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Stuttgart: Bahn ermittelt Kosten für S-21-Ausstieg

Die Deutsche Bahn bereitet sich offenbar auf einen möglichen Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart 21 vor. Nach SPIEGEL-Informationen ermitteln Mitarbeiter seit Wochen die Ansprüche, die das Unternehmen in diesem Fall gegen das Land Baden-Württemberg geltend machen könnte. Die Bahn bestreitet das.

Demo gegen Stuttgart 21 (Archivbild): Bahn ermittelt Sollbruchstellen für Projektabbruch Zur Großansicht
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Demo gegen Stuttgart 21 (Archivbild): Bahn ermittelt Sollbruchstellen für Projektabbruch

Berlin - Immer auf alle Eventualitäten vorbereitet sein - so denkt man offenbar bei der Deutschen Bahn. Nach SPIEGEL-Informationen spielt das Unternehmen intern schon seit Wochen einen möglichen Ausstieg aus dem Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 durch. So kalkulieren Mitarbeiter mögliche finanzielle Ansprüche gegen das Land Baden-Württemberg. In den noch anstehenden Auftragsvergaben wird, wie es in einem Konzernpapier heißt, "eine Sollbruchstelle für den Fall eines Projektabbruchs verhandelt".

Bis Dezember soll Infrastruktur-Vorstand Volker Kefer zudem detailliert ausrechnen lassen, wie teuer ein Ausstieg aus Stuttgart 21 für die Bahn wäre. Das Ergebnis soll auf der nächsten Aufsichtsratssitzung noch vor Jahresende beraten werden. Darauf verständigte sich das Kontrollgremium während einer Sitzung in der vergangenen Woche.

Die Deutsche Bahn (DB) selbst bestreitet allerdings, dass sie sich auf einen Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart 21 vorbereitet. "Der Vorstand der Deutschen Bahn ist unverändert fest entschlossen, Stuttgart 21 zu bauen", erklärte ein Bahn-Sprecher am Sonntag in Berlin. Der Aufsichtsrat habe in seiner jüngsten Sitzung bestätigt, den Vorstand dabei uneingeschränkt zu unterstützen.

Mehrkosten von 370 Millionen Euro

Kürzlich hatte der DB-Vorstand den Aufsichtsräten eine überarbeitete Finanzkalkulation für das Bauvorhaben vorgestellt. Sie geht von Mehrkosten in Höhe von 370 Millionen Euro aus, liegt damit aber immer noch unter dem vertraglichen Limit von 4,5 Milliarden Euro. Den Wahrheitsgehalt zu überprüfen, fiel den Aufsichtsratsmitgliedern nicht gerade leicht. Der Vorstand hatte darauf verzichtet, in einer Tischvorlage die Kosten einzeln auszuweisen: Es soll lediglich eine kurze Powerpoint-Präsentation gegeben haben.

Ob es tatsächlich bei diesen von der Bahn genannten Mehrkosten bleibt, wird von der baden-württembergischen Landesregierung bezweifelt. So staunte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) bei einem Treffen mit Bahn-Vertretern am Freitag nicht schlecht, als Vorstand Volker Kefer Kosten in Höhe von 80 Millionen Euro aus dem Stuttgart-21-Budget ausklammerte, darunter 35 Millionen Euro für ein zweites Gleis zum Flughafen.

Das Verhältnis zwischen Bahn und den Grünen in der baden-württembergischen Landesregierung gilt mittlerweile als zerrüttet. Schon auf der Aufsichtsratssitzung im Juni bezweifelte Bahn-Vorstand Kefer laut Protokoll, dass mit der Landesregierung eine gütliche Einigung zu Stuttgart 21 noch zu erzielen sei. "Trotz eindeutiger Rechtslage", erklärte Kefer, sei es "schwierig, ein Projekt durchzusetzen, bei dem die Unterstützung aller Vertragspartner nicht gegeben" sei.

hda

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1. Schwarzer Peter!
Altesocke 25.09.2011
Zitat von sysopDie Deutsche Bahn bereitet sich offenbar auch auf einen Ausstieg aus dem umstrittenen Projekt Stuttgart 21 vor. Nach SPIEGEL-Informationen ermitteln Mitarbeiter seit Wochen mögliche Ansprüche des Unternehmens gegen das Land Baden-Württemberg. Die Bahn bestreitet dies. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,788244,00.html
Die 'Bahn' weiss, dass dieses Projekt deutlich mehr kosten wird. So wird nun versucht, den schwarzen Peter ausser Haus zu schaffen, und dem Buerger aufzubrummen. Weil der hat ja auch gegen dieses Projekt gewettert, soll er halt auch zahlen! Ich hoffe, irgendwo gibt es eine Instanz, die den Aufsichtsraeten und Vorstaenden, nicht nur der Bahn, mal gehoerig in's Portemonaie greift. Verantwortung kommt von verantworten, aber nicht nur positives, mit Boni, AUCH NEGATIVES, MIT RUECKZAHLUNGEN! Aber das wird in diesem finanz-regiertem Deutschland wohl nie mehr vorkommen!
2. oje oje
heuwender 25.09.2011
Zitat von sysopDie Deutsche Bahn bereitet sich offenbar auch auf einen Ausstieg aus dem umstrittenen Projekt Stuttgart 21 vor. Nach SPIEGEL-Informationen ermitteln Mitarbeiter seit Wochen mögliche Ansprüche des Unternehmens gegen das Land Baden-Württemberg. Die Bahn bestreitet dies. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,788244,00.html
da bin ich aber auf diese Kostenermittlung der DB Hütchenspielerbande gespannt.Herr Kefer wirds schon machen,daß es passt.
3. Was wäre, wenn sie nur aus dem "alten"...
mainzelmännchen 1 25.09.2011
...S21 aussteigen würde - um danach, gemeinsam mit den Bürgern, ein BahnProjekt auf die Schienen zu stellen, um das uns die ganze Welt beneiden würde?
4. Das freut aber die Juchtenkäferlein,
willem.fart 25.09.2011
denn sie jodeln diese Zwangsläufigkeit schon seit Monaten aus dem Schlosspark. Wenn die Regierung das Projekt nicht mehr will und es nur noch zerschiessen will, dann wird das so geschehen. Alles andere ist doch nur noch Augenwischerei. Die Stuttgarter-Bürger werden sich im Jahre 2100 über den Lärm aus dem Sackbahnhof ärgern, wenn ansonsten in ganz Deutschland die Bahn unterirdisch läuft. Die ICE-Trassen sind ja schon fast zur Hälfte getunnelt. Das ist das, was die Grünen aus Deutschland machen werden. Ein hinterwäldlerisches Museumsdorf.
5. Titel überflüssig
Werner655 25.09.2011
Zitat von sysopDie Deutsche Bahn bereitet sich offenbar auch auf einen Ausstieg aus dem umstrittenen Projekt Stuttgart 21 vor. Nach SPIEGEL-Informationen ermitteln Mitarbeiter seit Wochen mögliche Ansprüche des Unternehmens gegen das Land Baden-Württemberg. Die Bahn bestreitet dies. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,788244,00.html
Wegen läppischer 370 Millionen kann der Vorstand schon mal auf eine detaillierte Aufstellung der Mehrkosten verzichten und sich mit einer einfachen Powerpoint-Tischvorlage zufrieden geben... Ein Schelm, der böses dabei denkt.
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