Patentstreit: US-Richterin bittet Apple und Samsung um Frieden

Die Justiz verliert allmählich die Geduld mit den Streithähnen Apple und Samsung. Bundesrichterin Lucy Koh rief die Parteien nach einer Anhörung dazu auf, die Endlosfehde endlich beizulegen - und zwar weltweit. Viel Erfolg hatte sie mit ihrem Appell nicht.

iPhone-5-Verkauf in Seoul: Apple und Samsung wollen von Frieden nichts wissen Zur Großansicht
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iPhone-5-Verkauf in Seoul: Apple und Samsung wollen von Frieden nichts wissen

San José - Stundenlang musste sich Lucy Koh die Tiraden von beiden Seiten anhören. Doch von den Argumenten verfing offensichtlich keines wirklich. Denn zum Abschluss der Verhandlung im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hatte die US-Bundesrichterin nur noch eine Empfehlung für die erbitterten Gegner parat: "Ich denke, es ist Zeit für einen umfassenden Frieden". Ein Ende des Streits wäre gut für die Kunden, die Branche und für die beiden Konzerne selbst.

Die Anwälte der Unternehmen hingegen wollten von Versöhnung nichts wissen. Der Anwalt von Samsung, Charles Verhoeven, erklärte zwar die Bereitschaft des südkoreanischen Konzerns, mit Apple zu verhandeln - allerdings müsse Apple den ersten Schritt machen: "Der Ball ist in ihrem Feld." Der Anwalt von Apple, Harold McElhinny, gab sich sogar komplett unnachgiebig: Es sei Aufgabe des Gerichts, endgültig eine rote Linie zu ziehen und Samsung ein für alle Mal daran zu hindern, Produkte von Apple zu kopieren.

Die Geschworenen des Gerichts in San José - unweit von Apples Firmensitz in Cupertino - hatten Samsung im August zu einer Strafe von mehr als einer Milliarde Dollar verurteilt, weil der Konzern Apple-Patente für Smartphones und Tabletcomputer verletzt habe. Richterin Koh muss nun entscheiden, ob Samsung die Strafe tatsächlich in dieser Höhe zahlen muss oder ob die Sache in einem neuen Prozess noch einmal verhandelt wird.

Indirekt ließ Koh aber erkennen, dass sie sich die Sache nicht so leicht machen will, wie die Jury, die im August trotz mehr als 700 verschiedenen Anträgen nach weniger als drei Tagen entschieden hatte. "Ich habe eine ganze Reihe von Fragen, weil es so viele Themenbereiche gibt, die alle ziemlich kompliziert sind", sagte sie.

Doch zuvor gilt es, weniger gewichtige Einwände zu klären: So verlangte Samsung, den Prozess neu aufzurollen, weil der Vorsitzende der Jury vor fast 20 Jahren gegen seinen damaligen Arbeitgeber Seagate vor Gericht gezogen war - und Samsung einen kleinen Anteil an Seagate besitzt.

Apple wiederum fordert eine Verdreifachung der Strafe mit dem Argument, Samsung habe "vorsätzlich" Geräte von Apple kopiert - und will zudem Verkaufsverbote für zahlreiche Samsung-Produkte in den USA erwirken. Samsung konterte im Oktober mit einer Klage gegen das iPhone 5 von Apple wegen Verletzung von Patenten auf Mobilfunkstandards.

Apple und Samsung - die beiden Weltmarktführer bei Smartphones - tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Die Gerichte sind dabei zu unterschiedlichen Urteilen gelangt.

