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Taxi-Ersatz: Uber zahlt Fahrern den Personenbeförderungsschein

Uber-Nutzer in den USA: Das Gericht hatte den Taxifahrern recht gegeben Zur Großansicht
AFP

Uber-Nutzer in den USA: Das Gericht hatte den Taxifahrern recht gegeben

Der Fahrdienst Uber kämpft in Deutschland weiter: Laut einem Medienbericht will die Firma den Fahrern nun die Kosten für die Dokumente zahlen, die für eine legale Dienstleistung notwendig sind.

Auch nach dem deutschlandweiten Verbot des umstrittenen Chauffeur-Dienstes UberPop durch das Frankfurter Landgericht will das Unternehmen nicht aufgeben. Spätestens im Sommer soll hierzulande ein legaler Service starten, berichtet die "Wirtschaftswoche".

Dieser Fahrdienst solle von Fahrern übernommen werden, die über einen Personenbeförderungsschein verfügten, sagte Uber-Deutschland-Manager Fabien Nestmann dem Magazin. Das Unternehmen finanziere seinen Freizeitchauffeuren den Erwerb des Scheins. Auch finanziere man die Kosten für die Prüfung bei der Industrie- und Handelskammer, wenn sich die Fahrer als Taxi- und Mietwagenunternehmer lizenzieren lassen wollten.

Nach eigenen Angaben hat das US-Unternehmen in Deutschland rund 1600 Fahrer und 50.000 aktive Kunden. Beim Service UberPop bieten Privatleute mit ihren Autos über eine Handy-App ihre Fahrdienste an, die Firma kassiert als Vermittler einen Anteil des vereinbarten Fahrpreises. Das Frankfurter Landgericht hatte dies kürzlich für wettbewerbswidrig erklärt, geklagt hatte der Verband Taxi Deutschland.

In mehreren Ländern hatten die Taxifahrer im Jahr 2014 bereits gegen die neue Konkurrenz demonstriert. In Deutschland war der Fahrdienst in Berlin, Hamburg, Frankfurt, München und Düsseldorf gestartet, allerdings gingen in allen fünf Städten Behörden oder Gerichte gegen Uber vor.

Schließlich hat das Frankfurter Gericht das bundesweite Verbot ausgesprochen. Der Richter hatte erkennen lassen, dass Ubers Geschäftsmodell seiner Auffassung nach gegen das Personenbeförderungsgesetz verstoße. Denn Fahrer von Uber beförderten Gäste, ohne über den dafür erforderlichen Personenbeförderungsschein zu verfügen. Es handele sich um eine vertraglich geregelte Beförderung gegen Entgelt und nicht um einen Mitfahrdienst - wie von der Firma dargestellt. Uber stifte seine Fahrer zum Rechtsbruch an.

Anmerkung: In einer früheren Version dieses Artikels hieß es, Uber habe nach eigenen Angaben rund 6000 Fahrer in Deutschland. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.

juh/dpa

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1.
christian77 28.03.2015
Hoffentlich schafft es UBER . Dieser verkrustete Taximarkt in Deutschland sollte aufgebrochen werden!
2.
enni3 28.03.2015
Und jetzt noch dafür sorgen, dass die Fahrer eine Haftpflicht besitzen, die gewerbliche Beörderung abdeckt, Steuernummern einfordern und die Daten der geleisteteten Beförderungen an das Finanzamt weiterleiten. Dann darf Uber seinen Dienst gerne anbieten.
3. Prima
marxtutnot 28.03.2015
Wenn dann alle Moechtegern-Uberfahrer ihre regelmäßigen Gesundheitschecks,TÜV-Prüfungen machen,ihren Gewerbeschein haben und ihre Gewerbesteuer entrichten,dann puff- bleibt nichts mehr übrig von dem schnellen ? nebenbei und der supergünstigen Alternative zum "analogen" Taxi. Dann hat sich die Sache bald von selbst erledigt. Ach ja,es würde mich wundern, wenn das Uberangebot nicht auf Kreditbasis laufen würde.
4.
Phil2302 28.03.2015
Na also, es geht doch. Mit TTIP wäre es sicher nie dazu gekommen, also freuen wir uns über dieses Ergebnis so lange wir noch können.
5.
enni3 28.03.2015
Zitat von christian77Hoffentlich schafft es UBER . Dieser verkrustete Taximarkt in Deutschland sollte aufgebrochen werden!
Welche Verkrustung denn bitte? - Sie können einen Personenbeförderungsschein machen. - Sie können ihr Fahrzeug für gewerbliche Beförderung versichern und dafür jährlich zum TÜV bringen, wegen der höheren Fahrleistung - Sie können dem Finanzamt oder der Arge Ihr Einkommen melden. Und schon dürfen Sie fahren. Was ist daran verkrustet?
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