Gerichtsentscheidung Uber darf weiter in London fahren - auf Probe

Eigentlich hatte die Stadt London Uber bereits die Lizenz entzogen - nun hat ein britisches Gericht entschieden: Der Fahrdienstvermittler darf weitermachen, auf Probe und für vorerst 15 Monate.

Uber-App-Nutzer in London
REUTERS

Uber-App-Nutzer in London


Der umstrittene Fahrdienstvermittler Uber darf weiterhin in London aktiv sein - muss aber einige Auflagen beachten. Ein Londoner Gericht hat dem US-Unternehmen am Dienstag eine vorläufige Lizenz für 15 Monate zugestanden. Damit hatte ein Einspruch Ubers gegen eine Entscheidung der Londoner Nahverkehrsbehörde Transportation for London (TfL) teilweise Erfolg.

Zu den mit der vorläufigen Lizenz verbundenen Auflagen gehört unter anderem, dass sich das Unternehmen alle sechs Monate einer unabhängigen Untersuchung unterzieht. Davon hängt ab, ob die TfL die Lizenz erneut verlängert. Zudem verpflichtete sich Uber, die Transportbehörde lückenlos über Beschwerden zu informieren, die die Sicherheit betreffen.

Im vergangenen September hatte die TfL die Lizenz für Uber nicht verlängert. Der Grund: Die Firma agiere verantwortungslos, unter anderem was das Melden von Straftaten und medizinische Kontrollen der Fahrer angehe, teilte TfL damals mit. Uber legte daraufhin Berufung ein, während des Verfahrens durften dessen Fahrer in der britischen Hauptstadt weiter ihre Dienste anbieten.

In der Zwischenzeit gelobte Uber Besserung und kündigte neue Sicherheitsmaßnahmen für das Geschäft in Großbritannien an. Dazu gehört ein rund um die Uhr geschalteter Telefondienst sowie mehr Informationen für die Kunden über die Fahrer von Uber. Zudem versprach Uber, alle Probleme, die bei einer Fahrt auftauchen, direkt der Polizei zu melden - bislang mussten Passagiere oder Fahrer selbst aktiv werden.

Auch in der über zwei Tage dauernden Verhandlung vor dem Londoner Gericht - dem Westminster Magistrates' Court - beteuerte Uber, man habe viele Fehler der Vergangenheit abgestellt. Die Vertreter des Fahrdienstvermittlers entschuldigten sich für das frühere Verhalten - und äußerten sogar Verständnis für die Entscheidung der TfL, die Lizenz zu verweigern. Es sei sehr klar gewesen, dass sich die unter dem ehemaligen Konzernchef Travis Kalanick entstandene Unternehmenskultur habe ändern müssen, sagte ein Manager vor Gericht.

London ist der größte europäische Markt für Uber. Nach Firmenangaben nutzen etwa 3,5 Millionen Menschen in London die App, etwa 40.000 Menschen sind als Fahrer registriert.

In Deutschland verstößt das Geschäftsmodell, in dem Fahrer mit eigenem Auto unterwegs sind - und das unter dem Namen UberPop betrieben wurde - gegen das Personenbeförderungsgesetz. Derzeit betreibt das Unternehmen lediglich in München und Berlin einen Taxivermittlungsdienst und einen recht komplizierten Fahrdienst, allerdings in Kooperation mit lokalen Mietwagenunternehmen.

fdi/Reuters/dpa



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