Abgasskandal VW-Chef Winterkorn wurde bereits 2014 über Unregelmäßigkeiten informiert

Volkswagen hat Details zur Geschichte des Abgasskandals vorgelegt. Demnach wurde der damalige Konzernchef Martin Winterkorn bereits 2014 erstmals über Probleme bei Dieselmotoren unterrichtet.

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Der ehemalige Chef des Autokonzern Volkswagen wurde bereits 2014 erstmals über Probleme mit Diesel-Motoren informiert. Das geht aus einer Erklärung für das Landgericht Braunschweig hervor, in der VW auch auf die Geschichte des Abgasskandals eingegangen ist.

So sei mit Blick auf eine Studie des Instituts ICCT im Jahr 2014 über Unregelmäßigkeiten beim Motor EA 189 am 23. Mai 2014 eine Notiz für Winterkorn erstellt worden. Diese sei seiner umfangreichen Wochenendpost beigelegt worden. "Ob und inwieweit Herr Winterkorn von dieser Notiz damals Kenntnis genommen hat, ist nicht dokumentiert." Am 14. November 2014 habe es eine weitere Notiz an ihn gegeben.

Eine Besprechung unter anderem zur "Diesel-Thematik" in den USA gab es dann laut VW am 27. Juli 2015 in Anwesenheit von Winterkorn und VW-Markenchef Herbert Diess. "Konkrete Details dieser Besprechung sind derzeit noch nicht rekonstruiert", heißt es.

Ende August 2015 dann sei Juristen der VW-Rechtsabteilung von Technikern vollständig erläutert worden, welche technischen Ursachen die festgestellten Unregelmäßigkeiten beim Stickoxidausstoß in den USA hatten.

"Diese detaillierten Erläuterungen führten bei Mitgliedern des Volkswagen-Vorstands zu der Erkenntnis, dass es sich um eine Software-Veränderung handelte, die nach US-Recht als unzulässiges 'Defeat Device' zu klassifizieren war." Am 3. September sei diese Erkenntnis gegenüber den US-Umweltbehörden Carb und EPA kommuniziert worden, Winterkorn sei darüber durch eine Notiz vom 4. September unterrichtet worden.

Der Konzern will vorläufige Ergebnisse einer Untersuchung der beauftragten Kanzlei Jones Day in der zweiten Aprilhälfte vorlegen. In der aktuellen Mitteilung bekräftigt VW, eine "Gruppe von Personen" sei für die Software-Manipulationen verantwortlich, und zwar auf Ebenen unterhalb des Konzernvorstands.

VW erhebt Widerspruch gegen Aktionärsklage

Der Anlass für die Mitteilung des Konzerns war ein Widerspruch, den VW beim Landgericht Braunschweig gegen Aktionärsklagen im Zusammenhang mit dem Diesel-Abgasskandal erhob. "Volkswagen hält die anhängigen Aktionärsklagen für unbegründet", teilte der Konzern mit.

Die VW-Aktie war nach dem Ausbruch des Abgasskandals im September abgestürzt, einige Aktionäre wollen sich ihre Verluste vom Konzern ersetzen lassen. VW hätte deutlich früher über den aufkommenden Skandal informieren müssen, weil Kursverluste drohten. Volkswagen ist aber der Auffassung, alle Informationspflichten erfüllt zu haben.

Die Publizitätspflicht für börsennotierte Firmen ist in Deutschland im Wertpapierhandelsgesetz geregelt. Danach müssen Unternehmen alle Informationen, die potenziell den Aktienkurs bewegen können, umgehend öffentlich bekannt machen.

Diese Ad-hoc-Pflicht sei nicht verletzt worden, teilte der Konzern mit. Dem Vorstand seien erst am 18. September 2015 - unmittelbar bevor der Skandal bekannt wurde - wesentliche Informationen rund um die Manipulation von Diesel-Motoren bekannt geworden, heißt es weiter.

VW sah keine Anzeichen für kursrelevante Informationen

Doch am 18. September vergangenen Jahres hatte nicht VW, sondern die US-Umweltbehörde EPA den Vorgang öffentlich gemacht. VW räumte die Manipulationen, die weltweit rund elf Millionen Fahrzeuge betreffen, erst zwei Tage später ein.

VW stellt sich in der Erwiderung auf die Klage der Aktionäre auf den Standpunkt, der Konzern habe bis zur Veröffentlichung erster Details durch die EPA "keinerlei Anzeichen für börsenkursrelevante Informationen" gehabt. "Denn bis zu diesem Zeitpunkt war von einer überschaubaren Fahrzeuganzahl (etwa 500.000) und Bußgeldern in einem zweistelligen oder unteren dreistelligen Millionenbereich auszugehen."

Man habe damals angenommen, die aufgedeckten Manipulationen seien "durch übliche und damit kursneutrale Maßnahmen einschließlich wirksamer technischer Lösungskonzepte beherrschbar."

Nachdem sich herausgestellt hatte, dass dies nicht der Fall ist, hatte VW am 22. September die Gewinnziele für das Jahr 2015 kassiert und bekannt gegeben, dass für die Aufarbeitung des Skandals, etwa für Rückrufe von Fahrzeugen, 6,5 Milliarden Euro zurückgelegt werden.

Tags zuvor war die im Dax notierte VW-Aktie um fast 20 Prozent abgestürzt, der größte Autokonzern Europas verlor damals binnen wenigen Stunden an der Börse zwölf Milliarden Euro an Wert. Zwei Tage später trat der damalige Vorstandschef Martin Winterkorn zurück.

brt/Reuters/dpa

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