine Patentanwälte von der Kette und hetzt sie Konkurrenten auf den Hals - vor allem dem Erzrivalen Nokia Chart zeigen. Die Finnen verletzten wichtige Apple-Rechte, heißt es zur Begründung, zum Beispiel Patente zur Bedienung berührungsempfindlicher Bildschirme.

Die Vorwürfe haben Gewicht. Sollte ein Gericht die Ansprüche für berechtigt erklären, könnte Apple auch anderen Handy-Bauern die Verwendung seiner Touch-Screen-Technologie verbieten - oder ihnen dafür so viel Geld abknöpfen, dass ihre Kosten explodieren und ihre Margen sinken. Die Betroffenen wären aufgeschmissen: Ohne Apple-Patente könnten sie auf ihren Touchscreens nur eine vergleichsweise primitive Steuerung anbieten. Sie müssten erst neue Technologien entwickeln, mit denen sich Apples Patente umgehen lassen. Bis dahin wären ihre Produkte kaum noch konkurrenzfähig.

Doch dabei bleibt es nicht. Denn Nokia hat Apple ebenfalls verklagt; die Finnen sehen unter anderem eigene Patente für Bedienung, Kamera- und Antennentechnik verletzt. Auch diese Technologien sind für den Bau moderner Smartphones essentiell. Würde ein Gericht Nokia Recht geben, wäre das für Apple fatal.

In den vergangenen anderthalb Jahren ist die Patentfehde der beiden Smartphone-Bauer eskaliert. Mittlerweile bekriegen sich Apple und Nokia vor einem halben Dutzend Gerichten in vier Ländern, immer öfter auch in Europa. Zuletzt gab es Ende Januar neuen Streit vor einem Gericht in London (siehe interaktive Zeitleiste unten).

Der Erfinder Thomas Edison hat einmal gesagt: "Da erfindet einer eine Maschine, jemand anderes hat aber das Patent auf eines ihrer Teile - und bereitet dem Erfinder damit eine Menge Ärger." Sein Zitat aus dem Jahr 1898 gilt heute mehr denn je. Eigentlich sind Patente dazu gedacht, technischen Fortschritt zu fördern: Es soll sich lohnen, Zeit und Geld in die Entwicklung neuer Produkte zu investieren - Erfindungen müssen deshalb gegen Plagiate geschützt werden.

In der IT-Branche jedoch mutieren Patente immer öfter zu strategischen Waffen. Statt zur Verteidigung werden sie zunehmend zum Angriff genutzt.

Früher haben sich Tech-Unternehmen in Patentstreitigkeiten meist gütlich geeinigt. "Man drohte laut, dann dealte man still einen Kompromiss aus", sagt Florian Müller, ein Branchenberater für geistiges Eigentum, der seit Jahren in einem Blog über Patentprozesse berichtet. "Die Lizenzkosten hielten sich in engen Grenzen."

Nun aber lassen Nokia und Apple keinerlei Kompromissbereitschaft mehr erkennen. Ob sie sich dieses Mal gütlich einigen, ist noch nicht raus. "Apple und Nokia scheinen alles daran zu setzen, dem anderen den Zugang zu wichtigen Kerntechnologien zu versperren oder ihnen dafür so viel Geld abzuknöpfen, dass die Kosten explodieren", sagt Müller.

Prozess-Wirrwarr mit zahlreichen Klägern

Die beiden Handybauer sind in guter Gesellschaft. Auch andere Smartphone-Hersteller wie HTC, Research in Motion (RIM) Chart zeigen und Motorola Chart zeigen sind in Patentkämpfe verstrickt. Software-Schmieden wie Microsoft Chart zeigen und Google Chart zeigen klagen ebenfalls - wegen möglichen Rechtsverletzungen bei ihren Handybetriebssystemen. Und das Unternehmen Kodak, vom Fotohandy-Boom schwer gebeutelt, versucht Smartphone-Herstellern Patentverletzungen bei der Kameratechnik nachzuweisen.

Es geht nach dem Motto: jeder gegen jeden. Obendrein mischen auch noch sogenannte Patent-Trolle den Markt auf - Rechteverwerter, die selbst nichts produzieren, sondern nur Patente horten und versuchen, andere Hersteller damit in teure juristische Grabenkämpfe zu verwickeln. Hinter manchen dieser Trolle stecken wiederum große Unternehmen. So halten Sony Chart zeigen und Nokia erhebliche Anteile an dem Rechteverwerter MobileMedia Ideas LLC. Andere agieren auf eigene Faust, zum Teil mit großem Erfolg: So machte der Verwerter NTP erfolgreich Patentrechte auf drahtlose E-Mail-Kommunikation gegen RIM geltend - und bekam 612,5 Millionen Dollar

Apple versus Nokia und HTC; Microsoft versus Motorola; NTP versus Apple, Google, HTC, Microsoft und Motorola: "Besonders auf dem Smartphone-Markt haben die Patentstreits enorm zugenommen", sagt Joshua Walker, Geschäftsführer des Projekts Lex Machina, das sämtliche US-Patentprozesse in einer Datenbank sammelt.

