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23. September 2015, 13:53 Uhr

VW-Abgasaffäre

Dobrindt will nichts von Manipulation gewusst haben

Die Grünen werfen der Regierung vor, von Tricksereien der Autokonzerne gewusst zu haben. Verkehrsminister Dobrindt nennt die Kritik "falsch und unanständig". Er habe erst aus der Zeitung von der Abgas-Affäre bei VW erfahren.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt hat den Vorwurf der Grünen zurückgewiesen, sein Haus habe vom konkreten Einsatz einer Abgas-Manipulationssoftware bei Autoherstellern gewusst. "Die Vorwürfe sind falsch und unanständig", sagte Dobrindt nach einer Sitzung des Bundestagsverkehrsausschusses in Berlin. Auf die Frage, wann er zum ersten Mal von dem Verdacht gegen Volkswagen gehört habe, antwortete Dobrindt: "Ich hab's am Wochenende aus der Zeitung erfahren, wie alle anderen auch."

Die Grünen blieben bei ihrer Kritik. Fraktionsvize Oliver Krischer sagte, Dobrindt habe im Ausschuss keineswegs den Eindruck ausräumen können, dass die Regierung grundsätzlich von Tricksereien der Autokonzerne bei Abgas- und Verbrauchsangaben im Bilde gewesen sei. "Ich gehe davon aus, dass der Minister über solche Vorgänge informiert war", sagte Krischer. Dobrindts Aufklärungsarbeit sei scheinheilig. Die Union nahm den CSU-Politiker in Schutz. Die Grünen manipulierten selbst Informationen, nur um Dobrindt zu schaden.

Der Minister erklärte, mit der von ihm eingesetzten Kommission werde nun dezidiert geprüft, ob elf Millionen Dieselautos "den deutschen und europäischen Regeln entsprochen haben, sowohl was ihre Zulassung betrifft als auch ihren weiteren Bau und die Prüfmechanismen". Die Kommission sei bereits in Wolfsburg und sichte Unterlagen. Dobrindt sagte, der VW-Konzern habe der Bundesregierung "volle Unterstützung" bei der Aufklärung zugesichert.

Zugleich machte Dobrindt deutlich, dass die Regierung nicht den Rücktritt von VW-Chef Martin Winterkorn fordern werde. Darüber habe die Regierung nicht zu entscheiden, sagte der Minister.

Im Video: Das Statement von VW-Chef Winterkorn

brk/dpa

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