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IPCom: Patent-Troll knöpft Telekom Hunderte Millionen Euro ab

Teure Einigung für die Telekom: Laut einem Agenturbericht muss der IT-Riese der Firma IPCom Hunderte Millionen Euro für Rechteverletzungen zahlen. Die Attacke offenbart ein gravierendes Problem: Das Patentrecht wird immer öfter für Profi-Klagen missbraucht.

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DPA

Telekom-Logo: Schmerzhafte Patentklage

Frankfurt am Main - Offiziell ist es ein Vergleich, tatsächlich ist er für die Telekom sehr teuer: Wegen Patentverletzungen erhalte der Patenteverwerter IPCom von den IT-Riesen einen niedrigen bis mittleren dreistelligen Millionen-Euro-Betrag, sagten zwei Insider der Nachrichtenagentur Reuters.

Die Firma hatte die Vereinbarung, mit der rund 20 Gerichtsprozesse beigelegt werden, vergangenen Monat bekanntgeben, aber keine Angaben zur Höhe der Vergleichssumme gemacht. Für IPCom sei es die größte Vereinbarung dieser Art, sagte einer der Insider. Ein Sprecher von IPCom wollte den Bericht auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE weder bestätigen noch dementieren.

Die Telekom teilte mit, man verschaffe sich mit der Vereinbarung weltweit Lizenzen an Patenten aus dem Mobilfunk. "Mit diesen Technologien können wir unsere Netze und Dienste weiter verbessern", sagte ein Sprecher. "Wir haben eine für die Telekom wirtschaftlich und strategisch sinnvolle Entscheidung getroffen."

Gerade in der komplexen IT- und Telekommunikationswelt werden in einzelnen Produkten teils Tausende Patente verwendet. Selbst Großunternehmen übersehen da leicht Lizenzverletzungen. IPCom nutzt dies aus: Die Firma deckte sich über Jahre mit wichtigen Mobilfunkpatenten ein, ohne je selbst ein operatives Geschäft zu treiben. Stattdessen verlangt das Unternehmen von Netzbetreibern und Handy-Herstellern Lizenzgebühren für die Nutzung seiner Technologien. Falls das nicht klappt, klagt es oft.

Das Geschäftsmodell ist umstritten: Die US-Regierung versucht, dem Treiben der sogenannten Patent-Trolle mit neuen Gesetzen Einhalt zu gebieten. IPCom verfügt derzeit über 1200 Patente - teilweise aus dem Bestand von ehemaligen Handy-Bauern wie Bosch - und lag neben der Telekom auch mit Nokia und HTC im Gerichtsclinch. Hinter IPCom steht der Finanzinvestor Fortress Investment.

ssu/Reuters

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insgesamt 44 Beiträge
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1. Auge um Auge...
polltroll 03.07.2013
Tcha, das ist zwar ärgerlich, aber wohl rechtens. Die einen mögen denken, dass es der Telekom recht geschehe denn auch sie arbeitet mit Abmahnkanzleien zusammen, die dann vermeintlichen Filesharern tausende Euro aus der Tasche ziehen. Die anderen empfinden vielleicht Schadenfreude weil auch sie wie tausende andere Ärger mit einem Telekom Laufzeit Vertrag hatten. Ich jedoch glaube, dass jeder früher oder später genau das bekommt, was er verdient! ;-)
2. Spannend..
wupdidu 03.07.2013
wie wird es der US Regierung wohl gelingen dem Einhalt zu gebieten und gleichzeitig den Urheberechtsvertretern nicht auf die Fuesse zu treten...
3. Die Piraten haben recht
EvilGenius 03.07.2013
Zitat von sysopDPAHerber Verlust für die Telekom: Laut einem Agenturbericht muss der IT-Riese der Firma IPCom Hunderte Millionen Euro für Rechteverletzungen zahlen. Die Attacke offenbart ein gravierendes Problem: Das Patentrecht wird immer öfter für Profi-Klagen missbraucht. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/telekom-zahlt-hunderte-millionen-euro-an-patent-troll-ipcom-a-909323.html
Ich hab das mal auf das Wesentliche reduziert. Was einst gut gemeint war, ist längst zur Fortschrittsbremse geworden. Das Patentrecht, speziell das amerikanische, ist dringend reformbedürftig.
4.
Zorpheus 03.07.2013
Zitat von polltrollTcha, das ist zwar ärgerlich, aber wohl rechtens. Die einen mögen denken, dass es der Telekom recht geschehe denn auch sie arbeitet mit Abmahnkanzleien zusammen, die dann vermeintlichen Filesharern tausende Euro aus der Tasche ziehen. Die anderen empfinden vielleicht Schadenfreude weil auch sie wie tausende andere Ärger mit einem Telekom Laufzeit Vertrag hatten. Ich jedoch glaube, dass jeder früher oder später genau das bekommt, was er verdient! ;-)
Wie soll denn die Telekom an Abmahnungen gegen Filesharer verdienen? Die Klagen kommen von der Musik- und Filmeindustrie, und die kassieren auch das Geld. Die Telekom ist gesetzlich gezwungen, Kundendaten rauszugeben.
5. Anfang der ...
spiegelleser987 03.07.2013
Zitat von sysopDPAHerber Verlust für die Telekom: Laut einem Agenturbericht muss der IT-Riese der Firma IPCom Hunderte Millionen Euro für Rechteverletzungen zahlen. Die Attacke offenbart ein gravierendes Problem: Das Patentrecht wird immer öfter für Profi-Klagen missbraucht. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/telekom-zahlt-hunderte-millionen-euro-an-patent-troll-ipcom-a-909323.html
Anfang der 1990er Jahre hat die Deutsche Bank eine Studie gemacht, bei der herauskam, dass Softwarepatente nichts mit Erfindungen zu tun haben und der Wirtschaft schaden. Hat aber niemand zur Kenntnis nehmen wollen. Damals war auch Microsoft gegen Softwarepatente. Erst als die eine Monopolstellung hatten, haben die ihre Meinung geändert.
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