Fahrdienstvermittler Gericht verbietet Uber in ganz Spanien

Richter in Spanien haben den Fahrdienst Uber im ganzen Land verboten. Sie berufen sich auf bestehende Gesetze: Die Vermittlung von Fahrten über die App des Unternehmens stelle einen unlauteren Wettbewerb dar.

Uber-App (Archivbild): Einstweilige Verfügung in Spanien
REUTERS

Uber-App (Archivbild): Einstweilige Verfügung in Spanien


Madrid - Neuer Rückschlag für Uber: Ein Gericht in Madrid hat die Vermittlung von Fahrdiensten durch das US-Unternehmen in ganz Spanien bis auf Weiteres untersagt.

Ein Handelsgericht gab am Dienstag dem Antrag einer Vereinigung von Taxi-Besitzern statt und erließ eine einstweilige Verfügung. Es begründete seine Entscheidung damit, dass die von Uber vermittelten Fahrer keine Lizenzen zur Personenbeförderung besäßen. Am Montag hatten Gerichte in Den Haag und in Neu Delhi Verbote gegen Uber erlassen.

Die Vermittlung von Fahrten über Ubers Smartphone-App stelle einen unlauteren Wettbewerb dar, betont das Madrider Handelsgericht. Das einstweilige Verbot habe nichts mit der "philosophischen Debatte" über die Freiheit des Marktes zu tun. Es stütze sich allein auf die bestehenden Wettbewerbsgesetze.

Das Gericht hatte das Unternehmen vor seiner Entscheidung nicht angehört. Es begründete dies nach Informationen der Nachrichtenagentur Efe damit, dass Uber seinen Sitz in den USA habe. Uber hat in Spanien seine Dienste in Madrid, Barcelona und Valencia angeboten.

Im Oktober war in Spanien zuletzt ein Uber-Fahrer von wütenden Taxifahrern angegriffen worden. Die Polizei nahm daraufhin fünf Männer fest.

bos/dpa/AP

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