Welthandelsorganisation beklagt indirekte Handelsschranken

Hamburg - Krisenzeiten sind miese Zeiten für den freien Handel - das zeigt der Jahresbericht der Welthandelsorganisation (WTO). Im Jahr 2011 gab es demnach 339 neue protektionistische Schritte - eine Zunahme von 53 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Oft seien diese eine politische Reaktion auf lokale wirtschaftliche Schwierigkeiten.

Allerdings nutzten die Staaten eher selten offen protektionistische Maßnahmen wie etwa Schutzzölle, mit denen die USA und China immer wieder Handelskriege ausfechten. Stattdessen greift eine wachsende Zahl von Staaten zu indirekten protektionistischen Schritten, um heimische Unternehmen von Konkurrenz abzuschotten. Besonders für exportabhängige Volkswirtschaften sei die Zunahme solcher sogenannten nichttarifärer Handelshemmnisse (NTM) Anlass zur Sorge, heißt es in dem am Montag vorgelegten neuen Welthandelsbericht.

Während Schutzzölle oder Exportsubventionen den meisten Staaten durch ihre WTO-Mitgliedschaft ohnehin verwehrt sind, nehmen Ersatzmaßnahmen wie Importverbote wegen mutmaßlicher Sicherheitsprobleme bei Produkten oder Sorgen um die Gesundheit von Konsumenten zu. Zwar könnten solche Schritte nachvollziehbare Gründe haben, jedoch dienten sie immer öfter "eher der Erreichung einer Reihe politischer Ziele", beklagte WTO-Generaldirektor Pascal Lamy.

Als ein Beispiel für unerlaubten indirekten Protektionismus führen EU-Handelsexperten den im Frühjahr von Russland verfügten zeitweiligen Importstopp für Schweine aus der Europäischen Union an. Er war mit dem Ausbruch von zwei Tierkrankheiten begründet worden, obwohl diese für Schweine gänzlich ungefährlich waren.

"Es ist an der Zeit für die WTO, nichttarifäre Handelshemmnisse genauer unter die Lupe zu nehmen", sagte Lamy. Ziel sei es, die Transparenz solcher Maßnahmen zu erhöhen und effektive Bewertungskriterien zu vereinbaren. Damit will die WTO schneller prüfen können, ob einzelne NTM gerechtfertigt oder die Gründe dafür nur vorgeschoben, und sie als Instrument der Außenhandelspolitik missbraucht werden.

Laut dem Bericht nahm die Zahl regionaler Handelsabkommen zuletzt deutlich zu. Die Hoffnungen auf einen Durchbruch bei den Verhandlungen bei der seit mehr als zehn Jahren ergebnislos verlaufenden Doha-Runde zur Liberalisierung der Weltwirtschaft zerschlugen sich dagegen 2011. Lamy rief deshalb dazu auf, Teile der Doha-Runde, die bereits weiter gereift seien, vorzeitig umzusetzen.