mik/AFP

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1.
HeisseLuft 07.12.2012
Zitat von sysopDie Justiz verliert allmählich die Geduld mit den Streithähnen Apple und Samsung. Bundesrichterin Lucy Koh rief die Parteien nach einer Anhörung dazu auf, die Endlosfehde endlich beizulegen - und zwar weltweit. Viel Erfolg hatte sie mit ihrem Appell nicht. US-Richterin ruft Apple und Samsung zu Friedensschluss auf - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/us-richterin-ruft-apple-und-samsung-zu-friedensschluss-auf-a-871568.html)
Vorschlag: von beiden eine Milliarde US-Dollar einkassieren, mit der Androhung bei weiterer Prozesshanselei von jedem 5 Milliarden Dollar zu kassieren.
2.
twan 07.12.2012
Zitat von sysopDie Justiz verliert allmählich die Geduld mit den Streithähnen Apple und Samsung. Bundesrichterin Lucy Koh rief die Parteien nach einer Anhörung dazu auf, die Endlosfehde endlich beizulegen - und zwar weltweit. Viel Erfolg hatte sie mit ihrem Appell nicht. US-Richterin ruft Apple und Samsung zu Friedensschluss auf - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/us-richterin-ruft-apple-und-samsung-zu-friedensschluss-auf-a-871568.html)
Natürlich. Ausgerechnet Lucy Koh, die für ihre weisen Urteile bekannt ist. Ansonsten: sollen sich die Parteien weiter streiten, ist deren Kohle. Holen sie sich natürlich beim Kunden wieder rein. Also: weder bei Samsung noch bei Apple kaufen. btw: mein Nexus4 kam grade per DHL;)
3. Die Amis spielen falsch.
spiekr 07.12.2012
US Bürger und Firmen bekommen schon für "Dünnbier" US Patente aber Ausländer schwieriger als Europ. Patent. Wenn die USA die Standards des Europ. Patentamtes anwendeten, müssten sie die Hälfte aller US Patente löschen. Insbesondere das Draufsatteln nachgeschobener Patente ist unsäglich, indem zu Bekanntem ein "Wurmfortsatz" dazukommt, um wieder einen Klagegrund gegen Konkurrenten zu konstruieren. Ich bin mit meinem Patent weltweit fair behandelt und anerkannt worden - nur die USA mauern. Wenn ich dann US Patente mit lächerlicher Erfindungshöhe sehe, wird mir das Konzept klar, die US Patentrechte in anderen Ländern druchzudrücken aber andere in USA abzublocken.
4.
amokbunny 07.12.2012
Zitat von sysopDie Justiz verliert allmählich die Geduld mit den Streithähnen Apple und Samsung. Bundesrichterin Lucy Koh rief die Parteien nach einer Anhörung dazu auf, die Endlosfehde endlich beizulegen - und zwar weltweit. Viel Erfolg hatte sie mit ihrem Appell nicht. US-Richterin ruft Apple und Samsung zu Friedensschluss auf - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/us-richterin-ruft-apple-und-samsung-zu-friedensschluss-auf-a-871568.html)
Verliert die Geduld, ahja. Sehr geehrte Frau Koh, solche Prozesse sind Ihr Job, wenn Sie keinen Spass und keine Motivation mehr haben duerfen Sie gerne kuendigen. Alternativ koennte man auch einfach den Job professionell erledigen, sprich sich tatsaechlich in die Fakten einlesen, Patente tatsaechlich bewerten und dem System vielleicht den noetigen Schub zur Veraenderung geben. Aber das benoetigte ja Rueckgrad und Fleiss, entschuldigung, wie kann ich das von der Justiz erwarten. Arme Justitia...das hat sie nicht verdient.
5.
Celestine Trueheart 07.12.2012
Zitat von amokbunnyVerliert die Geduld, ahja. Sehr geehrte Frau Koh, solche Prozesse sind Ihr Job, wenn Sie keinen Spass und keine Motivation mehr haben duerfen Sie gerne kuendigen. Alternativ koennte man auch einfach den Job professionell erledigen, sprich sich tatsaechlich in die Fakten einlesen, Patente tatsaechlich bewerten und dem System vielleicht den noetigen Schub zur Veraenderung geben. Aber das benoetigte ja Rueckgrad und Fleiss, entschuldigung, wie kann ich das von der Justiz erwarten. Arme Justitia...das hat sie nicht verdient.
Und wie sieht es aus, wenn Gerichte dazu missbraucht werden, Konkurrenten vom Markt zu verdrängen bzw. fern zu halten? Hm, auf die Idee sind Sie gar nicht erst gekommen? Na ja, ein feiner Konzern wie apple tut sowas natürlich nicht. Wie konnte ich auf die unglaublich hässliche Idee kommen? lol
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