So seien in den USA noch im vierten Quartal 2006 15 Patentprozesse im Mobilfunksektor gestartet worden, darunter zwei Großprozesse mit einem Multimillionen-Dollar-Streitwert. Im vierten Quartal 2010 habe Lex Machina schon 79 neue Prozesse identifiziert, darunter 25 Großklagen. Hinzu kommt eine große Zahl von Lizenzvereinbarungen, die Unternehmen ohne Rechtsstreit untereinander geschlossen haben. "Der Wert aller laufenden Patentstreitigkeiten im Mobilfunk-Sektor dürfte im zweistelligen Milliardenbereich liegen", schätzt Walker.



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insgesamt 15 Beiträge
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Seite 1
claudilein 08.02.2011
1. Sehr guter Artikel
Er stellt endlich den Unsinn von Softwarepatenten an einem gut verständlichen Beispiel dar. Ein großes Lob hierfür! Es bleibt zu hoffen, dass Softwarepatente in Europa bis auf weiteres verboten bleiben und idealerweise das gesamte Patentsystem deutlich höhere Innovationsgrenzen bekommt. Dafür sind aber größere Reformen in München nötig, so sollten die Mitarbeiter dort nicht mehr nach Anzahl erteilter Patente, sondern nach Anzahl bearbeiteter Patentanträge bezahlt werden.
Glasperlenspiel, 08.02.2011
2. Patente
Dazu muß man wissen, daß viele Patente schon so breit angelegt sind, daß man kaum an Ihnen vorbeikommt. Und das sind nicht nur die Amerikaner, auch das Europäische Patentamt verfolgt vielfach diese Politik. Auf die Dauer wird man damit aber keine echten Innovationen befördern. Denn das ist ja nicht nur ein Problem der großen Konzenrne, sondern auch der kleinen und mittleren Firmen, deren Produkte und Dienstleistungen nur auf wenigen Schutzrechten basieren. Die Rechte werden von großen Firmen ganz einfach verletzt, weil sie auf eine Pokerpartie hoffen, bei denen die anderen allein aus finanziellen Gründen bald passen müssen. Das Patentwesen müßte grundlich reformiert werden. Aber das macht die EU bestimmt nicht.
Joe67, 08.02.2011
3. Softwarepatente
Besonders die Softwarepatente sind praktisch nicht überschaubar und bieten unangemessen weite Rechte. Wo etwas 100 Mal schneller etwas von einem Durchschnittsentwickler erfunden werden kann als die entsprechenden Patente zu überprüfen, haben Patente ihre Berechtigung verloren. Auffällig ist, dass viele Streitigkeiten auf die USA beschränkt sind. Nur dort ist das Patentsystem derart aus dem Ruder gelaufen. In Europa konnte das Schlimmste verhindert werden. Softwarepatente sind ein starkes Innovationshemmnis. In ein paar Jahren werden Hersteller den US-Markt deshalb vielleicht links liegen lassen. Damit Europa nicht das Gleiche passiert, muss verhindert werden, dass Softwarepatente über die Öffnungsklauseln (sogenannter "technischer Beitrag") nicht allmählich immer weiter Fuss fassen. Im Ergebnis würden davon nur die (Patent-)Anwälte profitieren.
rst2010 08.02.2011
4. fortschrittsverhinderung
Zitat von sysopApple vs. Nokia, Microsoft gegen Motorola: Der Kampf um die Herrschaft im Handy-Markt wird immer häufiger vor Gericht ausgetragen, meist geht es um Patente. Die Streitereien kosten Unternehmen Hunderte Millionen Dollar - doch*am Ende müssen vor allem die Kunden zahlen. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,742258,00.html
wer nicht mehr innovativ ist, muss eben seine alten lorbeeren, auf denen er sich so lange gut ausgeruht hat, mit krallen und klauen verteidigen. wie lächerlich. jeder deutsche firmenchef weiß, damm man immer besser als die chinesen ein muss, und schneller innovationen auf den markt schmießen muss, als diese fähig sind, sie zu kopieren. in der it sind die langen patentlaufzeiten tödlich, besser fortschrittsverhinderer, die erfindungen werden erst frei, wenn sie so alt sind, dass sie keiner mehr brauchen kann.
pommer79 08.02.2011
5.
Zitat von claudileinEr stellt endlich den Unsinn von Softwarepatenten an einem gut verständlichen Beispiel dar. Ein großes Lob hierfür! Es bleibt zu hoffen, dass Softwarepatente in Europa bis auf weiteres verboten bleiben und idealerweise das gesamte Patentsystem deutlich höhere Innovationsgrenzen bekommt. Dafür sind aber größere Reformen in München nötig, so sollten die Mitarbeiter dort nicht mehr nach Anzahl erteilter Patente, sondern nach Anzahl bearbeiteter Patentanträge bezahlt werden.
In diesem Artikel ging es um Patente im Mobilfun-/Smartphonemarkt und nicht speziell um Softwarepatente! Sicherlich nimmt der Softwarebereich im Vergleich zu anderen Mobiltelefonen bei Smartphones einen höheren Stellenwert ein, es dreht sich hier jedoch auch um die Funktion von Antennen, Kameras, Tasten, Displays, etc. Der Artikel war demnach kein Weckruf oder eine Bauchpinselung für die Open-Source-Gemeinde!
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